| Schubhaft ist keine Strafhaft und Flucht ist kein Verbrechen |
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| Geschrieben von Eva Kumar | |
| Freitag, 15. Juni 2007 | |
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Auf der Seite des Forum Asyl, das aus amnesty international, asylkoordination österreich, Caritas, Diakonie, Integrationshaus, Österreichisches Rotes Kreuz, Volkshilfe besteht, gibt es die Möglichkeit, zu unterschreiben, Solidarität zu äußern und die Forderungen zu unterstützen. Diese Praxis sowie die schlechten Bedingungen in der Schubhaft wurden in der Vergangenheit bereits vielfach kritisiert, sowohl von nationaler als auch internationaler Seite. So haben die im Forum Asyl vertretenen Organisationen in ihrem im Dezember 2006 veröffentlichen Wahrnehmungsbericht zum Fremdenrechtspaket eine kritische Analyse der Schubhaftpraxis der Öffentlichkeit präsentiert und Änderungen auf gesetzgeberischer und administrativer Ebene gefordert. Nach wie vor werden in Österreich Schutzsuchende unter vielfach unzureichenden Bedingungen in Gefängnissen festgehalten, ohne entsprechende Information oder qualifizierte rechtliche Unterstützung. Hinzu kommt, dass nach den bisherigen Beobachtungen dem überwiegenden Teil der Schubhaftbeschwerden aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung der Unabhängigen Verwaltungssenate nicht stattgegeben wird. Auch die Judikatur der beiden Höchstgerichte (Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof) hat hier bislang zu keinen Änderungen geführt. Aus diesem Grund haben die im Forum Asyl vertretenen Organisationen im Juni 2007 eine Initiative unter dem Motto 'Flucht ist kein Verbrechen' gestartet. Ziel ist, auf die verheerenden Auswirkungen der Schubhaft auf AsylwerberInnen aufmerksam zu machen. Die politischen Entscheidungsträger fordern wir dazu auf, einen menschenrechtskonformen Umgang mit Flüchtlingen sicherzustellen. Meldungen wie diese - weiter unten - sind seit Jahren an der Tagesordnung und die Praxis. Am 9. starb Osamuyia Aikpitanhi in einem Flugzeug der 23-jährige Osamuyia Aikpitanhi bei einer Abschiebung mit einem Flieger von Iberia von Spanien nach Lagos, Nigeria. Er war geknebelt und seine Familie wirft den begleitenden Polizisten vor, dass diese Osamuyia Aikpitanhi vor seinem Tod geschlagen haben. Die Maschine musste in der Folge umkehren und mit 97 Passagieren an Bord in Alicante, Spanien, landen. Im Flugzeug befanden sich drei weitere Leute, die nach Nigeria abgeschoben werden sollten. Auf no-racism.net findet sich ein Bericht (auf englisch) mit Zitaten aus verschiedenen Mainstream Medien. Bei allen diesen Artikeln wird rassistisch berichtet (erinnert euch an Marcus Omofuma!) - und es hat den Anschein, als solle Osamuyia Aikpitanhi selbst fuer seinen tod verantwortlich gemacht werden. So wird erwähnt, er hätte versucht, einen Polizisten niederzuringen und es wird darauf hingewiesen, dass er sowohl in Spanien Straftaten begangen habe und auch in Nigeria wegen begangener Straftaten von der Polizei gesucht wird. Erster Bericht auf no-racism.net (englisch): Auf Indymedia Estrecho ist ein umfangreicherer Bericht auf spanisch erschienen. |
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