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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 18. November 2020; 14:08
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Corona/International:

> Italien in Aufruhr

Napoli, Rom, Bologna, Firenze - überall in Italien wird gegen den neuen
Lockdown protestiert. Aber keineswegs dominieren überall faschistische und
"Corona-skeptische" Positionen. Die Proteste werden getragen vom Prekariat,
Mittelklassen und Kleingewerbe mit divergierenden Interessen. Für das
re:volt magazine analysierte *Maurizio Coppola* die Lage.
(Stand: 6. November 2020)


Die am 23. Oktober ausgebrochenen Proteste in Italien haben die politische
und mediale Aufmerksamkeit im In- und Ausland geweckt. In Napoli hatte eine
Gruppe von Protestierenden während der nächtlichen Demonstration die
Auseinandersetzung mit der Polizei gesucht, die Medien sprachen sogleich von
der Camorra [die Mafia in der Region Kampanien; Anm. d. Red.], die die
Gewalt orchestriert haben soll. Offensichtlich ging es in Napoli jedoch um
soziale Belange. Daraufhin kam es auch in anderen Städten, vom Norden bis in
den Süden des Landes, zu sozialen Protesten gegen die Politik der Regierung
angesichts der zweiten Welle der Corona-Krise.

In den Tagen darauf nahmen die Proteste nicht ab, im Gegenteil. Sie nahmen
unterschiedlichste Formen an und auch in anderen Städten kam es zu
gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Polizei.
Nun mischte sich auch die italienische Regierung ein und verurteilte die
Proteste. Wie Innenminister Luciana Lamorgese gegenüber der Tageszeitung La
Repubblica erklärte, würde die Unzufriedenheit nur als Vorwand benutzt
werden, um Gewalt auszuüben. "Studierende, Unbequeme und illegale
Einwanderer" würden in den Demonstrationen mitmischen und die Gewalt
provozieren. Auch wenn zwar die organisierte Kriminalität (Camorra) als
zentrales Erklärungsmuster der Proteste verschwunden ist, vermieden es die
Politiker*innen den tatsächlichen sozialen und politischen Problemen in die
Augen zu schauen, die zu den spontanen Ausschreitungen führten.

Eine einheitliche Analyse der Proteste zu geben ist allerdings sehr
schwierig, da sie in jeder Stadt von unterschiedlichen sozialen und
politischen Gruppen ausgingen und die Polizei mit unterschiedlich starker
Repression darauf reagierte. Der unterschiedliche Charakter der Proteste ist
Ausdruck der unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen und Kräfte, die
jeweils vor Ort vorherrschen. Wenn also rechtsextreme Gruppierungen an den
Protesten in Rom, Bologna, Torino, Verona oder Firenze anwesend waren oder
der Aufruf dazu sogar von ihnen ausging, dann weil sie die herrschende
soziale und ökonomische Krise und das politische Vakuum nutzen, um ihre
Positionen und Forderungen auf die Strasse zu bringen.

Der Auftakt in Napoli

Die Proteste in Napoli waren eine Art Auslöser und Vorbild dafür, den
sozialen Unmut auf die Straße zu tragen. Auch in Napoli hörten die Proteste
nicht auf. Am Folgetag (24. Oktober) protestierten rund 500 Menschen vor dem
regionalen Sitz des Unternehmensverbandes Confindustria gegen die fehlenden
gesundheits- und sozialpolitischen Maßnahmen, um der Corona-Krise und den
sozialen Folgen eines potentiellen Lockdowns entgegenzuwirken. Der Versuch
der Demonstrierenden, zum regionalen Regierungsgebäude vorzudringen, wurde
von der Polizei gewaltvoll unterdrückt.

Die polizeiliche Repression kam auch am Montag, dem 26. Oktober, zum Zug:
Auf die mittels Sozialer Medien beworbene Kundgebung gegen die mangelnden
sozialpolitischen Maßnahmen reagierte die Regierung mit einem massiven
Polizeiaufgebot samt Wasserwerfern und Männern in Robocopmontur. Rund 4.000
Menschen kamen an diesem Abend zu einer Demonstration zusammen. Die soziale
und politische Zusammensetzung war vielfältig: von prekär und oft irregulär
arbeitenden Barkeeper*innen über Event-Animateur*innen und Kulturschaffenden
bis hin zu Betreiber*innen von Kleinbetrieben (vor allem Bars, Restaurants
und Nachtclubs) waren alle möglichen Schichten vertreten, hauptsächlich des
Dienstleistungssektors. Die Kundgebung war daher auch von unterschiedlichen
Forderungen geprägt. Als die Demonstrierenden dann begannen sich zu bewegen,
positionierte sich die Polizei erneut, um den Demonstrationszug zu
blockieren. Diesmal gelang es den Demonstrierenden, vor das regionale
Regierungsgebäude zu gelangen, ohne dass es zu Auseinandersetzungen mit der
Polizei kam.

