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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 8. Januar 2020; 19:41
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Wien/Wahlen:

> Versuch der Einheitsfront

Die KPÖ Wien will angesichts der jüngsten Entwicklungen doch mit dem
LINKS-Projekt (siehe akin 26/2019) zusammenarbeiten. Hier der Text ihrer
Aussendung:
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Wie schon seit längerem bekannt ist, ruft die Stadtleitung die
KPÖ-Mitglieder dazu auf, die von der Initiative LINKS für 10./11. Jänner
einberufene Konferenz bzgl. Wien Wahl 2020 zu besuchen, um sich vor Ort
selbst ein Bild über den aktuellen Stand des Projekts zu verschaffen.

Wir begrüßen das Projekt einer linken Sammlung, welche von LINKS initiiert
wird. Wir gehen davon aus, dass eine Bündelung der linken Kräfte sinnvoll
ist.

Eine Entscheidung über die Art des Antritts bei der Wahl - ob als Teil von
LINKS, einer anderen Wahlallianz oder eigenständig als KPÖ - wird jedoch
erst eine außerordentliche Landeskonferenz, die im Frühjahr 2020 stattfinden
wird, treffen.

Die Stadtleitung der KPÖ-Wien hofft auf konstruktive Gespräche mit allen
Beteiligten bis Ende Februar, um die entsprechenden Voraussetzungen für eine
breite, linke Kandidatur zu schaffen und linke Parallelkandidaturen zu
verhindern. Dies wäre um so wichtiger in Zeiten eines Rechtsrucks bei SPÖ
und aktuell auch den Grünen.

Um eine breite, linke Kandidatur zu ermöglichen, müssen aus Sicht der KPÖ in
den nächsten Wochen drei zentrale Voraussetzungen konkretisiert werden,
die - trotz schon stattgefundener Gespräche - unserer Meinung nach noch sehr
mangelhaft geklärt sind, was bei vielen GenossInnen für Bedenken sorgt.

Konkret betrifft das 1. die Frage der vorhandenen Bezirksrats-Mandate und
wie diese verteidigt werden können und inwiefern - aufbauend auf diesen -
weitere Bezirksratsmandate gewonnen werden können, 2. die Frage
demokratischer Strukturen innerhalb von LINKS und 3. die Ausrichtung des
Wahlkampfs.

So sich diese Eckpunkte bis zur Landeskonferenz der KPÖ klären lassen, so
die Meinung der Stadtleitung, steht einer Unterstützung von LINKS durch die
KPÖ nichts im Wege. Andernfalls wird auf der Landeskonferenz der Antrag
unterbreitet werden, eine eigenständige Kandidatur mit offenen Listen auf
den Weg zu bringen.
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