Samstag, 24. Januar 2009
 
Singapur: Handverlesene NGOs bei Gipfel PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Attac/akin   
Donnerstag, 14. September 2006

Von 16.-18. September findet in Singapur die Jahrestagung von Internationalem Waehrungsfonds (IWF) und Weltbank statt -- unter dem Titel: "Asia in the World, the World in Asia". Doch wird ein Teil der Welt, konkret bestimmte NGO-Vertreter am Kommen gehindert.

Natuerlich sind es nicht die beiden Baton Rouge-Institutionen, die da jemanden
am Kommen hindern wollen, sondern sondern durch Singapurs Regierung
erklärte einfach 20 Leute zu "unerwuenschten Personen" erklaerte. IWF und
WB protestierten sogar formell, dass die bei ihrer Veranstaltung sehr wohl
akkreditierten Teilnehmer nicht nach Singapur duerften -- allerdings war der
Protest nicht sehr lautstark.

Auf der Liste der Unerwuenschten finden sich so zentrale Organisationen wie
Focus on the Global South (Alternativnobelpreistraeger Walden Bello), Infid
und andere.

Die Behoerden Singapurs rechtfertigen diese Massnahme damit, dass man
"Stoerer" fernhalten wolle und dass dies ihrem gesetzlichen Auftrag
entspraeche. Doch das Verstaendnis von Recht und Ordnung in Singapur ist
amnesty-notorisch. Bereits vor 3 Jahren, als die Entscheidung ueber den
Tagungsort fuer 2006 fiel, protestierten NGOs erfolglos dagegen. Lidy Nacpil
von "Jubilee South": "Singapurs weitreichende Einschraenkungen von Meinungs-
und Versammlungsfreiheit sind gut bekannt. Die Toene von Schock und
Enttaeuschung von IWF und Weltbank kann man nicht ernstnehmen."
(Attac, Diverse/akin)

Quellen u.a.:
http://www.focusweb.org/content/view/1066/85/
http://www.focusweb.org/content/view/1067/85/