Linke EU-Kritik - aber wie? |
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Geschrieben von DAZ
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Freitag, 11. April 2008 |
Möglichkeiten zur Kritik an der EU und speziell am EU-Vertrag gibt es zur Genüge. Doch wie soll die Linke handeln? Was ist linke EU-Kritik und was nicht? Und wie geht man mit nationalistischer Kritik von FPÖ, BZÖ, der Kronen-Zeitung und deklarierten Nazis um? Hier die gesammelten Beiträge dazu in umgekehrter chronologischer Reihenfolge.
Über eine "linke" Demo, die keine war
Der Vertrag von Lissabon wurde am Mittwoch im Nationalrat
erwartungsgemäß mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen abgesegnet.
Proteste von rechts und links konnten die Abgeordneten nicht
beeindrucken. Aber, was ist eigentlich links?
Ein linkes Profil des EU-Protests ist möglich
Am Samstag, dem 5.April beteiligten sich über 5000 Menschen an der von
der Plattform VOLXABSTIMMUNG organisierten Demo und Menschenkette. Der
von 60 Organisationen veranstaltete Aktionstag hatte ein überwiegend
fortschrittliches, linkes Gepräge. Ein wichtiger politischer Erfolg für
die Aktivistinnen und Aktivisten.
Zivilgesellschaftliche Heuchelei!
Ein Kommentar von Rosmer zu H. Dworczaks Entrüstung über die rechtsextreme Beteiligung am Anti-EU-Vertrags-Protest.
Rechte Demagogen versuchen sich zu profilieren
Für einen internationalistischen und fortschrittlichen Widerstand gegen
den EU-Vertrag! Stellungnahme der Liga der Sozialistischen Revolution
angesichts der rechten Demonstration gegen den EU-Vertrag am 29.3.
Aufruf: Menschenkette um das Parlament
Dokumentation des Aufrufs der Plattform Volxabstimmung zu dieser Aktion am 5. April, 15 Uhr
EU-Vertrag: SPÖ-Haider als politischer Geisterfahrer?
Die KPÖ Oberösterreich wirft der SPÖ Halbherzigkeit in ihrer Ablahnung
des EU-Vertrags vor. SPÖ-Landesparteichef Erich Haider rede dem Volk
nach dem Mund, falle aber dann in den Parteigremien um.
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter: aufwachen!
Zwei Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sollen es in Hinkunft
Unternehmen mit einem Firmensitz in einem EU-Billiglohnland
ermöglichen, Kollektivverträge und das Streikrecht auszuhebeln.
Gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen gegen dieses Lohndumping werden vom
EuGH für unzulässig erklärt. Das kann einen Dammbruch in Richtung
Lohnsenkung auslösen.
EU-Großangriff auf Kollektivverträge und Streikrecht
Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs stellen einen Dammbruch
zur Aushebelung von Kollektivverträgen und des Streikrechts dar.
Irland: Außerparlamentarische Kräfte zuwenig beachtet Es gibt in Irland nicht nur die parlamentarische Opposition gegen den EU-Vertrag meint ein Leserbriefschreiber der DAZ.
Sinn Féin gegen EU-Vertrag Irland ist das einzige Land, in dem über den Vertrag von Lissabon abgestimmt werden muß. Die Großparteien werben für ein "Ja", doch der Ausgang ist ungewiß.
EP: Keine Anerkennung des irischen Referendums Am 20. Februar sprach sich das EU-Parlament mit großer Mehrheit gegen eine ausdrückliche Anerkennung des irischen Referendums über den Lissabon-Vertrag aus.
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