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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Donnerstag, 17. Dezember 2020; 01:55
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> Widerstandschronik

8. November: Gedenken an Novemberpogrom

Wegen der Corona-Pandemie gab es heuer nur wenige Veranstaltungen zum
Gedenken an die Novemberpogrome des Jahres 1938. Der jährliche
Gedenkrundgang zu Orten jüdischen Lebens in verschiedenen Wiener Bezirken
fand aber - mit Abstand und Mund-Nasen-Schutz - trotzdem statt. Er führte
heuer durch Floridsdorf. Rund 185 Menschen beteiligten sich am 8. November
daran.

Mehr Informationen: https://gedenkrundgang.org/

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11. November: Blockade von Rheinmetall/MAN

Am 11. November blockierten Aktivist*innen den Eingang zur Rüstungsfabrik
Rheinmetall/MAN in Wien-Liesing. Sie forderten, keine Waffen an Verbündete
von Dschihadisten zu liefern und Waffenexporte einzustellen. Sie erklärten
auch, dass sich der Protest nicht gegen die Angestellten von
Rheinmetall/MAN, sondern gegen die Unternehmenspolitik des Konzerns richte.
Fahrzeuge von Rheinmetall/MAN kommen laut Erklärung der Aktivist*innen in
Kriegen in Kurdistan, Syrien und an vielen anderen Kriegsschauplätzen der
Welt zum Einsatz. Im Anschluss an die Blockade fand auch noch eine
Demonstration statt.

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11. November: Demonstration gegen Schubhaft und Abschiebungen

Zwei Wochen nach dem Tod eines in Schubhaft befindlichen Mannes aus
Tschetschenien in der Justizanstalt Josefstadt und wenige Stunden vor einer
geplanten Sammelabschiebung per Charterflug nach Nigeria demonstrieren am
Abend des 11. November rund 160 Menschen in Wien gegen Schubhaft und
Abschiebungen.

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13: November: Demonstration gegen Femizide

Nach dem 20. Femizid in diesem Jahr in Österreich am 1. November 2020
demonstrieren in Wien am 13. November an die 200 Menschen gegen Femizide und
Männergewalt - zuerst am Karlsplatz, dann spontan weiter auf der Ringstraße
zum Maria-Theresien-Platz.

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18. November: Demo gegen "Notstandsgesetzgebung"

Am 18. November demonstrierten einige linke Gruppen gegen die
COVID-19-Notmaßnahmen. Zuhause abwarten bringe nicht mehr medizinisches
Personal, hieß es im Aufruf. Rückzug ins Private sei ein hässliches
Privileg, denn nicht alle haben 4 Wände oder 60 Quadratmeter für sich
allein. Es brauche mehr Intensivbetten und mehr medizinisches Personal statt
mehr Polizist*innen.

Für das Wiener Arbeiter*innensyndikat ist der Lockdown Ausdruck eines
"Klassenkampfs von oben". Das Wiener Arbeiter*innensyndikat erklärte: "Wir
sollen brav weiterhackeln, ganz egal wie hoch das tägliche
Ansteckungs-Risiko in den Öffis oder den Firmen auch ist. Privat sollen wir
am Besten überhaupt nichts mehr tun. Die dumpfen Versuche das
Weihnachtsgeschäft per jetzigem Lockdown, genauso wie die Wintersaison noch
irgendwie zu retten, werden über unsere Leben gestellt. Unser aller
Gesundheit verkommt zu einer reinen Kosten-Nutzen-Rechnung", so das Wiener
Arbeiter*innensyndikat.

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10.Dezember

Zirka 180 Personen demonstrieren in Wien am Tag der Menschenrechte, gegen
die für 15. Dezember geplante Sammelabschiebung per Charterflug nach
Afghanistan.

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11.Dezember

FightFor1Point5: Rund 120 Menschen demonstrieren mit Fridays for Future am
Platz der Menschenrechte für Einhaltung der Pariser Klimaziele.

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12.Dezember

Rund 1150 bis 1300 Personen demonstrieren in Wien gegen die
Universitätsgesetz-Novelle und deren neuen Hürden für Studierende. Hier
gibts es alle Reden zum Nachhören: https://cba.fro.at/482782

Was genau geplant ist, läßt sich einem Papier von Faßmann und Blimlinger vom
1.Dezember entnehmen:
https://www.bmbwf.gv.at/Ministerium/Presse/20201201.html

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15.Dezember

Protestaktion vorm PAZ Rossauer Lände! Gegen die Charter-Abschiebung nach
Afghanistan machen Aktivist*innen lautstark deutlich: "Abschiebung ist
Folter, Abschiebung ist Mord!"

Seit 12.30 Uhr wurde vor dem Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände
unangemeldet demonstriert, die Straße blockiert -- auch mittels eine
Kletteraktion in luftiger Höhe. Eine geplante Abschiebung von Flüchtlingen
nach Kabul in Afghanistan sollte so verhindert werden. Die Polizei begann
gegen 15.30 Uhr mit der Räumung der Straße. Insgesamt waren 23 Personen an
der Demonstration beteiligt, 21 von ihnen wurden von der Fahrbahn getragen.
Zwei weitere Personen kletterten auf Lichtmasten und wurden von der WEGA
runtergeholt. Insgesamt gab es 23 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz.

Eine Demo war danach um 17.00 auf dem Weg zum Innenministerium.
(nochrichten.net/akin)



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