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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 19. September 2006; 16:39
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Grundeinkommen/Grüne/Debatte:

In akin 21/06 (akin-pd 12.9.2006) hat Bernhard Redl mit seiner Glosse "Halbe
Sachen" ueber Grundeinkommen und politische Handlungsweisen der Gruenen
einen Sturm der Empoerung ausgeloest. Drei Reaktionen flatterten bei uns
ein:

1)


Ein Gespenst geht um in der Linken: das Gespenst des Grundeinkommens (GEK).
Es spukt mal hier, mal da, war einige Zeit auf Urlaub, um in den letzten
Monaten wieder regelmaessig aufzutauchen. Very spooky! Aus vielerlei
Gruenden. Aber fangen wir mal von vorne an: es klingt ja alles so einfach,
so wunderschoen, so unendlich fortschrittlich. Jeder soll - unabhaengig vom
Bedarf - ein existenzsicherndes Grundeinkommen erhalten. Weil jeder ein
Recht auf menschenwuerdiges Leben hat und eine Bedarfspruefung eine
Demuetigung darstellt. Vom/von der Arbeitslosen bis zum/zur Milliardaerin
bekommt jede/r - sagen wir mal 1.000 Euro monatlich. Davon versprechen sich
die GEK-BefuerworterInnen geradezu einen revolutionaeren Umbau der
Gesellschaft: wer ohne Arbeit Einkommen bezieht ist viel weniger ausbeutbar,
muss nicht alle Jobs annehmen, die KapitalistInnenklasse muss also
entsprechend gut bezahlte, humane Arbeitsplaetze anbieten, will sie jemanden
finden der fuer sie arbeitet. Die Menschen koennen endlich das machen, was
ihnen wirklich gefaellt, sind sie doch saemtlicher oekonomischer Zwaenge
entledigt. Es ist verstaendlich, dass das einfache Konzept des GEK auf
breite Zustimmung innerhalb des linken, aber auch gruen-alternativen Lagers
stoesst: endlich keine Torturen mehr am Arbeitsamt, keine Schikanen
gegenueber Arbeitslosen, keine Stigmatisierung - kurzum ein Weg der
Befreiung in eine emanzipatorische Gesellschaft. Modelle einer
bedarfsorientierten Grundsicherung werden da schnell pfui gack, weil eben
Demuetigung wegen Bedarfspruefung. "Grundsicherung mit Abschlag" heisst das
dann in der links-populistischen Polemik. Dem steht das GEK in seiner
visionaeren Kraft entgegen ... Sorry, alles Humbug.

Vision GEK?

Abgesehend davon, dass eine staatlich erbrachte Geldleistung wohl nicht
umbedingt das Zeug fuer eine grosse Vision hat, moechte ich nun doch einige
Kritikpunkte am GEK aufweisen, die in der "linken" Debatte so gerne unter
den Tisch gekehrt werden. Ich gebe es offen zu: fuer mich ist das GEK weder
ein erstrebenswertes Modell der Zukunft, nocht taugt es irgendwie dazu, den
Kapitalismus zu ueberwinden. Es haelt schlicht nicht, was es verspricht. Und
dass gerade auch Parteien, die ihre Wurzeln eigentlich im Marxismus haben,
nun fuer ein GEK auf die Barrikaden gehen, macht die ganze Debatte und
Situation nur noch absurder und schraeger.

Sind sie fuer den Kombilohn? Grosse Empoerung, aber sicher nicht. Sind sie
fuers GEK? Ja, super ... also doch fuer den Kombilohn - nur gesellschaftlich
organisiert. Was passiert im GEK? Die Verteilungsfrage wird vollkommen
umgedreht. Im Sozialstaat ist fuer die primaere Einkommensverteilung die
Auseinandersetzung zwischen Arbeit zu Kapital zustaendig. Lohneinkommen
entstehen ueber Verhandlungen, Kaempfe etc. der Gewerkschaften, begleitet
von gesetzlichen Regelungen, welche Gewerkschaften oder sie unterstuezende
Parteien erstreiten. Die Sekundaerverteilung erfolgt ueber den
Umverteilungsapparat Staat - er sorgt fuer Einkommen im Falle von
Arbeitslosigkeit, Krankheit, Armut, Alter, Kindererziehung bzw. -betreuung
etc. Wie hoch entwickelt ein Sozialstaat ist, ist eine Frage von sozialen
Kaempfen und politischen Mehrheiten. Eine Grundsicherung etwa, versucht
"Sozialstaatlichkeit" armutsfest zu machen, ergaenzt also
Sozialstaatsmodelle und schliesst Luecken. "Grundsicherung" und GEK sind
zwei vollkommen unterschiedliche Konzepte. Das Konzept "Grundsicherung"
faellt dem GEK nicht in den Ruecken wie es Redl so empoert ausdrueckt. Das
GEK ist schlichtweg ein komplett anderes Konzept: Das GEK dreht naemlich die
Verteilungssitutation schlichtweg um, fuer das "Primaereinkommen" ist der
Staat zustaendig, fuer das "Sekundaereinkommen" der "Markt", also der
Kapitalist. Der Staat, bislang boese, z.B. als Eigentuemer der Insitution
AMS, wird nun ploetzlich gut, weil er jedem und jeder ohne Bedarfspruefung
ein GEK sichert - vom/von der Verelendeten bis zur/zum MilliardaerIn. Der
Staat wird der ideele Arbeitgeber - allerdings ohne Bedingungen fuer ein
Grundeinkommen zu setzen. Bedarfspruefung gibts ja keine. Die
Kapitalistenklasse ist dann sozusagen dafuer zustaendig, das GEK
aufzufetten - unter welchen gesellschaftlichen Bedingungen auch immer.
Frage: warum sollte das der buergerliche Staat - bei aller
Sozialstaatlichkeit, die allerdings ohnehin vermehrt unter Druck steht - der
eigentlich primaer dafuer zustaendig ist, fuer guenstige Bedingungen fuer
die Kapitalakkumulation zu sorgen, eigentlich tun?

