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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 6. Juni 2018; 20:34
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Glosse:

> Qualitätsmedien

Spanien hat eine neue Regierung. Wenn man die Berichte dazu in unseren
Massenmedien liest -- und zwar denen, die sich als "Qualitätsmedien"
verstehen --, fällt ein gewisser Unterton auf: Man hat ein wenig den
Eindruck, als sollte hier angedeutet werden, der Wechsel des
Ministerpräsidenten wäre sowas wie der Sturm aufs Winterpalais. Da wird
ständig darauf hingewiesen, daß es jetzt keine Neuwahlen gegeben habe -- man
vergißt, daß man es 2016 nach nur einem halben Jahr mit Neuwahlen probiert
hat, um eindeutige Mehrheitsverhältnisse zu bekommen, die sich aber partout
nicht einstellen wollten. Da kommen ausführlich PP-Sprecher ans Wort, die
dem sozialdemokratischen Nachfolger im Amt vorwerfen, er würde den
bisherigen Amtsträger "stürzen", nur um seinen persönlichen Ehrgeiz zu
befriedigen. Da wird manchmal gar nicht und ansonsten nur in dezenten
Nebensätzen erwähnt, daß der bisherige Regierungschef sich halt schon mit
ziemlichen Korruptionsvorwürfen konfrontiert gesehen hat. Ständig wird
betont, daß das halt jetzt nur eine Minderheitsregierung sei. Einmal
abgesehen davon, daß das noch nicht heraussen ist, weil noch nicht klar ist,
wer noch in die neue Regierung aufgenommen wird: Die Vorgängerregierung war
auch nur die einer Minderheit und hatte deutlich weniger Unterstützung im
Parlament gehabt als der neue Presidente. Die letzte Regierung Rajoy war ja
überhaupt nur unter massivem Druck des Königshauses und der EU-Herren
entstanden. Und es war eine Regierung, die -- auch mit dem Segen der
EU-Oberen -- in Katalonien einen Bürgerkrieg riskiert hat. Kein Wort davon
in den meisten Kommentaren. Wer, außer der PSOE, den neuen Regierungschef
noch unterstützt, wird nur erwähnt, wenns gar nicht anders geht. Aber dann
muß zur Umschreibung der Wahlplattform von Podemos und IU immer die
Bezeichnung "linkspopulistisch" verwendet werden -- ohne das gehts nicht.

Die gleichen Medien regen sich über Donald Trumps Getwitter und über
Breitbart auf. Mit welcher Berechtigung? Nur weil es denen am diskreten
Charme der Bourgeoisie fehlt? Oder deswegen, weil sie spiegelbildlich die
derzeit in Europa voranschreitende konservative Revolution bis zur
Kenntlichkeit verzerren?
*Bernhard Redl*



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