Samstag, 24. Januar 2009
 
Nigeria nach der Wahl PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Stefan Meisterle   
Mittwoch, 25. April 2007

Die am vergangenen Samstag in Nigeria abgehaltenen Präsidentschaftswahlen verdeutlichen vor allem eines: das bevölkerungsreichste Land Afrikas ringt mit sich selbst um Demokratie.

Umaru Yar'Aduas Wahl zum nigerianischen Präsidenten am 21. April kam in Anbetracht der politischen Umstände nicht sonderlich überraschend. Trotz mangelhafter bundespolitischer Erfahrung konnte ihm, der unter der Protektion des bisherigen Amtsinhabers Olusegun Obasanjo als Kandidat der regierenden Peoples Democratic Party (PDP) ins Rennen gegangen war, keiner seiner Herausforderer den Sieg streitig machen. Für Aufsehen sorgte hingegen das quomodo der Wahlen, die von nationalen und internationalen Beobachtern unisono als Farce, undemokratisch und chaotisch bezeichnet wurden. Von Fehlern in den Wählerlisten war dabei ebenso zu hören wie von bereits vor dem Wahlgang gefüllten Urnen, vom Verschwinden ausgefüllter Stimmzetteln, erzwungenen Wählen in der Öffentlichkeit, gefälschten Ergebnislisten oder dem systematischen Ausschluss ganzer Regionen.

Verpasste Chance

Umso betrüblicher stimmen diese Beobachtungen angesichts der Tatsache, dass sich das nigerianische Volk in der Lage befand, erstmals in seiner Geschichte über die Machtübergabe von einer demokratisch legitimierten zivilen Regierung an die nächste entscheiden zu können. Erst 1999 war der Militärherrschaft nach 15 Jahren ein Ende gesetzt worden, um daraufhin zaghaft die Demokratisierung des Landes einzuleiten.

Allerdings war bereits im Vorfeld der diesjährigen Wahlen klar, dass Olusegun Obasanjo, der mit seinem Versuch, per Verfassungsänderung für eine dritte Amtszeit kandidieren zu können im Jahr 2006 gescheitert war, alles daran setzen würde, Umaru Yar’Adua auf den Thron zu hieven, um aus der zweiten Reihe weiterhin die Fäden in der Hand halten zu können. Da zudem Yar’Aduas Gegenkandidaten teilweise auf bewaffnete Schlägertrupps zur Durchsetzung ihrer Interessen zurückgriffen, entwickelte sich bereits Tage vor der Wahl ein Klima der Repression und Gewalt. So sollen nach Angaben europäischer Beobachter bis Montag mindestens 200 Menschen im Zusammenhang mit den Wahlen ums Leben gekommen sein. Angesichts des offenkundigen Wahlbetrugs kündigte die Opposition zunächst juristische Maßnahmen gegen den Ablauf der Wahl an, hielt sich jedoch auch die Möglichkeit von Massenprotesten offen, die die politischen Spannungen zweifellos weiter verschärfen würden.

Sorge um Stabilität

Indes bangt die verarmte Bevölkerung, von der zwei Drittel von weniger als einem Dollar am Tag leben müssen, in erster Linie um Frieden und Sicherheit. Wenngleich nigerianische Medien die Vorgänge bei den Wahlen kritisch betrachteten und auch in Zukunft die Schritte der PDP genauestens überwachen wollen, dürften sie sich inzwischen mit dem Wahlergebnis abgefunden haben. Zu bedrohlich ist die Gefahr größerer Unruhen und Aufstände, die vermutlich wieder das Militär auf den Plan rufen würden, was auch der Wahlbeobachter Peter Lewis, Direktor des Africa Studies department der Johns Hopkins University, bestätigt: "Das System ist in der Krise. Es gibt Potential für wirkliche Instabilität“.

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