**********************************************************
akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 26. März 2014; 16:04
**********************************************************

Kapitalismus/International:

> ICSID: Der neue Raubzug auf Krisenstaaten

Spekulantlnnen fallen über Griechenland, Zypern und Spanien her und
verlangen Entschädigungen in Milliardenhohe, weil sie sich verzockt
haben. Was absurd klingt, ist längst ein Geschäftsmodell.
(Pit Wuhrer, WoZ 12/2014)
*
Volltext online unter
http://www.woz.ch/1412/investitionsschutzabkommen/der-neue-raubzug-auf-krisenstaaten

*

Hintergrund

Das ICSID ist eine von fünf internationalen Organisationen, die der
Weltbankgruppe angehören. Es hat seinen Sitz in Washington, D.C., wo
sich auch das Hauptquartier der Weltbank befindet und ist im gleichen
Gebäude ansässig. Das ICSID ist allerdings keine Sonderorganisation
der Vereinten Nationen gemäß Artikel 57 der UN-Charta.

Der ergangene Schiedsspruch muss vom Mitgliedsland unmittelbar und wie
ein letztinstanzliches Urteil, das durch eigene Gerichte des
jeweiligen Staates ergangen ist, von dem Staat umgesetzt werden. Die
Verhandlungen des Schiedsgerichts und der Schiedsspruch selbst bleiben
geheim, es sei denn, die beiden Parteien stimmen einer
Veröffentlichung zu.

Das ICSID ist auch unabhängig von seinem Mitgliederkreis gefragt. Das
Ende der 1990er gescheiterte "Multilaterale
Investitionsschutzabkommens" (MAI) der OECD hatte zwar eigene Gerichte
vorgesehen, allerdings auch, daß das ICSID Richter in Schiedsfragen
bereitstellen könnte. Das TTIP gilt allgemein als neuer Versuch, den
Bestimmungen des MAI doch noch Rechtskraft zu verschaffen.
(Wikipedia / MAI-Recherchegruppe 1998)



***************************************************
Der akin-pd ist die elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'. Texte im akin-pd
muessen aber nicht wortidentisch mit den in der Papierausgabe
veroeffentlichten sein. Nachdruck von Eigenbeitraegen mit
Quellenangabe erbeten. Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen. Ein Nachdruck von Texten mit anderem
Copyright als dem unseren sagt nichts ueber eine anderweitige
Verfuegungsberechtigung aus. Der akin-pd wird nur als Abonnement
verschickt. Wer versehentlich in den Verteiler geraten ist, kann den
akin-pd per formlosen Mail an akin.buero{AT}gmx.at abbestellen.

*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
Blog: https://akinmagazin.wordpress.com/
Facebook: https://www.facebook.com/akin.magazin
Mail: akin.redaktion{AT}gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976-00, Zweck: akin
IBAN AT041200022310297600
BIC: BKAUATWW