Leidige Finanzierungsfrage

Und somit sind wir bei dem Punkt, den die "Links"populistInnen dann so gerne
ausklammern bzw. ueber "dann besteuern wir halt Vermoegen, Kapital usw. viel
mehr, dann gehts schon" abtun. Naemlich die Finanzierungsfrage eines GEK.
Faktum ist: die Masse des Steueraufkommens in allen entwickelten
Industriestaaten stammt aus Einkommen und Verbrauchssteuern. Eine
verteilungspolitische Schieflage, die es zu beheben gilt. Modelle zur
Finanzierung eines GEK bleiben meist im Verborgenen, damit setzt sich
niemand gerne auseinander, liebe mit der "Vision". Vision ATTAC, eine
Arbeitsgruppe in ATTAC, hat ein GEK Modell berechnet, und propagiert es
trotzdem immer noch (vision ATTAC ist dabei von ATTAC als Gesamtheit zu
trennen). Kurz zusammengefasst: Die Finanzierung eines GEK - und nur des
GEK, ohne soziale, oeffentliche Infrastruktur im Bereich der Bildung, des
oeffentlichen Verkehrs der Gesundheit etc. - wuerde eine Abgabenquote von 52
% notwendig machen (derzeit 42 %). Soll nun - was ja durchaus auch das
Begehr "linker" GEK-BefuerworterInnen ist - auch noch die soziale und
Bildungsinfrastruktur erhalten bleiben waere - in der derzeitigen
Elendsverwalung bei Schulen etwa - eine Abgabenquote von 72 % erforderlich.
Will frau/mann entsprechende Institutionen noch ausbauen, mehr Geld fuer
Kultur etc. aufwenden, waere wohl eine Abgabenquote jenseits der 80 %
erforderlich. Nun, wenn wir das jemals gesellschaftlich durchsetzen koennen,
dann machen wir gleich libertaeren Sozialismus, dann haben wir auch die
Kraft die Produktions-, Klassen- und Geschlechterverhaeltnisse grundlegen
umzuwaelzen, dann geben wir uns mit so Banalitaeten wie dem GEK nicht mehr
ab. Von derartigen Kraefteverhaeltnissen sind wir allerdings meilenweit
entfernt. Interessant auch, wie es finanziert werden soll: naemlich zum
groessten Teil aus einer 50%igen Flat Tax auf Einkommen - auch auf
Lohneinkommen - jeglicher Art. Nur - was suggeriert das? Die dringende
Notwendigkeit, moeglichst viele Menschen im Lohnarbeitsprozess zu erhalten,
in Lohnarbeit, die ja durch das GEK ja eigentlich ueberwunden werden soll.
Und - warum sollen die KapitatlistInnen ueberhaupt noch hohe Lohneinkommen
zahlen, wenn sie ohnehin nur fuer die "Sekundaerverteilung" zustaendig sind?
Durch die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften, wenn um - vermeintlich -
existenzsichernde Loehne und ein gerechter Anteil am Arbeitsprodukt
eigentlich nicht mehr gekaempft werden muss, weil die "gute"
Verteilungsmaschinerie Staat das ohnehin besorgt? Das GEK wird so zu einem
gesellschaftlich finanzierten Kombilohn, Lohnarbeit wird bestenfalls Zubrot
oeffentlich gefoerdert und subventioniert. Und das keineswegs nur von der
KapitalistInenklasse: Denn das mit einer Besteuerung von Kapital und
Vermoegen alleine ein GEK nicht einmal ansatzweise finanzierbar ist, sollte
sich inzwischen schon herumgesprochen haben. Das GEK haelt also eigentlich
nicht das, was es verspricht. Und komme mir nun niemand damit "ja, da wird
doch jeder gerne Steuern zahlen, schliesslich kriegt er das ja ueber das GEK
wieder zurueck." Auch heute bekommen wir den groessten Teil unserer Steuer-
und Abgabenleistung wieder zurueck - wenn wir arbeitslos oder krank sind,
wenn wir Strassen und oeffentliche Verkehrmittel benutzen, wenn wir in die
Schule gehen etc. Die Freude uebers Steuerzahlen haelt sich dennoch in
Grenzen und die neoliberale Propaganda tut ihr uebriges dazu. Soziale
Sicherung fuer alle, Soziale Infrastruktur oder GEK - darauf laeufts
letztlich hinaus und da weiss ich ziemlich genau, wo ich stehe ...

