Als alarmierend bezeichnet KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus die globale Aufrüstungswelle. Laut dem jüngsten Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI wurden 2007 weltweit 1.339 Milliarden Dollar für Rüstung verschwendet. Davon entfielen 547 Mrd. Dollar bzw. 45 Prozent allein auf die USA, gefolgt von Großbritannien (59,7), China (58,3) und Frankreich (53,6).

KPÖ fordert österreichische Initiativen zur Abrüstung

Alarmierend ist dabei der Zuwachs um sechs Prozent gegenüber 2006 und um 45 Prozent gegenüber 1998 als noch von einer „Friedensdividende“ nach dem Ende des Wettrüstens die Rede war. Weltweit wurden 2007 Pro-Kopf 202 Dollar für Rüstung ausgegeben, 2,5 Prozent des globalen Sozialprodukts werden von der Rüstung verschlungen. Für eine Halbierung der Armut entsprechend dem UNO-Millenniumsziel bis 2015 wären jährlich nur 20 Dollar pro Kopf notwendig.

Neben der Rüstung durch die globalen imperialistischen Ansprüche der USA – Stichwort Irak und Afghanistan – ist vor allem die enorme Aufrüstung in China, Osteuropa und Mittelasien alarmierend. Der 2007 erfolgte leichte Rückgang im Waffenhandel wird von SIPRI nur als temporär gesehen. Von den Top-100 der Rüstungskonzerne stehen 41 US-Firmen für 61 Prozent und 34 EU-Firmen für 29 Prozent der Geschäfte mit dem Tod. Der größte Waffenexporteur sind weiterhin die USA mit 31 Prozent, gefolgt von Russland mit 25 Prozent und Deutschland mit zehn Prozent – bester Waffenkunde ist China mit zwölf Prozent. Das Arsenal von nach wie vor 10.200 einsatzbereiten Atomsprengköpfen und der Drang von Schwellenländern mit aggressiver Außenpolitik wie dem Iran nach eigenen Atomwaffen machen die Welt immer unberechenbarer und steigern das Risiko die ganze Menschheit bedrohender Kriege.

„Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung müsste das sich offiziell immer noch zur Neutralität bekennende Österreich umgehend für internationale Initiativen zur Abrüstung aktiv werden“, fordert Klaus. Sie bezeichnet es als sozialpolitische Provokation, wenn im Doppelbudget für 2007/08 insgesamt 620 Millionen Euro eingespart werden, jedoch das Militärbudget um satte 33 Prozent bzw. 600 Millionen von 1,8 auf 2,4 Milliarden Euro angehoben wird. Laut Heeresminister Norbert Darabos (SPÖ) sind der Hauptgrund dafür die Finanzierung der Eurofighter und die „Sicherstellung der Auslandseinsätze“ (ORF-Mittagsjournal, 2.3.2007).

Damit wird deutlich, dass die Einordnung Österreichs in die Militarisierungsstrategie der EU auch zu einer Aufrüstung in Österreich führt. Die KPÖ tritt diametral zum Aufrüstungskurs der Regierung für die Abschaffung des Bundesheeres ein und lehnt den EU-Vertrag auch wegen der damit verbundenen Militarisierung entschieden ab.