G8 verursacht globale Probleme anstatt sie zu lösen - egal, ob auf den Finanzmärkten, in Europa oder in Afrika, meint Attac.
Mehrere hundert österreichische TeilnehmerInnen reisen zu den friedlichen
G8-Gipfelprotesten von 2. - 8. Juni nach Deutschland. Für Alexandra Strickner,
Obfrau von Attac Österreich, ist der Protest gegen die Politik der G8 eine
internationale Notwendigkeit: „Auf den G8-Treffen werden Entscheidungen gefällt,
die nicht nur die beteiligten acht Staaten betreffen, sondern oftmals einen
großen Teil der Staatengemeinschaft. Die G8 benimmt sich in gewisser Weise wie
eine Weltregierung. Dazu ist die G8 aber demokratisch überhaupt nicht
legitimiert.“
Für Attac ist das Treffen der Regierungschefs der acht
führenden Industrienationen der Gipfel der Scheinheiligkeit. Mit der offiziellen
Tagesordnung erwecken die G8-Regierungschefs den Eindruck, wichtige Probleme wie
Klimawandel und Armut lösen zu wollen. Dabei haben sie diese erst durch ihre
eigene Politik geschaffen und verschärfen sie mit ihren Scheinlösungen. „Auch
beim Gipfel in Heiligendamm führt die G8 dieses Doppelspiel fort.“, so
Strickner. „Sie setzt unverändert auf freien Handel, freies Investieren, freien
Kapitalverkehr und globalen Patentschutz. Mit Armutsbekämpfung und nachhaltiger
Entwicklung haben diese Freiheiten, von denen in erster Linie transnationale
Konzerne profitieren, nichts zu tun.“
Besonders deutlich wird die Kluft
zwischen den vollmundigen Ankündigungen und den realen Auswirkungen der G8
Politik beim Thema Afrika: Unter den Titel „Partnerschaft mit Afrika“ versucht
die G8 eine noch weitergehende Öffnung afrikanischer Märkte durchzusetzen. Die
Menschen in Afrika haben in der Vergangenheit durch Freihandel nachweislich
verloren. Der Anteil an den Weltexporten ging seit 1980 von 5,9 auf 2,5 Prozent
zurück. Nutznießer der radikalen Marktöffnung sind beispielsweise westliche
Lebensmittelkonzerne. Mit ihren Billigexporten zerstören sie den Zugang der
afrikanischen Kleinbauern und -bäuerinnen zu ihren eigenen Märkten.
Exportgewinne bleiben oft einer Elite von wenigen Reichen
vorbehalten.
Auch beim Thema Hedgefonds ist der G8 die Bewegungs- und
Spekulationsfreiheit der Investoren wichtiger als die globale Stabilität.
Hedgefonds zählen zu den größten und gefährlichsten Finanzmarkt-Akteuren. Sie
sind voller Risiken für die Weltwirtschaft, da sie ohne Rücksicht auf
Beschäftigung, Umwelt und Soziales nur den maximalen Profit für die Shareholder
im Sinn haben. Sie sind zudem derzeit völlig unreguliert. „Das ist so, als gäbe
es im Straßenverkehr keinerlei Regeln und nicht einmal eine Zulassungspflicht
für die größten und gefährlichsten Straßenverkehrsteilnehmer. Die G8 hat nicht
vor, daran etwas zu ändern“, so Strickner.
Auch im Norden erkennen immer
mehr Menschen, dass Sozialabbau, Lohndumping und steigende Jobunsicherheit mit
neoliberaler Politik einhergehen. Diese wird maßgeblich von der G8
vorangetrieben und von vielen anderen Industrieländern mitgetragen. Der
Widerstand dagegen wird nicht nur bei der internationalen Großdemonstration am
2. Juni sichtbar sein. Tausende Teilnehmerinnen diskutieren vom 5. – 7. Juni in
Rostock auf einem eigenen Gipfel Alternativen zum heutigen Politik- und
Wirtschaftsmodell“, so Strickner abschließend.
Weitere Infos unter http://www.attac.at/g8.html bzw. https://www.attac.de/heiligendamm07/
Informationen zum Alternativgipfel: http://www.g8-alternative-summit.org/de/
Informationen zur Internationale Großdemonstration: http://www.heiligendamm2007.de/ |