Stellungnahme der /Liga der Sozialistischen Revolution/ (LSR) zur linken Konferenz am 19. Juli und der Frage der LINKE-Kandidatur

Die bundesweite Konferenz am 19. Juli wird die Frage der LINKEN Kandidatur breit diskutieren und entscheiden. Die /Liga der Sozialistischen Revolution /befürwortet eine solche Kandidatur und nimmt an den Vorbereitungstätigkeiten des Linksprojekts maßgeblich teil.



Viele Menschen haben in den vergangenen Jahren erkannt, dass die SPÖ nicht die Interessen der arbeitenden Menschen, der MigrantInnen und Jugendlichen vertritt. Sie sehen, dass das kapitalistische Profitsystem – der sogenannte Neoliberalismus – eine soziale Errungenschaft nach der anderen zertrümmert und zum Ansteigen des Rassismus sowie zu vermehrten Auslandseinsätzen des Bundesheers führt. Dies alles findet mit stillschweigender Duldung oder sogar der führenden Teilnahme der SPÖ statt. Viele Menschen wollen sich dagegen wehren und suchen daher nach einer politischen Alternative. Eine solche Alternative kann nur eine neue LINKE PARTEI – eine neue Partei der Lohnabhängigen, der MigrantInnen und Jugendlichen – sein.



Die /Liga der Sozialistischen Revolution/ tritt daher für den Aufbau einer solchen neuen Partei ein. Eine solche Partei muss eine Partei der Tat, der Aktionen sein. Eine Partei, die Kampagnen und Widerstandsbewegungen gegen Sozial- und Bildungsabbau, Rassismus und Krieg unterstützt und ihnen eine politische Perspektive gibt.



Eine solche Partei darf keine Stellvertreter- und Bürokratenpartei sein, sondern muss demokratisch von unten nach oben aufgebaut werden. Funktionäre dürfen nur ein Facharbeitergehalt beziehen und müssen jederzeit abwählbar sein.



Eine solche Partei soll offen sagen, dass das kapitalistische Profitsystem immer mehr Menschen in den finanziellen Abgrund stürzt und eine ökologische Katastrophe bereits jetzt losgetreten hat. Eine solche Partei muss auch klar sagen, dass dies Resultat des Strebens nach hohen Dividenden und mehr Profit ist. Eine solche Partei muss auch die Konsequenz daraus ziehen und für eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft und den Aufbau eines sozialistischen Systems eintreten. Unter Sozialismus verstehen wir nicht die stalinistischen Abarten des "Real-Sozialimus", sondern eine Welt, in der die Wirtschaft den Bedürfnissen Aller und nicht bloß einer kleinen Minderheit dient und in der direkte Demokratie statt parlamentarischer Pseudo-Demokratur existiert.



Eine solche Partei kann nicht von heute auf morgen geschaffen werden. Aber wir können und müssen JETZT damit beginnen, sie aufzubauen. Die Neuwahlen sind eine wichtige Chance, um eine solche neue Partei aufzubauen. Natürlich existiert eine Partei der Lohnabhängigen, der MigrantInnen und Jugendlichen nicht in erster Linie für Wahlkandidaturen. Wir wissen, dass Wahlen zu keinen grundlegenden Änderungen führen. Aber eine solche Partei muss Wahlen ausnützen, um einen neuen Weg links von SPÖ und Grüne aufzuzeigen und dem Widerstand auf der Straße, in den Betrieben und in Schulen und Unis auch durch eine Kandidatur eine politische Stimme zu verleihen.



Deswegen ruft die LSR alle fortschrittliche AktivistInnen auf – unabhängig davon, ob bzw. in welcher Partei sie momentan organisiert sind – sich jetzt zusammenzuschließen und mit einem LINKEN WAHLBÜNDNIS bei den kommenden Neuwahlen anzutreten. Wir richten uns auch an jene, die heute noch Mitglieder der SPÖ sind, an sozialdemokratische GewerkschafterInnen, an den Verband Sozialistischer StudentInnen und an AktivistInnen der Sozialistischen Jugend: Unterstützt nicht länger die Privilegienritter, Karrieristen und Handlanger des Neoliberalismus. Schließen wir uns zusammen und bauen wir eine neue Partei der Lohnabhängigen, der MigrantInnen und Jugendlichen auf!



Natürlich kommt der Wahltermin früh. Aber jetzt blicken Millionen Menschen auf uns. JETZT müssen wir uns beweisen, dass wir nicht nur reden, sondern auch handeln. Deswegen sollten wir uns bei der LINKEN KONFERENZ am 19. Juli FÜR eine Kandidatur des LINKEN WAHLBÜNDNISSES entscheiden. GEMEINSAM können wir es schaffen!



Politisches Büro der /Liga der Sozialistischen Revolution/, 14.7.2008

www.sozialistische-revolution.org