| Polizei-Union EU |
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| Geschrieben von Eva Kumar | |
| Montag, 19. Februar 2007 | |
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Die EU-Staaten haben sich am Donnerstag auf die Vernetzung ihrer Polizeidatenbanken geeinigt. Die Innenminister der 27 Mitgliedstaaten beschlossen, die bestehende Kooperation zwischen bisher sieben Mitgliedstaaten auf die gesamte Europäische Union auszudehnen. Der Austausch von Fingerabdrücken, Daten aus Fahrzeugregistern und Ergebnissen von DNA-Tests wurde im Jahr 2005 im deutschen Prüm in der Eifel von Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich und Spanien vertraglich vereinbart und soll künftig zwischen allen 27 EU-Staaten die Regel sein.Eingreifteams für Aussengrenze Irland und Grossbritannien äusserten allerdings ihre Bedenken gegen grenzüberschreitende Polizeieinsätze, die der Vertrag von Prüm ebenfalls vorsieht. Demnach können Sicherheitsbeamte eines Vertragsstaats etwa bei der Verfolgung von Verbrechern die Grenze überqüren, ohne das Nachbarland um Erlaubnis zu bitten. Gegen die illegale Einwanderung will die EU ab Mai – koordiniert und zusammengestellt vom Hauswart und Bewacher der EU-Grenzen – FRONTEX – weiters noch schnelle Eingreifteams an ihren Aussengrenzen einsetzen, die auf Anfrage in den einzelnen Mitgliedstaaten tätig werden; der formelle Beschluss steht aber noch aus. Innen- und Justizkommissar Frattini zeigte sich optimistisch, dass die Teams bereits Anfang Mai eingesetzt werden könnten: Das sei vor der Sommersaison auch unbedingt nötig – diese Art von Tourismus soll es keinesfalls geben dürfen. Laut Frattini bieten 19 EU-Staaten Personal, Helikopter und andere Unterstützung an. Im vergangenen Jahr sind auf den zu Spanien gehörenden Kanarischen Inseln mehr als 30 000 afrikanische Flüchtlinge gelandet. In den Sommermonaten versuchten besonders viele Afrikaner, über den Atlantik oder das Mittelmeer die EU zu erreichen. Siehe DAZ Die Festung Europa und ihr Hausmeister |
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