Samstag, 24. Januar 2009
 
Wien: Polizei bei der Kritischen Masse PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Criticalmass.at/akin   
Mittwoch, 29. August 2007

Jetzt will die Polizei die Critical Mass-Radldemo doch abdrehen -- mittels rigider Verkehrskontrollen. Und die ÖVP hat ja immer schon gewußt, daß die schlimmste Gefahr im Straßenverkehr von den Fahrrädern ausgeht.

Über ein Jahr ist die "Critcal Mass", die monatliche Radldemo, schon in Wiens Straßen unterwegs. Nachdem das Phänomen noch immer nicht von selbst versackt ist, schickt man jetzt doch die Polizei. Bislang war sie zwar auch hie und da aufgetaucht, hielt sich aber im Hintergrund. Diesmal jedoch kam die große Verkehrskontrolle -- denn bei Fahrrädern ist es so wie bei Autos: Wenn Polizei will, findet sie immer was, denn was beim KfZ die Unvollständigkeit der Autoapotheke, ist beim Fahrrad beispielsweise das Fehlen des Pedalrückstrahlers. Und so warteten bei der CriticalMass am 17.August am Treffpunkt am Margaretenplatz schon eine Vielzahl von Beamten auf die TeilnehmerInnen, um alle Fahrräder auf StVO-Tauglichkeit überprüfen. In einem extra vorgefahrenen mobilen "Bürobus", wurden sämtliche Verstösse von einem Polizeijuristen in eine Anzeige gegossen. Auf Nachfrage wurde den TeilnehmerInnen bestätigt, dass es den klaren Auftrag "von oben" gäbe, hier einmal durchzugreifen. Auch wurde ohne Ankündigung durch die Exekutive gefilmt und in den Unterlagen der Polizei waren Großaufnahmen von häufigen TeilnehmerInnen zu erkennen.

Wenige Tage danach forderte übrigens die Wiener ÖVP in Ermangelung anderer Sommerthemen wieder einmal Nummerntaferln für Fahrräder und Geschwindigkeitsbeschränkungen. Daraufhin veranstalteten die Grünen eine Radldemo, bei der sie darauf hinwiesen, daß ÖVP-Politiker gerade eben ihre Fahrrad-PR-Tour durch Österreich beendet hatten, und jetzt schon wieder umweltfreundliche Verkehrsteilnehmer prügeln wollten.

In Linz beganns

Unerfreuliche Erfahrung mit der Polizei machte die Critical Mass anderswo in Österreich schon früher -- in Linz im Mai dieses Jahres. Über 60 RadfahrerInnen trafen sich am Hauptplatz, um dann gemeinsam durch die Stadt zu fahren. Bei dieser 2.CM in Linz fuhr man nach Urfahr. Auf dem Rückweg nach Linz tauchte die erste Streife auf. Die Polizisten forderten paradoxerweise Radfahrer auf, "am Gehsteig zu fahren". Weitere Einsatzfahrzeuge erschienen und einzelne RadfahrerInnen wurden von der Polizei angehalten. Schließlich kam es zu mehreren Straßenblockaden durch die Polizei, bis die Demo schließlich von etwa zwei Dutzend Polizisten für eine halbe Stunde eingekesselt war. Dabei versuchten ein paar Polizisten, einen Veranstalter ausfindig zu machen, was ihnen natürlich nicht gelang, da es ja bei der CM wie schon weiland bei "Radfahren am Freitag" keinen solchen gibt. Laut Ansicht der Polizei handelt es sich bei der CM um eine nicht angezeigte Demonstration. Worauf aus der Kritischen Masse die Frage laut wurde: "Radfahren in der Gruppe als unangemeldete Aktion, die den Verkehr behindert? Da müssten täglich tausende AutofahrerInnen angezeigt werden..."

Nähere Infos sowie die nächsten CM-Termine: http://www.criticalmass.at

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