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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 20. Januar 2016; 15:26
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Antifa/Wien:

> Rechtspopulisten aus Ungarn verteilen Pfeffersprays in Wien

Am Vormittag des 15.Jänner gegen 11.30 fand sich eine kleine Gruppe von rund
10 ungarischen Rechtsextremen vor dem Hauptbahnhof Wien ein. Demonstriert
wurde einerseits gegen MigrantInnen, andererseits gegen Abtreibungen. Die
Gruppierung wollte in Wien Pfeffersprays an Frauen verteilen. Angeblich soll
dies der Abwehr von Einwanderung dienen, die Aufrufer schreiben von "Merkels
Sex-Pest". Der Aufruf findet sich auf ungarisch auf der Facebookseite von
Novák Elöd, Parlamentsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der
faschistischen Jobbik-Partei.

Die Kundgebung am Hautbahnhof war nach rund 20 Minuter wieder vorbei. Die
rund 15 anwesenden AntifaschistInnen beobachteten die Veranstaltung. Die
Polizei verhielt sich ruhig.

Nächster Stop war die Uni Wien. Auf rechter Seite ebenfalls anwesend war der
Wiener RFS-Landesobmann Markus Ripfl, der in der Vergangenheit mit
Keltenkreuz-Fahnen und Kühnen-Grüß (Straches angebliche "Drei-Bier") posiert
hatte. Vor der Uni wurden die Rechten von ca. 30-40 AntifaschistInnen
empfangen, es gab lautstarke Sprechchöre und Musik. Die Polizei verstärkte
ihre Kräfte und drängte in Folge die AntifaschistInnen etwas zurück.

Von den Durchsagen der Rechtsextremen war dennoch kaum etwas zu hören. Die
Unirampe war akustisch dominiert von Sprechchören wie "Nazis raus" oder dem
Lied "Spuck auf Rechts".

Nach dem offiziellen Abschluss der Veranstaltung verteilten die
Rechtsextremen am Schottentor doch noch, wie geplant, Pfefferspray, was
unbemerkt blieb, da die AntifaschistInnen bereits zum nächsten Stop am
Westbahnhof weitergefahren waren. Während Kundgebungen ist die Verteilung
von Pfefferspray (da es sich um Waffen handelt) laut Versammlungsgesetz
verboten. Dementsprechend dürfte auch die Verteilung am Schottentor nicht
legal gewesen sein.

Die angekündigte Versammlung am Westbahnhof fand schließlich nicht statt. Ob
das der Verteilung am Schottentor oder den dort wartenden AntifaschistInnen
geschuldet war, bleibt ungewiss.

Insgesamt wirkte die Veranstaltung eher hilflos. Warum die ungarische
neonazistische Jobbik-Partei nun in Wien gegen MigrantInnen demonstriert,
ist unklar. Auch die Ziele der Rechtsextremen wirkten skurril. Einerseits
mutet es absurd an, wenn eine Gruppe von fast ausschließlich Männern Frauen
das Recht auf Abtreibung untersagen will. Andererseits entbehrt es nicht
einer gewissen Ironie, wenn Ungarn in Wien gegen MigrantInnen demonstrieren.
(Michael Bonvalot auf Facebook/bearb.)

Quelle u.a. https://www.facebook.com/m.bonvalot/posts/528384700662951

Video-Doku von Daniel Hrncir https://youtu.be/-G4P2jwfmVk



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