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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 21. September 2016; 16:46
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Wahlen 2016:

> Zahl der Woche: 8,6%

103.225 Menschen haben in der Leopoldstadt offiziell ihren Hauptwohnsitz.
Praktisch werden es noch ein paar mehr sein, da kommen noch einige
Studierende aus den Bundesländern und Leute mit Häuserl im Grünen dazu, von
denen viele im Bezirk nur nebengemeldet sind. So oder so: Wäre der Bezirk
eine eigene Gemeinde, würde er schon als "Großstadt" gelten.

Von diesen also deutlich mehr als 100.000 Menschen waren 71.845
stimmberechtigt, weil sie bei der ersten Wahl 2015 alt genug waren, die
richtige Staatsbürgerschaft besaßen und ihren Hauptwohnsitz im Bezirk
hatten. Davon gingen aber nach vorläufigem amtlichen Endergebnis nur 25.143
wählen. Vorbehaltlich dessen, was sich eventuell noch durch den Pallawatsch
mit den schadhaften Wahlkarten ergeben wird, wurden 25.010 Stimmen als
gültig gezählt. Davon gingen 8.839 Stimmen an die Grünen.

Eingedenk der Tatsache, daß bei Bezirksvertretungswahlen die relative
Mehrheit der Stimmen reicht, um das alleinige Vorschlagsrecht für die Wahl
des Bezirksvorstehers resp. der -vorsteherin zu erhalten, bedeutet das, daß
es aussreichte, daß 8,6% aller im Bezirk hauptgemeldeten Menschen ihr
Kreuzerl bei den Grünen machten, um die Bezirksvorsteherin stellen zu
können -- bedenkt man auch noch die die Nebenwohnsitzler, werden es wohl
überhaupt nur 8% gewesen sein.

Ja, der Anspruch auf dieses Amt ist für die Grünen gerechtfertigt, da die
anderen Parteien noch viel weniger Zustimmungen erhielten -- beispielsweise
schafften es die NEOS oder die ÖVP nach dieser Rechnung nur knapp auf ein
Ergebnis im ganzzahligen Prozentbereich.

Aber: Egal, aus welchen Gründen so ein Ergebnis zustande kommt und wie immer
die Legitimität dieser Gründe aussieht, allein die Tatsache, daß weniger als
ein Viertel der Wohnbevölkerung über die Zusammensetzung des
Bezirksparlaments entschieden hat und weniger als ein Zehntel für die
Legitimation der Bezirksvorsteherin ausreicht, muß als Problem angesehen
werden.
-br-



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