Samstag, 24. Januar 2009
 
Steiermark will EStAG zurück PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von KPÖ/akin   
Donnerstag, 8. Mai 2008

Im Landtag in Graz will man sich nicht mehr mit dem Privatiserungwahn abfinden. Der stückerlweise Verkauf der Landes-Energiegesellschaft soll gestoppt und die schon verscherbelten Anteile zurückgekauft werden.

Auf Antrag der KPÖ hat der steiermärkische Landtag nach zweieinhalbstündiger Debatte in seiner Sitzung am 22. April 2008 mit den Stimmen von ÖVP, KPÖ und Grünen mehrheitlich beschlossen, jene 25 Prozent an des Energierzeugers EStAG, die 1997 an den französischen Atomstromkonzern EdF verkauft wurden, zurückzukaufen, nur die SPÖ stimmte gegen den Antrag.

Konkret lautete der Antrag an die Landesregierung: "Rückkauf der privatisierten Anteile an der Energie Steiermark und Wiedererlangung der Kompetenz im Bereich Stromerzeugung durch die Energie Steiermark. Ökologisierung und Stabilisierung der Stromtarife unter Einbindung des noch einzurichtenden Landes-Tarifbeirates."

Interessant ist dabei die Parteienkonstellation: Während die oppositionelle SPÖ-Oberösterreich die Privatisierung der dortigen Landesenergiegesellschaft Energie AG ablehnt, forciert deren regierende Schwesterpartei in der Steiermark die Privatisierung und möchte sogar weitere 25 Prozent der EStAG verkaufen. Hingegen betreiben die in OÖ regierenden ÖVP und Grüne (plus der FPÖ) die Privatisierung der Energie AG, während ihre Haltung in der Steiermark konträr ist.

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