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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 11. Mai 2016; 01:51
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Spanien:

> Funktioniert Podemos-UI?

Einen spannenden Volksfront-Versuch gibt es derzeit in Spanien zu sehen. Vor
zwei Jahren hatten die damals im Entstehen befindliche Podemos und die
alteingessene Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) es schon einmal
versucht, ein gemeinsames Kandidaturprojekt auf die Beine zu stellen --
damals scheiterte der Versuch an unüberwindbaren strukturellen und
politkulturellen Differenzen. Am Montagabend (9.5.) haben sich die Spitzen
der beiden Wahlbewegungen doch noch auf eine Zusammenarbeit für die kommende
Wahl am 26.Juni geeinigt, was von den Basisgremien allerdings noch bestätigt
werden muß.

Der Hintergrund: Die Wahlen im Dezember 2015 ergaben keine mehrheitsfähigen
Koalitionsmöglichkeiten im Abgeordnetenhaus (der wichtigeren Kammern des
spanischen Parlaments). Am 3.Mai wurde das Parlament daher aufgelöst und ein
Neuwahltermin fixiert.

Das mögliche linke Bündnis könnte tatsächlich das Wahlergebnis entscheidend
beeinflussen -- wenn die Wähler der Parteien tatsächlich alle für die
gemeinsame Regionallisten stimmen. Izquierda Unida hatte zwar 2015 nur 3,7%
aller spanischen Stimmen und damit 2 von 350 Abgeordneten, doch zusammen mit
den Stimmen von Podemos (2015: 20,7%, 69 Mandate) würde das Bündnis rein
rechnerisch die zweitstärkste Partei sein. Das spanische Wahlrecht spielt
dabei eine große Rolle, da es auf ein 2-Parteien-System zugeschnitten ist
und nur Regionalkandidaten kennt -- und deswegen trotz formalen
Verhältnisprinzip extrem mehrheitsfördernd ist. Für das Bündnis wären daher
auch jetzt kleinere Wahlkreise interessant, in denen die beiden
Einzelparteien bislang keine Chance hatten. Die gemeinsamen 24,4% könnten
daher für rund 100 Mandate reichen. Und das wäre ausreichend, um mit der
Sozialdemokratie als kleinerem Koalitionspartner eine Mehrheit im
Abgeordnetenhaus zu erreichen.

Ob das politisch auch so funktionieren kann oder überhaupt erstrebenswert
ist, sind andere Fragen, doch ohne Podemos-UI müßte sich in Spanien eine
bisher undenkbare Große Koalition aus den alten Machtparteien
zusammenfinden, was in Spanien aber kaum jemand so richtig will.
-br-




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