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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 11. Mai 2016; 01:51
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Hinweise/Militär:

> Anti-NATO-Sommer

Friedensaktivitäten in Kaiserslautern, Warschau und Innsbruck

Für diesen Sommer sind wieder mehrere Anti-NATO-Aktionen in Europa geplant:
Von 10. bis 12. Juni ist eine große europäische Antikriegsveranstaltung bei
der US-Airbase Ramstein nahe Kaiserlslautern, dem Zentrum der weltweiten
Drohnenkriegsführung, geplant. Die Vorbereitung für die
Stopp-Ramstein-Aktionen, die Menschenkette am 11.Juni und für das
Friedenscamp laufen schon auf hohen Touren. Auch möchte die Kampagne in
Europa lebende Flüchtlinge aus Kriegsgebieten einladen, sich an den Aktionen
zu beteiligen, weil sie in Europa schließlich die am meisten Betroffenen der
weltweiten Kriege sind.
Info: http://www.ramstein-kampagne.eu


Im Juli steigt der NATO-Gipfel in Warschau. Aus einem Papier der deutschen
Sicherheitsakademie: "Auf dem NATO-Gipfel am 8. und 9. Juli 2016 wird es vor
allem darum gehen, eine Spaltung im Bündnis zu verhindern und angesichts der
unterschiedlichen regionalen Bedrohungen einen Interessenausgleich zwischen
den ost- und den südeuropäischen Mitgliedern zu erreichen. Fünf Themenfelder
dürften die Agenda des Gipfels bestimmen: die Situation in Osteuropa, die
Gefahren aus dem Nahen und Mittleren Osten, eine Reform der
Partnerschaftspolitik, die Erweiterungsfrage und die Debatte um die künftige
Nuklearstrategie der Allianz. [...] Die NATO hat mit dem in Wales
beschlossenen 'Readiness Action Plan' (RAP) rasch und entschlossen auf
Russlands Landnahme in der Ukraine reagiert. Obgleich die 28
NATO-Regierungen in unterschiedlichem Tempo realisierten, dass es sich bei
Russlands Vorgehen nicht um eine Einzelaktion, sondern um ein
grundsätzliches Aufkündigen der europäischen Sicherheitsordnung handelte,
wurde die Dynamik von Wales beibehalten. Zur Überraschung mancher
Bündnispartner hat sich gerade Deutschland am Aufbau neuer
Verteidigungsfähigkeiten in Osteuropa besonders beteiligt. Auch zeigt sich
Berlin in der Frage der wirtschaftlichen Sanktionen gegenüber Russland nach
wie vor prinzipienfest. Auf dem Warschauer Gipfel wird es nun darum gehen,
diese begonnene Anpassung an die neuen Anforderungen der Artikel-5-Welt
fortzusetzen." Mit der "Artikel-5-Welt" sind die NATO-Mitglieder gemeint,
der betreffende Artikel des Nordatlantikpaktes beschreibt den Bündnisfall.
Diese NATO-Welt will gerade seine Front gegenüber Russland verhärten,
überlegt eine Aufnahme Montenegros und könnte auf diesem Gipfel auch über
verstärkte Aktivitäten in der arabischen Welt diskutieren.
Auch gegen diese Eskalationsstrategien richtet sich ein Anti-NATO-Gipfel
ebenfalls in Warschau. Am Wochenende von 8. bis 10.Juli soll es ein
Symposium mit Beteiligung von Friedensbewegten aus Europa und den USA geben.
Für 9.Juli ist eine Demonstration geplant -- Motto: "Geld für die Hungrigen,
nicht für Panzer; Nein zu Krieg und NATO-Basen; Moskau ist schon gewesen --
wir wollen nicht Washington; Ja zu Flüchtlingen und internationaler
Solidarität!"
Info in mehreren Sprachen: http://www.no-to-nato.org


Schon Ende April stattgefunden hat die 1. Tiroler Friedenskonferenz,
organisiert u.a. vom Tiroler Friedensforum und der Solidar-Werkstatt. Neben
einer Auseinandersetzung mit den derzeitigen Kriegen in der Türkei sowie im
Nahen und Mittleren Osten ging es vor allem um die Rüstungsforschung, an der
auch Österreich sich in nicht unmaßgeblichen Ausmaß beteiligt. In diesem
Zusammenhang wurde auch die Idee der "Zivilkausel" vorgestellt. In
Deutschland gibt es dazu eine Bewegung, die auch schon gewisse Erfolge
erzielt hat, Universitätsleitungen dazu zu bringen, eine Erklärung zu
unterzeichnen, daß im Rahmen der universitären Forschung militärische
Projekte unterlassen werden. Auch problematisiert wird, daß Industrie- und
damit Rüstungsvertreter in Österreich bereits in viele Universitätsgremien
sich fix verankern konnten, was nicht zuletzt der Drittmittelfinanzierung zu
verdanken sei.
Mehr dazu unter https://www.facebook.com/FriedensforumI sowie in einem
Radiobeitrag unter https://cba.fro.at/314891



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