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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 18. Oktober 2017; 18:07
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Widerstandschronik

> Wahlabenddemo

15.Oktober: Eine Spontandemo zog noch am Wahlsonntagabend durch die Wiener
Innenstadt, um vor der dräuenden Wiederauflage von Schwarzblau zu warnen. Am
Ende des Umzugs sollen sich rund 400 Personen daran beteiligt haben. Eine
Wiederauflage der Donnerstagsdemos soll es aber auch geben. Eine Ankündigung
lautet auf 19.Oktober, 19h, Parlament. Bis zu Redaktionsschluß war uns aber
noch kein offizieller Demoaufruf bekannt. Aber zumindest irgendwas wird es
wohl geben.

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> Manifest der Polin

Am 3. Oktober nahmen 30 Personen am Maria-Theresien-Platz an einer
Kundgebung der Solidarität mit Frauen in Polen teil. Ein Jahr zuvor hatten
in Polen hunderttausende Menschen gegen ein geplantes totales Verbot von
Schwangerschaftsabbrüchen protestiert und dieses vorerst verhindert. Immer
noch wird aber versucht, das Gesetz durchzubringen. In einem "Manifest der
freien Polin" wird die freie Entscheidungsmöglichkeit über Fortsetzung oder
Abbruch einer Schwangerschaft sowie einfachen Zugang zu Verhütungsmittel und
fundierter Sexualkunde gefordert.
Das "Manifest der freien Polin" findet man in deutscher Sprache unter:
https://manifestwolnejpolki.wordpress.com/lange-version-manifest-der-freien-polin/

> Sozialdemo

Rund 1000 Personen demonstrierten am 8. Oktober in Wien gegen Rassismus,
Sexismus und Sozialabbau. Die Regierung rechtfertige Kürzungen im
Sozialbereich mit rassistischer Sündenbockpolitik, meinten die
Veranstalter*innen, und erklärten: "Unsere Alternative zur politischen
Entwicklung in Österreich ist Solidarität!" Weiters kündigten sie an: Diese
Demo sei der Auftakt zu einer Protestwelle, die notwendig werde, wenn die
Nationalratswahl am kommenden Sonntag - wie eingetreten - einen massivem
Rechtsruck bringe.

Unbekannte Täter*innen versuchten die Auftaktkundgebung mit einer Art
Stinkbomben zu stören. Sie zerbrachen Glasröhrchen mit einer stinkenden
Flüßigkeit bei einem Infotisch und flüchteten. Redner*innen auf der
Kundgebung bezeichneten den Gestank als den Geruch des Wahlkampfs. Weder die
Redner*innen noch andere Demonstrant*innen ließen sich von dem Angriff von
der Demonstration abhalten.

> Lesbenkonferenz

Vom 6. bis 8. Oktober fand in Wien die europäische Lesbenkonferenz statt.
Lesben aus 45 Ländern und 148 Städten nahmen daran teil. Bereits im
September waren die 400 zur Verfügung stehenden Plätze ausverkauft. Ziel der
Konferenz war unter anderem Lesben in der Gesellschaft und im öffentlichen
Raum sichtbar zu machen. Dazu diente auch ein Lesbian March in der Wiener
Innenstadt am 8. Oktober. Das grenzüberschreitende Netzwerk von Lesben, das
während der Konferenz sichtbar wurde, müsse weiter gestärkt werden, hieß es
in einer zum Abschluss veröffentlichten Erklärung. Schon jetzt stünden
Lesben immer wieder an der Spitze vieler sozialer Veränderungen. Dennoch
würden lesbische Aktivitäten durch fehlende Daten, mangelnde Finanzierung,
und zu wenig Repräsentation laufend behindert.

> Pass-egal-Wahl

37 % SPÖ, 32 % Grüne, 12 % KPÖ plus, die Listen Pilz und Kurz knapp oberhalb
der Vier-Prozent-Hürde. So stimmten am 10. Oktober knapp 2000 Personen ohne
österreichischen Pass bei der Pass-egal-Wahl in Wien, Graz, Linz, Salzburg,
Innsbruck und Klagenfurt ab. Stimmberechtigt waren jene 15 Prozent in
Österreich lebende Menschen, die vom Wahlrecht bei der Nationalratswahl
aufgrund ihrer StaatsbürgerInnenschaft ausgeschlossen sind. In Wien darf gar
jede vierte hier lebende Person ab 16 nicht an der Nationalratswahl
teilnehmen. Das Ergebnis sei zwar nicht repräsentativ für alle in Österreich
ohne österreichischen Pass lebende Menschen, aber dennoch interessant,
meinte Alexander Pollak von SOS Mitmensch, der Initiatorin der
Pass-egal-Wahl.

> Abschiebedemo

100 Personen demonstrierten am Abend des 10. Oktober und einige von ihnen
später auch noch am Flughafen Wien gegen eine Charterabschiebung nach
Afghanistan. Zehn Personen aus Schweden und 11 Personen aus Österreich
wurden laut Auskunft von FlüchtlingshelferInnen in einem Flugzeug der
spanischen Fluggesellschaft Privilege Style nach Afghanistan ausgeflogen.
Das sei die erste Charterabschiebung nach Afghanistan seit Mai gewesen sagte
Fanny Dellinger . Jede Woche werde aber auch mindestens eine Person mit
einem Linienflugzeug in das laut Außenministerium in höchstem Grad unsichere
Land abgeschoben. Von Abschiebung gefährdet seien derzeit aus Afghanistan
geflüchtete Männer ab 18 Jahren. Unbescholtenheit und Integration spielten
keine Rolle.

> Anti-Strache

Rund 120 Personen beteiligten sich am 13. Oktober an einer F*ck-Strache-Demo
der Linkswende.
(nochrichten.net/akin)



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