| EU-Vertrag zum Nachlesen |
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| Geschrieben von akin | |
| Montag, 21. Januar 2008 | |
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Was lange währt, wird endlich gut: Der EU-Vertrag liegt jetzt endlich zur allgemeinen Einsichtnahme auf. Wirklich lesen wird ihn wohl trotzdem kaum wer. Lange Zeit gab es nur Gerüchte über den jetzigen EU-Vertrag. Denn man konnte zuerst nirgendwo nachschauen, was in der Letztfassung steht und wurde dann mit eine Wust an Dokumenten und vor allem Änderungsprotokollen konfrontiert. Jetzt aber muß der Nationalrat das Dokument ratifizieren und daher mußten die Beamten eine lesbare Fassung des Vertrags herausrücken. Ganz gelungen ist das aber immer noch nicht - denn der Vertrag bleibt unleserlich, ist er doch eben kein eigenständiges Vertragswerk, sondern lediglich ein Änderungsvertrag für den "Vertrag über die Europäische Union" (EUV) und den "Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft", nunmehr "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEUV). Wer also wissen will, was erstens jetzt tatsächlich Europäisches Vertragsrecht ist resp. sein wird und was zweitens die Unterschiede zum bisherigen Primärrecht sind, muß zumindest EUV und AEUV komplett lesen plus den EU-Vertrag von Lissabon, der seinerseits wieder in 2 Teile zerfällt, nämlich in den eigentlichen EU-Vertrag und die Vertragsprotokolle. Das sind zusammengenommen 555 in ihrer diplomatischen Verklausuliertheit zum Teil nur schwer verständliche Textseiten. Es ist nicht anzunehmen, daß sämtliche Mitglieder des Nationalrats, die unter Inanspruchnahme ihres freien Mandats diesem Rechtswerk ihren Segen geben werden, dieses Konvolut auch gelesen und verstanden haben werden - einmal abgesehen davon, daß dieses Werk bekanntermaßen je nach Exegese sehr unterschiedlich verstanden werden kann. Wer sich trotzdem die Lektüre antun will, hier sind die Bezugsquellen im Internet: |
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