Falsche analytische Herangehensweise ...

Die Gesellschaft -vor allem Oesterreich - ist so reich, dass sie sich ohne
weiteres ein GEK leisten kann. Stimmt, und stimmt nicht. Ja, die
Gesellschaft, Oesterreich ist reich. Die Vermoegen werden auf ueber 900 Mrd.
Euro geschaetzt und ist noch ungleicher verteilt als Einkommen. Nur ist der
Begriff des "Reichtums" nicht auf Vermoegen begrenzbar, vor allem wenn -
Geldvermoegen, oder Aktienvermoegen - schneller in Schall und Rauch aufgehen
koennen, als frau/mann vermuten wuerde. Reichtum, Wohlstand und
Wertschoepfung in einer Gesellschaft entsteht - und das wissen wir nicht
erst seit Karl Marx - durch Arbeit, womit keineswegs zwangsweise Lohnarbeit
gemeint ist, die es ja tatsaechlich zu ueberwinden gilt. Natuerlich gibt es
ein Recht auf ein menschenwuerdiges Leben, da traegt die Gesellschaft auch
eine klare Verantwortung dafuer. Die Konsituierung eines Rechts auf
Erdaepfel, wenn keine Erdaepfel angebaut und geerntet werden, entbehrt
allerdings jeglicher materiellen Grundlage. Erst durch Arbeit, durch
"Bearbeitung von Natur zu Gebrauchswerten" und der entsprechenden Verteilung
derselbigen erhaelt das Recht auf ein menschwuerdiges Leben eine reellen und
vor allem materiellen Hintergrund. Dass im Kapitalismus nicht umbedingt
Gebrauchswerte, sondern primaer "Tauschwerte" produziert werden und im Laufe
des Arbeitsprozesses "Mehrwert" produziert wird, den sich die
KapitalistInnenklasse aneignet, steht auf einer anderen Seite der Medaille.
Die zentrale Frage die sich eine Linke daher nach wie vor stellen muss ist:
wie wird Arbeit und Produktion so gestaltet und organisiert, dass die
"Gebrauchswertproduktion" im Mittelpunkt steht, dass es zu einer gerechten
Verteilung des Produkts kommt, dass das Produkt unter demokratischen und
humanen Verhaeltnisse produziert wird etc.

... mit fatalen oekonomischen Konseqenzen

Eine "verteilungspolitisch" orientierte populistisch Linke negiert
weitestgehend diese Zusammenhaenge und versucht ueber das GEK die
Produktionsverhaeltnisse umzuwaelzen. Wird so allerdings nicht gelingen. Es
ist eigentlich recht banal. Was passiert, wuerde das GEK so schnell wie
moeglich umgesetzt unter derzeitigen gesellschaftlichen Bedingungen: viele
ArbeitnehmerInnen wuerden sich - vollkommen berechtigter- und
verstaendlicherweise - aus dem Produktionsprozess verabschieden, die
Produktion wuerde erstmals tiefe Einbrueche erlangen. Damit wuerde die
wesentliche Steuerbasis - naemlich die Lohnsteuer -- zur Finanzierung des
GEK wegbrechen, was die GEK-Finanzierung schon einmal ziemlich erschweren
wuerde. Produktion wuerde ausgelagert, dorthin, wo es kein GEK gibt, bzw.
gedrosselt oder ueberhaupt still gelegt. Es wird ja wohl niemand ernsthaft
glauben, dass die KapitalistInnenklasse nicht entsprechend reagieren wuerde?
Denn das Anwerfen einer Gelddruckmaschine ist in Zeiten des Euro nicht mehr
moeglich. Hohe Nachfrage bei geringerem Angebot bedeutet erst einmal
Inflation also Preissteigerungen. Angesichts eines mangelnden Potentials an
Arbeitskraeften werden keine entsprechenden Investitionen getaetigt werden,
um das Angebot zu befriedigen. Damit waere ein existenzsicherndes GEK nicht
mehr gegeben und eigentlich ein zentraler Grund fuer die Einfuehrung eines
GEK obsolet. Der Staat muesste irgendwie reagieren - entweder durch eine
Kuerzung des GEK, durch Einsparungen in anderen Bereichen - etwa im
Gesundheitswesen - oder durch eine weitere Erhoehung von Steuern - womit
sich die Spirale weiter dreht. Es wird sich entsprechend kaum ein/e linker
OekonomIn finden der tatsaechlich das GEK befuerworten wuerde.

