| BRD: G8 - Alle gegen alle |
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| Geschrieben von Bernhard Redl | |
| Dienstag, 21. November 2006 | |
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Die Vorbereitungen fuer den G8 2007 und fuer die Proteste dagegen haben so einiges gemeinsam vergangenen Wochenende auf der zweiten Aktionskonferenz in Rostock auf den Fahrplan fuer die Protestwoche gegen den G8-Gipfel verstaendigt. Im Juni 2007 wird eine grosse Aktionswoche zum G8-Gipfel in Heiligendamm stattfinden. Die G8 stehen fuer eine sozial ungerechte, oekologisch unverantwortliche und militaristisch imperiale Politik. Hiergegen werden zehntausende Menschen aus der Region, aus Europa und der ganzen Welt protestieren und Alternativen zu der herrschenden Globalisierung sichtbar machen. Alle Spektren der globalisierungskritischen Bewegung werden in den kommenden Monaten ihre Inhalte und Aktionsvorschlaege verstaerkt in die oeffentliche Diskussion einbringen." Soweit die Benachrichtigung an die Presse ueber den Anti-Gipfel-Gipfel von 10. bis 12.November, wie sie Attac Oesterreich formulierte. Doch leider gab es auch Misstoene. Einige kleinere linke Gruppen sahen sich von den Veranstaltern (speziell von Attac) in Rostock ueberfahren, da sie ihre Vorschlaege zu wenig diskutiert sahen. Speziell, dass der Alternativgipfel gleichzeitig mit den Blockade-Aktionen stattfinden soll, ist ihnen ein Dorn im Auge. Auch inhaltlich ueber die Ziele der Proteste waere weder in den Arbeitsgruppen noch im Plenum eine ernsthafte Diskussion moeglich gewesen. Konkret schildert das ein Poster in indymedia so: "Ausserdem stellte er [Attac Deutschland-Chef Peter Wahl] in der Arbeitsgruppe auf der Konferenz klar, dass sich die ‘Vorbereitungsgruppe zum Gegengipfel’ an Entscheidungen der Konferenz nicht halten werde, da man Organisationen wie der IG Metall, die 2,5 Millionen Mitglieder repraesentiert, ja eine demokratische Beschlussfassung von 400 Leuten nicht ‘zumuten’ koenne." Gibt es 2007 ueberhaupt einen G8 in Deutschland? Aber auch die Obrigkeit ist sich nicht so ganz im klaren, wie mit dem G8 umgegangen werden soll. Denn in der Regierung des ostdeutschen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, auf dessen Terrain der Gipfel ja stattfinden soll, kriselt es gewaltig. Die CDU sieht sich in ihrer frischgebackenen grosse Koalition konfrontiert mit dem Unwillen der SPD fuer das Spektakel 34 Millionen Euro auszugeben, vor allem aber auch, weil neueste Budgetierungen von einer moeglichen Verdopplung der Summe sprechen. Unter anderem sollen 12,5 Millionen fuer einen 13 Kilometer langen Sicherheitszaun rund um den Veranstaltungsort verpulvert werden. Die Diskrepanz zwischen den beiden Budgetierungen enstand deswegen, weil der Bund von den insgesamt veranschlagten Kosten von 92 Millionen nur 24 (und nicht wie vorher angenommen 58) uebernehmen will. Auch wenn die CDUnatuerlich deswegen schwer empoert ist haben der Mecklenburger SPD-Chef und sein Vize schon offen mit der Absage des Gipfels gedroht. Worauf der zustaendige Ausschuss des Landtags gestern, Montag, empfahl die fuer heute geplante Verabschiedung des Nachtragshaushaltes fuer den G8 einstweilen einmal aufzuschieben. Ein wesentlicher Grund fuer den Stimmungsumschwung der SPD duerfte auch "der Besuch des US-Praesidenten George W. Bush in Stralsund im vergangenen Juli sein. Spaetestens seit dieser Erfahrung werden Staatsgaeste mit vielkoepfigen Delegationen an der Kueste vor allem als Zumutung wahrgenommen - fuer die Bevoelkerung wie fuer die leere Landeskasse", analysiert "Spiegel Online". Aber es koennte noch viel schlimmer kommen. Denn selbst die 24 Millionen sind nur eine muendliche Zusage der Bundesregierung -- das Bundesland koennte daher auf den vollen Kosten sitzen bleiben. Experten warnen, dass da sogar ein noch dickeres Ende nachkommen koennte. Der G8 in Schottland soll 120 Millionen verschlungen haben. "Die Welt" zitiert russische Angaben, wonach der Gipfel 2006 in St.Petersburg sogar 400 Millionen Euro gekostet haette. Quellen: Attac, Indymedia Deutschland, Gipfelsoli, Spiegel Online, Die Welt, Ostsee-Zeitung, NDR |
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