Die Doha-Runde der WTO ist wieder einmal steckengeblieben. Die Welthandelsorganisation erstickt an ihren eigenen Widersprüchen. Globalisierungkritische Institutionen sind nicht traurig darüber.

Die Doha-Runde multilateraler Wirtschaftsgespräche kam am Dienstag zu einem neuerlichen Zusammenbruch. Schuld daran waren die gleichen Diskrepanzen zwischen armen und reichen Staaten, die die seit 7 Jahren andauernden Gespräche von ihren Start weg begleitet hatten. Damit bleiben diese auch unter dem Namen "Entwicklungsrunde" firmierenden Verhandlungen auch weiterhin ohne greifbare Ergebnisse.

Ein unüberwindlicher Riss zwischen den Vereinigten Staaten einerseits und China und Indien andererseits beendete die von der Welthandels-Organisation (WTO) einberufene Konferenz von Ministern aus 30 Staaten an ihrem neunten Tag. Argentiniens Außenminister Jorge Taiana deutete den Zusammenbruch von Gespräche als das Mißlingen des Versuchs der Industrieländer, wenig zu geben, aber viel zu verlangen. Unmittelbarer Auslöser des Scheiterns war dann aber Forderung von Entwicklungsländern, ab einem gewissen Agrarimportvolumen die Zölle erhöhen zu dürfen, um ihre eigene Landwirtschaft zu schützen. Die USA wollten dieser Forderung nicht nachgeben und argumentierten mit der Möglichkeit des Mißbrauch.

"Die Industrieländer und Exportgewinner im Agrar-, Dienstleistungs- und Industriebereich kommen mit ihren Partikularinteressen nicht mehr durch, und das ist gut so", kommentiert Alexandra Strickner von Attac Österreich das Scheitern der WTO-Verhandlungen. "Das Durchdrücken der Liberalisierungsinteressen wäre nicht nur eine Niederlage einer sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen globalen Politik gewesen, sondern insbesondere auch der Demokratie, weil zwei Drittel der WTO-Mitglieder von den Verhandlungen ausgeschlossen waren und das anwesende Drittel nur von den Regierungen vertreten war", so Strickner. VertreterInnen von Bauernorganisationen und Gewerkschaften, insbesondere aus dem Süden haben während der gesamten Verhandlungswoche in Genf und in ihren Ländern ihren Regierungen klar gemacht, dass eine Abschluss der WTO-Verhandlungsrunde mit den vorliegenden Vorschlägen zu massiven Jobverlusten und einer weiteren Zerstörung lokaler Landwirtschaft, die für die Hungerbekämpfung essentiell ist, zur Folge hätten. Für Millionen von Kleinbauern und -bäuerinnen, ArbeitnehmerInnen und lokalen Unternehmen ist das Scheitern der Verhandlungen eine gute Nachricht", so Strickner.

Attac sieht nach dem nun bereits sieben Jahre währenden Scheitern der Doha-Runde eine Chance, einen ganz neuen Ansatz für globale Handelsregeln zu wählen. "Es wäre für die große Mehrheit der Menschen in Nord und Süd, für zukünftige Generationen und für die Umwelt besser, wenn in der UNO Handelsregeln und Entwicklungsziele, Menschenrechte, Umweltschutz, Arbeitsrechte sowie Verteilungsziele aufeinander abgestimmt würden. Dazu müsste die Freihandelslogik auf den Kopf gestellt werden. Handel dürfte nur noch ein Mittel sein, um nachhaltige Entwicklung und die Umsetzung der Menschenrechte zu verwirklichen", so Strickner abschließend.