Seit 2005 hat Indien ein neues Patentrecht, weil die WTO-Mitgliedschaft es dazu zwingt. Seither werden auch Patente auf Medikamente vergeben. Das war vorher nicht so, weil Gesundheit als ein Menschenrecht galt und nicht als Handelsware. Indien wurde so zum größten Generikahersteller der Welt und exportiert billige nachgebaute Medikamente in fast alle Entwicklungsländer. Dafür trug es sich den Namen "Apotheke der Armen" ein.

Ärzte ohne Grenzen beziehen 80% ihrer Medikamente aus Indien. Damit könnte es nun bald vorbei sein. Der Basler Pharmakonzern Novartis hat auf sein Leukämie-Mittel Glivec keinen Patentschutz bekommen, weil dieses nur geringfügig verändert wurde.

Nicht nur ficht Novartis die Glivec-Entscheidung an, der Konzern klagt auch gegen einen Absatz im indischen Patentgesetz (3d), der die Produktion von Nachahmermedikamenten (Generika) fördern soll. Solche Generika ermöglichen armen Menschen, die sich patentierte Medikamente nicht leisten können, überhaupt erst eine medikamentöse Behandlung.

Das Gesetz gestattet es Indien, ein Patent auf geringfügige Weiterentwicklungen eines bereits bekannten Medikaments abzulehnen. In Ländern wie den USA haben Unternehmen alte Medikamente leicht verändert und wieder patentiert, um ihr Monopol zu verlängern und so Generika vom Markt fernzuhalten. Indiens Gesetz stellt hingegen sicher, dass diese Praxis – die „ever-greening“ genannt wird – nicht den Zugang zu erschwinglichen Generika blockiert. Die meisten Menschen in Indien bezahlen Medikamente aus eigener Tasche. Für sie sind preiswerte generische Alternativen lebensnotwendig.

Der Prozess in Indien ist von wütenden Protesten der Bevölkerung begleitet. Ärzte ohne Grenzen hat eine Viertel Million Unterschriften gesammelt.

Die internationale Entwicklungsorganisation Oxfam ist der Auffassung, dass diese Klage den Zugang von Millionen armer Menschen zu bezahlbaren Medikamenten gefährde. Indiens Patentgesetz sei ein wichtiges Schutzinstrument für die öffentliche Gesundheit, das den Vereinbarungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) entspricht. Bisher hat kein Land innerhalb der WTO die Rechtmäßigkeit der indischen Gesetzgebung angezweifelt.

Nähere Infos zur Kampagne von Ärzte ohne Grenzen:
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/Medikamentenkampagne/Aktuelles/Online-Kampagne-Novartis.php

Quelle: Krankenkassen-Ratgeber