EP: Keine Anerkennung des irischen Referendums |
Geschrieben von DAZ | |
Freitag, 22. Februar 2008 | |
Am 20. Februar sprach sich das EU-Parlament mit großer Mehrheit gegen eine ausdrückliche Anerkennung des irischen Referendums über den Lissabon-Vertrag aus. Im Mai wird die Republik Irland als einziges Land der EU, in dem dies die Verfassung vorschreibt, über den Lissabon-Vertrag abstimmen. Das Lager der Gegner ist groß, bei weitem größer ist die Ablehnung als etwa in Frankreich oder den Niederlanden zur selben Zeit vor dem Referendum. Mitte Jänner veröffentlichte die Irish Times eine Umfrage, in der nur 26 Prozent der Bevölkerung erklärten, für den Lissabon-Vertrag stimmen zu wollen. Ein von der selben Fraktion eingebrachter Antrag (Nummer 34), der eine gesamteuropäische Volksabstimmung forderte, wurde noch deutlicher mit 526 zu 85 abgeschmettert. Allerdings enthielten sich 53 Abgeordnete dabei der Stimme — mehr als bei jedem anderen der 39 Zusatzanträge. |
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