| „Technokratisches Weiterwursteln“ |
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| Geschrieben von Hermann Dworczak | |
| Montag, 11. August 2008 | |
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Hermann Dworzak vom Projekt LINKE erwartet sich vom neuen SPÖ-Vorsitzenden Faymann keine Kurskorrektur. Weder inhaltlich noch personell ist eine Kursmodifikation, geschweige denn eine Kurskorrektur nach links zu erwarten. Nicht einmal ein partielles Linksblinken à la Kurt Beck wie in der BRD steht aktuell an. Die Platzierung von SP-GewerkschafterInnen an führender Stelle (im Gegensatz zur Ära Gusenbauer) für den Nationalratswahlkampf etwa hat nicht die Funktion, ArbeitnehmerInneninteressen stärker zu vertreten, sondern soll vor allem den Gewerkschaftsapparat wieder stärker für die Sozialdemokratie einspannen. Wenn erneut von „Abschaffung der Studiengebühren“ die Rede ist, kann dies eingedenk der Rolle der SPÖ in der Koalition Gusenbauer–Molterer nur als blanker Zynismus angesehen werden. Selbst wenn die Sozialdemokratie mit dem „neuen Besen“ Faymann einige Prozentpunkte – derzeit rangiert sie bei rund 25 Prozent, gegenüber 35 bei der letzten Nationalratswahl – wettmachen sollte, ihre strukturelle Krise ist prolongiert. Vor diesem Hinteregrund wurde am 5. Juli das Linksprojekt gestartet und am 19. Juli der Beschluss gefasst, als LINKE bei den Nationalratswahlen zu kandidieren. Die Wahl von Werner Faymann bestärkt uns in unserer Einschätzung, dass es an der Zeit war, einen linken politischen Kristallisationspunkt zu schaffen, damit nicht noch mehr – zu recht – Frustierte nach (extrem) rechts abwandern. Hermann Dworczak |
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