GEK - fuer wen?

Wer kriegt eigentlich GEK? Alle Menschen, die auf dem Gebiet eines Staates
leben, alle StaatbuergerInnen? Wer eigentlich? Da anzunehmen ist, dass die
meisten GEK-BefuerworterInnen kein "rassistisches" GEK-Kozept verfolgen, das
GEK also an die WohnbuergerInnenschaft gekoppelt ist, da ich weiters
annehmen -- bzw. hoffe - das GEK-BefuerworterInnen eher offene Grenzen, als
die Festung Oesterreich befuerworten, ist damit der Hintergrund der Frage
offensichtlich: Auch hier wird sich die Kleinigkeit der Finanzierungsfrage
stellen. Aus leicht nachvollziehbaren und verstaendlichen Gruenden wuerd
wohl ein hohes Mass an Migration stattfinden. Die Flucht aus dem Elend ist
mindestens so ein Menschenrecht, wie das Recht auf ein menschenwuerdiges
Leben. Nur, wie finanzieren wir's dann? Antworten bitte erbeten - und zwar
so, dass sie "realistisch" sind. Forderungen aufzustellen, die weder
analytisch begruendbar oder nachvollziehbar sind, noch irgendeinen Bezug zu
gesellschaftlichen Realitaeten haben und die eben "Sozialismus weltweit"
fordern, sind zwar nett, aber nicht von besonders brauchbarer Substanz.
Einige Antworten auf die soziale Frage sollten schnell gefunden werden und
auch umsetzbar sein.

Bedarfspruefung? Na und?

Dass die Grundsicherung an einer Bedarfspruefung gekoppelt ist, stoesst auf
die meiste und entschiedenste Ablehnung. Bedarfspruefungen seien
demuetigend. Auch hier: stimmt und stimmt nicht. Was sich am AMS und an den
Sozialaemtern abspielt ist tatsaechlich nur allzuoft demuetigend. Und viele
Leistungen aus AMS und Sozialaemtern decken auch keineswegs einen Bedarf ab.
Gegen derartige Schikanen entschieden vorzugehen, die Streichung von
Arbeitsgeldbezug bei Ablehnung einer Arbeit abzuschaffen gehoert natuerlich
zu einer Selbstverstaendlichkeit. Auch andere Bedarfspruefungen -- etwa
Anspruch auf Invaliditaetspension etc. gilt es zu reformieren. Es braucht
eine grundlegende Reform von Bedarfspruefungen, die sich vor allem an den
Interessen der "Beduerftigen" zu orientieren hat. Andererseits machen
Bedarfspruefungen genauso auch Sinn: dass Kinderbeihilfe nur bei einem
entsprechenden Bedarf - naemlich wenn frau/mann Kinder hat - ausbezahlt
wird, stellt wohl keiner infrage. Dass Operationen im Gesundheitswesen -
zumindest in der Regel - nur dann durchgefuehrt werden, wenn ein Bedarf
besteht wohl auch. Warum also ein/e MillionaerIn oder MilliardaerIn ohne
entsprechenden Bedarf ein GEK bekommen soll, haette ich bitte erklaert.
Warum ein GEK dem Bedarf der Wirtschaft nach moeglichst geringen - und vor
allem durch die oeffentliche Hand - subventionierten Loehnen nachkommen
soll, wuerde mich auch interessieren. Es ist eben ein "bedingungsloses" GEK.

Konklusio: bevor eine zusehends in einen Populismus abdriftende Linke -
wurscht ob KP oder andere - in eine "Dolchstosslegende" verfallen und die
Grundsicherung verteufeln und das GEK hochleben lassen sollte sie sich
einmal intensiv mit der Konsequenz nach derartigen Forderungen
auseinandersetzen. Selbst wenn im Wahlkampf Unreflektiertheit und/oder
Dummheit - frei nach Michael Haeupl - geradezu Pflicht ist. Bei allem
Verstaendnis fuer persoenliche Betroffenheiten, sollte frau/mann sich doch
ueberlegen, ob es nicht andere Wege gaebe, soziale Sicherheit,
Menschenwuerde etc. zu erlangen. Es gibt sie. Sie sind nur nicht so fatal
einfach. Nur - einfache Loesungen haben es so an sich, dass sie leicht in
die Katastrophe fuehren koennen.
*Markus Koza, AUGE/UG*


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