Die Diversität der Teilnehmenden drückte sich auch in den Wortmeldungen aus:
Die Betreiber*innen von Kleinbetrieben forderten keine sozialstaatliche
Intervention für die Sicherstellung der Lohnfortzahlung im Falle einer neuen
Schließung, sondern unterstrichen ihre Entschlossenheit, um jeden Preis und
trotz Lockdown ihre Läden offen halten und weiterarbeiten zu wollen. Die
Wortmeldungen, die ein staatlich garantiertes Grundeinkommen für die
Arbeiter*innen verlangten, wurden von ihnen hingegen ausgepfiffen.

Zudem waren nicht wenige Arbeiter*innen mit Plakaten zu sehen, die einen
Steuerzahlungsstopp für krisenbetroffene Bars und Restaurants und die
Aufhebung der obligatorischen Schließungen der Läden ab 18 Uhr forderten.
Diese Positionierung von Arbeiter*innen auf Seiten ihrer Arbeitgebenden ist
Ausdruck des herrschenden Abhängigkeitsverhältnisses und der
Jobunsicherheit, die bereits vor der Corona-Krise Normalität war. So
existiert eine korporatistische Überzeugung à la "du gibst mir zu essen, ich
verteidige dich" bei vielen Arbeitenden. Soziale Forderungen - von einem
garantierten Einkommen für die Arbeiter*innen bis zu Investitionen im
Gesundheitssystem, um der gesundheitlichen Corona-Krise entgegenzuwirken -
wurden in erster Linie von linken politischen Gruppen und Organisationen in
die Proteste hineingetragen.

In den Protesten in Napoli drückte sich also eine widersprüchliche Dynamik
aus: Auf der einen Seite das gemeinsame Auftreten von Arbeiter*innen und
Betreiber*innen der lokalen Ökonomie, die vor allem dank des Tourismusbooms
der letzten zehn Jahre einen Aufschwung erlebte und sich nun mit der Krise
im rasanten Sturzflug befindet. Dieser Korporatismus steht im Widerspruch zu
den divergierenden objektiven Interessen dieser zwei sozialen Kategorien:
Arbeiter*innen und Betreiber*innen. Denn viele der Betreiber*innen von
Kleinbetrieben haben gerade während dieses Tourismusbooms ihren Reichtum
durch Steuerhinterziehung und Ausbeutung irregulärer Arbeiter*innen
erwirtschaftet. Die Freiheit, weiter wirtschaften zu können, würde konkret
heißen, die Freiheit zu haben, weiterhin Steuern zu hinterziehen und
Arbeiter*innen auszubeuten. Hierin unterscheiden sich diese
kleinbürgerlichen Forderungen nicht von denjenigen des Unternehmensverbandes
Confindustria und somit des Großkapitals.

Neofaschistische Instrumentalisierungsversuche

Andere Orte wiesen andere Charakteristika auf. Am 27. Oktober in Rom und am
30. Oktober in Bologna waren die Proteste von neofaschistischen Gruppen
organisiert. Hier dominierten reaktionäre und rechtskonservative Positionen
den Raum. Ihre Kritik richtete sich an die "politische Kaste", die sich
während der Pandemie weiter bereichert habe, während "das Volk" Hunger
erleiden musste. Gefordert wurde explizit nicht ein garantiertes
Grundeinkommen für alle, die aufgrund eines potentiellen Lockdowns ihren
Lohn verlieren würden, sondern - wie auch in Napoli von einigen gefordert -
die Freiheit, weiterarbeiten zu können. Gerade bei den Protesten, in denen
diese Positionen dominierten, mischten sich verschwörungstheoretische und
"Corona-skeptische" Stimmen unter die Proteste. In Bologna konnte so eine
Annäherung zwischen neofaschistischen Gruppen und "Wutbürger*innen"
beobachtet werden. Diese werktätige Mittelklassen mit zuvor gutem Einkommen
müssen tatsächlich materielle Verluste hinnehmen und erleben ähnliche
Probleme wie proletarisierte Gruppen; gleichzeitig tendieren sie aber auch
zu einem "autoritären Charakter" und identifizieren sich oft mit
konservativen und reaktionären Wertvorstellungen. Dank dieser Konvergenz
nutzten rechtsextreme Gruppen den Krisenmoment, um ihrer ultrakonservativen
und reaktionären Weltansicht eine öffentliche Stimme zu verleihen. Die
Beteiligung an diesen Demonstrationen blieb aber gering, die Polizei
begleitete den mit militärischer Disziplin organisierten Demonstrationszug
für über zwei Stunden durch die Stadt, ohne die Demonstration aufzulösen.

