Singapur: Handverlesene NGOs bei Gipfel |
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Geschrieben von Attac/akin
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Donnerstag, 14. September 2006 |
Von 16.-18. September findet in Singapur die Jahrestagung von Internationalem Waehrungsfonds (IWF) und Weltbank statt -- unter dem Titel: "Asia in the World, the World in Asia". Doch wird ein Teil der Welt, konkret bestimmte NGO-Vertreter am Kommen gehindert.
Natuerlich sind es nicht die beiden Baton Rouge-Institutionen, die da jemanden am Kommen hindern wollen, sondern sondern durch Singapurs Regierung erklärte einfach 20 Leute zu "unerwuenschten Personen" erklaerte. IWF und WB protestierten sogar formell, dass die bei ihrer Veranstaltung sehr wohl akkreditierten Teilnehmer nicht nach Singapur duerften -- allerdings war der Protest nicht sehr lautstark. Auf der Liste der Unerwuenschten finden sich so zentrale Organisationen wie Focus on the Global South (Alternativnobelpreistraeger Walden Bello), Infid und andere.
Die Behoerden Singapurs rechtfertigen diese Massnahme damit, dass man "Stoerer" fernhalten wolle und dass dies ihrem gesetzlichen Auftrag entspraeche. Doch das Verstaendnis von Recht und Ordnung in Singapur ist amnesty-notorisch. Bereits vor 3 Jahren, als die Entscheidung ueber den Tagungsort fuer 2006 fiel, protestierten NGOs erfolglos dagegen. Lidy Nacpil von "Jubilee South": "Singapurs weitreichende Einschraenkungen von Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind gut bekannt. Die Toene von Schock und Enttaeuschung von IWF und Weltbank kann man nicht ernstnehmen." (Attac, Diverse/akin)
Quellen u.a.: http://www.focusweb.org/content/view/1066/85/ http://www.focusweb.org/content/view/1067/85/
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