Bedingungsloses Grundeinkommen entspricht der Würde und Freiheit des Menschen Beim 2. deutschsprachigen Grundeinkommens-Kongress in Basel trafen sich von 5.-7. 10. WissenschafterInnen und VertreterInnen sozialer Organisationen wie auch von Erwerbslosen-Initiativen.

Mehr als 300 TeilnehmerInnen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich haben sich vergangenes Wochenende zum 2. deutschsprachigen Grundeinkommens-Kongress unter dem Titel „Existenzsichernd und bedingungslos - Das Grundeinkommen als Menschenrecht“ an der Universität Basel versammelt. „Dieser Kongress hat die Debatte in den drei Ländern weiter verschränkt und die gesamteuropäische Bedeutung dieser Diskussion unterstrichen“, so Avji Sirmoglu aus dem VeranstalterInnenteam. „Die Armutsbekämpfung ist ein wichtiger Faktor in der Grundeinkommens-Debatte, weil es um die Teilhabe geht“.

WissenschafterInnen der unterschiedlichen Disziplinen setzten sich drei Tage lang in Workshops und auf Podien gemeinsam mit VertreterInnen sozialer und Erwerbslosen-Initiativen mit den aktuellen Entwicklungen im Bereich sozialer Sicherheit, auf den Arbeitsmärkten und in der unbezahlten Arbeit auseinander. Gemeinsam diskutierten sie über die Einführung eines bedingungslosen, existenzsichernden Grundeinkommens als soziale Innovation für das 21. Jahrhundert und damit verbundene Aspekte wie die Finanzierung.

Im Zentrum der Debatte stand u.a. die Frage, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Menschenrecht sei. Einigkeit bestand darüber, dass jedem Menschen ein gerechter Anteil am gesellschaftlichen Reichtum zusteht. Dies kann durch ein bedingungsloses Grundeinkommen besonders gut erreicht werden. Kontrovers wurde diskutiert, ob dem bedingungslosen Grundeinkommen Menschenrechtsqualität zukommt.

Kritik wurde an wirtschaftsliberalen Bürgergeld-Modellen geäußert, die nicht der Existenzsicherung dienen, sondern dem Sozialabbau. Sie werden den Kriterien eines bedingungslosen Grundeinkommens (existenzsichernd, individueller Rechtsanspruch, bedingungslos, an alle Menschen in einer Gesellschaft ausbezahlt) nicht gerecht.

„Tenor des Kongresses war, dass das derzeitig vorherrschende Sozialmodell mit seinem starken Druck in Richtung Disziplinierung und Verarmung in die falsche Richtung weist. Es bedarf deshalb neuer Formen der sozialen Sicherheit und wirklicher Freiheit in der Lebensführung“, so die VeranstalterInnen „Für viele von uns ist schon jetzt klar: Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Menschenrecht“.

Der 2. deutschsprachige Grundeinkommens-Kongress wurde veranstaltet vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland, ATTAC Deutschland, dem Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria, der Inhaltsgruppe Grundeinkommen ATTAC, B.I.E.N. Schweiz und ATTAC Schweiz sowie in Kooperation mit dem Institut für Soziologie der Universität Basel, der Initiative Grundeinkommen Basel u.a.

Kongressprogramm: www.grundeinkommen2007.org