Am 30. Oktober fand auch in Firenze eine Demonstration statt. Auch hier
waren rechte Gruppen mit von der Partie, jedoch in der Minderheit. Ihr
separater Demonstrationszug wurde von der Polizei begleitet. Der gemischte
Block hingegen, in dem sich prekäre Gastronomie-Arbeiter*innen, Menschen in
schwieriger finanzieller Lage und linke Aktivist*innen wiederfanden, wurde
gewaltvoll von der Polizei angegangen. Die Bilder der Demonstration zeigen
eine außer Kontrolle geratene Polizei, deren einziges Ziel es war, die
friedliche Demonstration aufzulösen. Gewisse militante Gruppen haben dann
auf diese gewalttätige Provokation der Polizei reagiert, darunter befanden
sich Gruppen von Ultras, aber auch sehr viele migrantische Jugendliche der
zweiten Generation. Erstere beteiligten sich an den Protesten, weil sie in
ihrem Privatleben als prekäre Arbeiter*innen einen materiellen Grund dafür
hatten und weil sie als Gruppe die Schließung ihrer Treffpunkte, namentlich
die Fußballstadien, kritisierten. Die migrantischen Jugendlichen hingegen,
die auch in den Protesten in Mailand am 27. Oktober zahlreich vertreten
waren, gehören zu den marginalisiertesten Gruppen in der rassistischen und
klassistischen Gesellschaft Italiens. Ihre Anstrengungen, in höhere soziale
Position aufzusteigen, werden in der krisengeprägten bürgerlichen
Gesellschaft oft blockiert.

Gold für die einen, Almosen für die anderen

Zeitgleich mit dem Aufflammen zahlreicher Proteste überall in Italien
verabschiedete die italienische Regierung tatsächlich ein neues Dekret, das
Soforthilfen für die sich in Schwierigkeiten befindenden Betreiber*innen von
Kleingeschäften vorsieht. Das sogenannte decreto ristori - wörtlich
"Erfrischungsdekret" - wird 6,2 Milliarden Euro in die Kassen der Betriebe
pumpen, davon 2,5 Milliarden ausschließlich ins Gastronomie-Gewerbe. Laut
Wirtschafts- und Finanzminister Roberto Gualtieri werden 350.000 Betriebe
davon Nutzen ziehen können. Zum Vergleich: Es handelt sich um die gleiche
Summe, die jährlich für das sogenannte Grundeinkommen, der Sozialhilfe für
armutsbetroffene Menschen ausgegeben wird. Der Unterschied liegt aber darin,
dass das Grundeinkommen auf rund drei Millionen Menschen verteilt wird, das
jetzige Dekret aber eben auf ein paar hunderttausend Betriebe.

Auch wurde der bürokratische Aufwand, um in den Genuss dieser Finanzhilfen
zu kommen, äußerst einfach gehalten. Wer schon im März eine staatliche
Unterstützung erhalten hatte, muss keinen neuen Antrag stellen, sondern
ihm/ihr wird bis zum 15. November die Finanzhilfe direkt ausbezahlt. Wer im
März hingegen keine Unterstützung erhalten hatte, kann einen Antrag stellen.
Die Höhe der jeweiligen Finanzhilfe wird auf der Basis der deklarierten
Umsätze aus dem Jahr 2019 kalkuliert und die Betriebe haben Anspruch auf bis
zu 20 Prozent Entschädigung. 20 Prozent klingt zwar nach wenig, ist es aber
nicht, da bis heute Bars und Restaurants weiterhin bis 18 Uhr offen haben
und bis um 23 Uhr Lieferungsdienste anbieten können. Zudem sind viele
Arbeiter*innen dieser Betriebe in Kurzarbeit und daher übernimmt der
Sozialstaat einen Teil der Lohnkosten.

Für prekäre und selbständige Arbeiter*innen ist hingegen von weitaus weniger
Geld die Rede. Arbeiter*innen der Kulturindustrie und des Tourismus erhalten
eine Einmalzahlung von 1000 Euro, diejenigen des Sportsektors 800 Euro. Für
irregulär Arbeitende sieht das Dekret gar nichts vor. Irreguläre und prekäre
Arbeiter*innen sind auch von der Verlängerung der außerordentlichen
Kurzarbeit und des Entlassungsverbotes bis Ende März 2021 ausgeschlossen.

Kämpfe zusammenführen!

Wie von den Tageszeitungen angekündigt wurde, wird die italienische
Regierung aufgrund der weiterhin wachsenden Covid-Neuinfektionen lokale
Lockdowns aussprechen. Wie sich die Protesten in den sich schnell
verändernden Umständen weiter entwickeln werden, ist noch unklar. Folgende
vier Punkte sollen jedoch als Orientierung dienen.

