Linke ist gefordert |
Geschrieben von Hermann Dworczak | |
Montag, 2. Oktober 2006 | |
Mehr als bedenklich Stimmen die Resultate für die extreme Rechte. Hatte die FPÖ bei den Nationalratswahlen 2002 10 Prozent, kommt das mittlerweilen in FPÖ und BZÖ gespaltene "freiheitliche Lager" auf 15,4 Prozent. Beide Parteien überboten sich geradezu im Wahlkampf mit nationalistischen, ausländerfeindlichen und rassistischen Parolen ( "Ausländer- minus 30 Prozent ", "Österreich zuerst", "Kärnten wird deutsch"). Bei diesem grauslichen Kampf um die "Vorherrschaft an den Stammtischen " hat die FPÖ mit ihrem Leithammel Hans Christian Strache eindeutig die Nase vorn: 11,2 Prozent. Besonders hohe Resultate gab es in klassischen Wiener ArbeiterInnen-Bezirken: Favoriten 20, Simmering 19,9, Floridsdorf 17,6 Prozent. Haider erzielte in Kärnten mit dem BZÖ zwar 25,4 Prozent , verfehlte jedoch das Grundmandat um 122 Stimmen. Für das BZÖ bedeutet dies, daß erst nach dem Auszählen der Wahlkarten ( 9.Oktober ) sicher ist, ob es überhaupt die 4-Prozent-Hürde überspringt und im Parlament vertreten ist. Sollte es tatsächlich zu einer großen Koalition kommen , wie sie etwa von den Massenblättern "Kronen Zeitung" ("Wähler wollen große Koalition") und "Kurier" ("Jetzt große Koalition?") gefordert wird, wird diese mit ihrer neoliberalen Politik noch mehr Menschen in die Hände der rechtsextemen und rechtspopulistischen Demagogen treiben. Die Linke ist gefordert mit dem Aufbau einer glaubwürdigen und kämpferischen Alternative auch hier einen Riegel vorzuschieben. |
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