Samstag, 24. Januar 2009
 
Linke ist gefordert PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Hermann Dworczak   
Montag, 2. Oktober 2006
Mehr als bedenklich Stimmen die Resultate für die extreme Rechte.
Hatte die
FPÖ bei den Nationalratswahlen 2002 10 Prozent, kommt das
mittlerweilen in
FPÖ und BZÖ gespaltene "freiheitliche Lager"  auf 15,4 Prozent.
Beide Parteien überboten sich geradezu im Wahlkampf mit nationalistischen, 
ausländerfeindlichen und rassistischen Parolen ( "Ausländer- minus 30
Prozent ", "Österreich zuerst", "Kärnten wird deutsch").

Bei diesem grauslichen Kampf um die "Vorherrschaft an  den Stammtischen "
hat die FPÖ mit ihrem  Leithammel Hans Christian Strache eindeutig die Nase
vorn: 11,2 Prozent. Besonders hohe Resultate gab es in klassischen Wiener
ArbeiterInnen-Bezirken: Favoriten 20, Simmering 19,9, Floridsdorf 17,6 Prozent.

Haider erzielte in Kärnten mit dem BZÖ zwar 25,4 Prozent , verfehlte jedoch
das Grundmandat um 122 Stimmen. Für das BZÖ bedeutet dies, daß erst nach dem
Auszählen der Wahlkarten ( 9.Oktober ) sicher ist, ob es  überhaupt die
4-Prozent-Hürde überspringt und im Parlament vertreten ist.

Sollte es tatsächlich zu einer großen Koalition kommen , wie sie etwa  von
den Massenblättern "Kronen Zeitung" ("Wähler wollen große Koalition") und
"Kurier" ("Jetzt große Koalition?") gefordert wird, wird diese mit ihrer
neoliberalen Politik noch mehr Menschen in die Hände der rechtsextemen und
rechtspopulistischen Demagogen treiben. Die Linke ist gefordert mit dem
Aufbau einer glaubwürdigen und kämpferischen Alternative auch hier einen
Riegel vorzuschieben.
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