Erstens handelt es sich beim neuen Dekret um eine Antwort auf die sozialen
Proteste, insbesondere auf die Forderungen der kleinbürgerlichen Komponenten
innerhalb der Proteste. Die Regierung war gezwungen, dieser sozialen
Kategorie materielle Zugeständnisse zu machen, um den Konsens rund um die
Regierung nicht in Gefahr zu bringen. Die Bereitstellung dieser hohen Summe
kann also als präventive Maßnahme gegen die zunehmenden Proteste gelesen
werden. Es bleibt zu sehen, ob das reichen wird, insbesondere angesichts der
Einführung von lokalen Lockdowns. Der Unmut der prekärsten Fraktionen der
Arbeiter*innenklasse wird jedoch weiter wachsen, da sie von jeglichen
Regierungsmaßnahmen ausgeschlossen bleiben. Ob und auf welche Weise dieser
Unmut die Protesten verstärken wird, ist noch offen.

Zweitens gehen die Proteste weiter. Am 30. Oktober fand ein italienweit
koordinierter Protest der Kulturschaffenden statt; am Samstagabend, dem 31.
Oktober, füllten vor allem linke Kräfte und Organisationen die Straßen von
Rom und Neapel. Diese Proteste wurden von einem massiven Polizeiaufgebot
begleitet, jedoch berichteten die großen Medien nicht darüber. Solche
Proteste mit klaren sozialen Forderungen existieren für die bürgerliche
Presse nur dann, wenn "Gewalt" zur Anwendung kommt und Gucci-Schaufenster
eingeschlagen werden. Das einzige Interesse der bürgerlichen Medien an
solchen Protesten ist es, ein möglich schlechtes Licht auf die sozialen
Proteste werfen zu können, um den popularen Klassen Angst einzuflößen und
sie davon abzuhalten, an den Protesten teilzunehmen und ihren Forderungen
Gehör zu verschaffen. Tatsächlich waren diese Demonstrationen auch weitaus
weniger stark besucht als die Proteste zuvor.

Drittens hat dies auch damit zu tun, dass eine "soziale Depression" zu
spüren ist, die nicht zu unterschätzen ist. Gerade für jüngere Generationen
war es schon vor dem Ausbruch der Corona-Krise schwierig, sich eine Zukunft
vorzustellen. Zurzeit ist eine berufliche Perspektive kaum vorhanden oder
ausschließlich mit prekären und vorübergehenden Jobs verbunden. Die
Fern-Didaktik an den Universitäten hat zudem die Momente sozialer
Interaktionen auf ein Minimum reduziert; die Einführung eines neuen
Lockdowns und der Rückzug in die eigenen vier Wände lösen neue
(Zukunfts-)Ängste aus. Dies wirkt sich auch auf Familien- und
Freundschaftsbeziehungen aus, die fragil und prekär werden. In diesem
gesellschaftlichen Kontext ist die politische Organisierung der popularen
Klassen äußerst schwierig.

Viertens sind die sozialen Proteste Italiens nicht ausschließlich der
mangelnden politischen Antwort auf die Corona-Krise zuzuordnen. In den
letzten Tagen haben zahlreiche andere Arbeiter*innenkollektive für den
Erhalt ihres Arbeitsplatzes und für bessere Arbeitsbedingungen gestreikt
oder protestiert. So kämpfen nun schon seit Monaten 420 Arbeiter*innen der
Waschmaschinenfabrik Whirlpool in Napoli gegen die Fabrikschließung, dabei
haben sie mehrmals die Autobahn blockiert. Am Freitag fand zudem ein
italienweiter Streik der Arbeiter*innen der Essensauslieferungsdienste
statt, weil ihnen ein Tarifvertrag vorgehalten wurde, der ohne eine legitime
Vertretung der Arbeiter*innen ausgehandelt wurde und ihre Prekarität
gesetzlich verankern soll. Auch der Unmut der Gesundheitsarbeiter*innen
nimmt Tag für Tag zu, da sie in dieser Krisensituation Überstunden leisten
müssen, ohne dass dafür die notwendigen gesundheitlichen und sozialen
Maßnahmen getroffen werden. Die Verbindung der Proteste der
krisenbetroffenen, prekären Arbeiter*innen mit den Streikbewegungen der
Arbeiter*innen birgt ein enormes Potential eines positiven Ausweges aus der
Krise in sich. Dieses Potenzial aufzugreifen und es auszubauen, darauf
müssen wir Linke uns konzentrieren! ###


Quelle: https://revoltmag.org/articles/italien-im-aufruhr/

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