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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 16. September 2015; 21:48
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Wien/Wahlen:

> Warum SLP wählen?

Die Redaktion der akin bat die wahlwerbenden Gruppierungen der kommenden
Wahlen um Erklärungen, warum Linke ausgerechnet bei ihnen ein Kreuzerl
machen sollten. Die Sozialistische Linkspartei (kandidiert auf GR- und
BR-Ebene, aber nur in der Brigittenau) hat diese Frage mit einem
antizipierenden Ansatz beantwortet:
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11. Oktober 2016: Bilanz von einem Jahr Bezirksratstätigkeit der SLP

Vor genau einem Jahr, am 10. Oktober 2015, hat die SLP in Wien 20 ihr erstes
Bezirksratsmandat gewonnen. Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen, was
seither getan wurde, ob Wahlversprechen gehalten oder gebrochen wurden, ob
die Stimme für die SLP eine verlorene war.

* Konkrete Hilfe für Flüchtlinge: Seit Sommer 2015 ist das Flüchtlingsthema
ein zentrales. Die SLP hat konkrete Hilfs- und Lösungsansätze im 20. Bezirk
aufgegriffen. Das war der Bezirksvertretung nicht immer recht, oft wurde
darauf verwiesen, dass das ja kein Bezirksthema sei. Das war der SLP
herzlich egal. Spekulationsobjekte im Bezirk wurden ebenso aufgezeigt wie
leerstehende öffentliche Gebäude. Gemeinsam mit BrigittenauerInnen wurden
Proteste und auch Besetzungen durchgeführt und so die Forderung "Spekulanten
enteignen" konkret mit Leben gefüllt. So konnte Wohnraum, der bisher leer
stand, für Flüchtlinge aber auch für wohnungssuchende WienerInnen erkämpft
werden.

* Proteste der Beschäftigten im Sozial- und Gesundheitsbereich unterstützt:
Die unhaltbare Arbeits- und Einkommenssituation im Gesundheitswesen war
schon im Wahlkampf der SLP mit "30% mehr Gehalt und 30% mehr Personal" eine
Forderung. Als die Proteste der Beschäftigten immer wütender wurden, gab die
SLP mit ihrem Mandat im Bezirksrat diesen auch einen konkrete Stimme. Ein
SLP-Antrag im Bezirksrat die Forderungen der Beschäftigten zu unterstützen,
fand nicht die Zustimmung der BezirksrätInnen der etablierten Parteien. Aber
die SLP organisierte eine Unterschriftenliste die von zahlreichen
BrigittenauerInnen unterschrieben wurde sowie eine Demonstration durch den
Bezirk zur Unterstützung der Beschäftigten. Das war sicher nicht der einzige
Grund aber doch ein Beitrag für den Erfolg der Proteste der Beschäftigten,
die letztlich die Spitalsbetreiber zwangen, das Personal massiv aufzustocken
sowie die zusätzlichen Leistungen zu bezahlen.

* Blaue Feste schrumpfen: Das Image das die FPÖ jahrelang halten konnten,
nämlich "Opposition" und "sozial" zu sein, schrumpfte im letzten Jahr. Denn
da es endlich eine kämpferische Alternative im Bezirk gab, die die
Wohnungsnot, die Arbeitslosigkeit, die Armut offensiv aufgriff wurde recht
schnell klar, dass die FPÖ keine Lösungen anzubieten hat. Das drückte sich
auch bei den "Blauen Festen" der FPÖ aus, die zu sehr überschaubaren
Stammtischen älterer Männer geschrumpft sind.

* Keine Privilegien: Die SLP hatte vor der Wahl immer ein
"Durchschnittsgehalt für PolitikerInnen" gefordert. Der Bezug einer
Bezirksrätin ist zwar ohnehin weit darunter, doch auch dieser wurde nicht
als Zusatzeinkommen verwendet. Das Geld wurde für die zahlreichen Kampagnen
und Aktivitäten verwendet.

* Vorbildwirkung: Die zahllosen Aktivitäten der SLP in Wien 20 haben
Nachahmung gefunden. Der Ansatz, zentrale Themen nicht durch Demonstrationen
in der Innenstadt aufzugreifen sondern durch Aktionen und Proteste direkt in
den Bezirken wurde z.B. bei mehreren Sternmärschen weiter entwickelt. Aus
mehreren Bezirken gab es zu den Protesten gegen den WKR-Ball und die
Sparpläne der Bundesregierung Bezirksdemonstrationen, an denen sich viele
Menschen beteiligt haben, die noch nie auf einer Demonstration waren. Das
hat auch dazu geführt, dass sich manche dieser Menschen in Gruppen und
Komitees organisiert haben und seither weiterhin aktiv sind und auch ganz
andere, für sie wichtige Themen aufgreifen. Der Prozess zu einer neuen
ArbeiterInnenpartei hat damit eine ganz neue, sehr lebhafte Dimension
bekommen.

Unter dem Strich muss gesagt werden: Die SLP hat angekündigt im Kleinen zu
zeigen, was im großen möglich ist - und das hat sie auch getan.

*Sonja Grusch*

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Anmerkung: Es war auch aus den Reihen der Grünen ein Artikel versprochen
worden. Leider haben wir ihn bis zu Redaktionsschluß nicht bekommen. Auch
andere wahlwerbende Gruppierungen sind natürlich aufgerufen, etwas zu
schreiben, wenn sie begründen können, warum sie von Linken gewählt werden
sollen.



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