**********************************************************
akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 8. Oktober 2014; 17:40
**********************************************************

Glosse/Bundesheer:

> Zweck und Mittel

Großes Lamento um das Bundesheer! Pleite, sinnlos, planlos, kaputte
Eurofighter! Was nur hie und da kurz auftaucht in dieser Diskussion ist die
Frage, welche Aufgaben das Heer in Hinkunft erledigen soll. Die FPÖ (und die
steirische KPÖ) wollen eine von der EU unabhängige Grenzschutzarmee, der
grüne Pilz will hingegen sehr wohl eine Einbindung in eine EU-Armee und die
Beendigung des militärischen Katastrophenschutzes, während sich die beiden
Regierungsparteien nie so ganz sicher sind, was sie vom Heer eigentlich
wollen. Den Landeshauptleuten ist der Zweck egal, Hauptsache, es gibt weiter
in jedem Bundesland ein Militärkommando und eine Blasmusi (schließlich will
man ja nicht in aller Stille irgendwas eröffnen müssen). Die Militärs selbst
reden, wie am Sonntag im ORF General Commenda, außerdem gerne von "Cyberwar"
(ohne sicherheitshalber je genau zu definieren, was das eigentlich sein
soll) und "Objektschutz".

Hoppla, Objektschutz? Schutz von Infrastruktur? Kraftwerken zum Beispiel?
Oder etwa auch Regierungsstellen? Ja, so deutlich will man das jetzt
natürlich nicht sagen, denn wenn es um den Zweck des Bundesheeres geht, wird
über dessen in der Verfassung definierten Aufgabe des Schutzes der "inneren
Sicherheit" nicht gerne geredet.

Wenn man aber doch daran denkt, liest sich eine Aussendung des
Kriegsministers Klug vom 3.Oktober ganz anders: "Bundesheer wird sich
künftig auf die einsatzwahrscheinlichsten Aufgaben konzentrieren: Stärkung
von Infanterie, Spezialeinsatzkräfte, Pioniere und ABC-Abwehr - Reduktion
bei Panzern, Fliegerabwehr, Artillerie".

Denn für die Battle Groups der EU braucht das österreichische Bundesheer
kein Großgerät, da haben die anderen Armeen weitaus mehr zu bieten. Was das
Bundesheer allerdings liefern kann, sind Spezialisten im Bereich schwierigen
Geländeeinsatzes. Hochqualifizierte Gebirgsjäger und Pioniere sind für die
EU-Armee äußerst wertvoll.

Wofür man aber auch kaum Großgeräte braucht, das ist die
Aufstandsbekämpfung. Das "profil" berichtete kürzlich über eine Bestellung
von Aufklärungsdrohnen durch das Bundesheer -- trotz großen Sparwillens.
Wofür braucht man die? Angeblich für Naturkatastrophen und zur
Grenzüberwachung. Allerdings sind diese Drohnen u.a. wegen ihrer geringen
Reichweite laut dem Magazin dafür nur bedingt geeignet. Aus dem
profil-Artikel: "Damit könnten die Flugkörper besser für andere
Überwachungszwecke -- von Demonstrationen bis zur Ausforschung von
Grundstücken von Kriminellen -- eingesetzt werden. Das Innenministerium, wo
man dazu keinen Kommentar abgeben möchte, hat laut Bundesheer-Experten schon
Interesse gezeigt, sich die Geräte bei Bedarf auszuborgen."

Die Politik und das Heer definieren so ganz dezent über die
Beschaffungspolitik den aktuellen Zweck des Bundesheeres: Battle Groups und
Riot Control.
*Bernhard Redl*



***************************************************
Der akin-pd ist die elektronische Teilwiedergabe der nichtkommerziellen
Wiener Wochenzeitung 'akin'. Texte im akin-pd muessen aber nicht
wortidentisch mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein. Nachdruck
von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten. Namentlich gezeichnete
Beitraege stehen in der Verantwortung der VerfasserInnen. Ein Nachdruck von
Texten mit anderem Copyright als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus. Der akin-pd wird nur als
Abonnement verschickt. Wer versehentlich in den Verteiler geraten ist, kann
den akin-pd per formlosen Mail an akin.buero{AT}gmx.at abbestellen.

*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
Blog: https://akinmagazin.wordpress.com/
Facebook: https://www.facebook.com/akin.magazin
Mail: akin.redaktion{AT}gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976-00, Zweck: akin
IBAN AT041200022310297600
BIC: BKAUATWW