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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 12. Februar 2014; 11:20
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Februar 34:

> Wie es dazu kam (I)

Im Februar 1934 verteidigten einige tausend österreichische Arbeiter
und Arbeiterinnen in einem verzweifelten Aufstand die Demokratie gegen
eine faschistische Diktatur. Der Kampf war aussichtslos, weil er zu
spät begonnen hatte, und das war den meisten Beteiligten klar. Dennoch
wollten sie nicht kampflos zusehen, wie die demokratische Republik,
die sie sechzehn Jahre vorher erkämpft hatten, vernichtet wurde.

*Martin Auer* hat anläßlich des 80.Jahrestags der Kämpfe eine
Zusammenfassung der Entwicklung in Österreich von 1918 bis zum
Sozialistenprozeß 1936 verfaßt. Wir bringen sie in zwei Teilen. (Zum
organisatorischen Hintergrund dieses Textes siehe die Nachbemerkung)

Teil I -- die Vorgeschichte von Zerfall der Monarchie bis zum
Justizpalastbrand
*

1918, nach dem verlorenen Weltkrieg, zerfiel die österreichische
Monarchie. Die verschiedenen Völker des Habsburgerreichs verlangten
nationale Unabhängigkeit und errichteten ihre eigenen Staaten. Wie
sollte es nun in Österreich weitergehen?

Zwei große gesellschaftliche Gruppen standen sich gegenüber: Auf der
einen Seite die Arbeiter und Arbeiterinnen. Nicht mehr Landwirtschaft
und Handwerk, sondern die Industrie war nun der entscheidende
Wirtschaftsfaktor. Die Industriearbeiterschaft war selbstbewusst
geworden, ein großer Teil der Arbeiterinnen und Arbeiter waren in der
Sozialdemokratischen Partei und den Freien Gewerkschaften organisiert.

Auf der anderen Seite standen eben die Besitzenden, das Bürgertum: die
Fabrikanten, Bankiers und Großkaufleute, die Aktienbesitzer und
Börsenspekulanten und Großgrundbesitzer. Für sie bedeuteten die neu
errungenen Rechte der Arbeiter eine Bedrohung ihrer Gewinne. Sie
fürchteten eine Revolution, die sie enteignen, und ihre Bergwerke,
Fabriken und Landgüter in Gemeinschaftseigentum umwandeln würde.

Zwischen ihnen standen die Bauern, Handwerker und kleinen Kaufleute.
Sie gerieten durch die Konkurrenz des Großkapitals immer mehr in
Bedrängnis, andererseits fürchteten sie, dass sie in einer
sozialistischen Gesellschaft ebenfalls enteignet werden würden. Jede
der beiden großen Gruppen versuchte, sie für sich zu gewinnen. Die
Christlichsoziale Partei war als die Partei dieser kleinen Leute
gegründet worden, doch hatte sie sich immer mehr in den Dienst des
Großbürgertums gestellt.

Neben den beiden Großparteien gab es noch die Großdeutsche
Volks-Partei, den Landbund, und verschiedene Kleinparteien wie die
Kommunisten oder die jüdisch-nationale Partei.

Die ganze Geschichte der Ersten Republik war eine Geschichte des
Kampfs um die Macht zwischen den beiden großen Gruppen: Arbeiterschaft
und Bürgertum.

Die Soldaten, die in das deutschsprachige Österreich zurückkehrten,
entstammten größtenteils der Arbeiterklasse. Auch sie hatten genug von
der Monarchie. Nur nach langen, zähen Kämpfen hatte ihnen diese
Monarchie nach und nach Rechte zugestanden wie das Recht, sich zu
versammeln, Gewerkschaften zu bilden, zu streiken, und Vertreter ins
Parlament zu wählen. Und schließlich hatte sie sie in einen Krieg
geschickt, in dem es darum gegangen war, welche Unternehmergruppen wo
Geschäfte machen durften.

Ein hohes Ziel: die sozialistische Gesellschaft

Die demokratische Republik war für viele Arbeiter aber nur ein Schritt
auf dem Weg zu einer neuen Gesellschaftsordnung, die den Kapitalismus
ablösen sollte. Im Kapitalismus besitzen wenige - Einzelunternehmer
oder Gruppen von Aktionären - die Produktionsmittel, also die
Industrieanlagen, Fuhrparks, Baumaschinen und so weiter. Aber die, die
Arbeit machen, die eigentlichen Produzenten, besitzen nur ihre
Arbeitskraft. In diesem System bekommen die, die den Reichtum
erzeugen, den kleinsten Anteil daran. Doch das ist gar nicht der
entscheidende Mangel dieses Systems. Wenn es nur darum ginge, dass die
Unternehmer reich werden, während die Arbeitenden arm bleiben, dann
würde es genügen, dass die Arbeitenden sich in Gewerkschaften
zusammenschließen, und gemeinsam für einen größeren Anteil am Reichtum
der Gesellschaft kämpfen. Wenn sie sich zusammenschließen, haben sie
schließlich die Macht, die Arbeit zu verweigern, und dann nützen die
Unternehmern ihre Maschinen nichts. Doch laut dem Philosophen und
Ökonomen Karl Marx, der den Kapitalismus eingehend untersucht hatte,
liegt das Problem tiefer. Das Problem liegt nicht darin, dass die
Besitzenden einen Teil ihrer Gewinne verprassen. Wenn sie im
Konkurrenzkampf bestehen wollen, müssen sie ja den größten Teil des
Gewinns investieren, ihren Betrieb ständig modernisieren und
erweitern. Das eigentlich Problem liegt darin, dass nur diese wenigen
darüber entscheiden, was die Gesellschaft produziert, wo der
Überschuss, den die Gesellschaft erarbeitet hat, investiert wird. Und
der Unternehmer investiert nicht unbedingt dort, wo es für die
Menschen am nützlichsten ist, sondern dort, wo er den größten Gewinn
erwartet. Nur die Unternehmer entscheiden, ob Maschinengewehre oder
Nähmaschinen erzeugt werden, ob gesunde Nahrungsmittel hergestellt
werden oder solche, wo nur "Gesund" draufsteht, und so weiter. Und
wenn sie die Löhne der Arbeitenden so weit gedrückt haben, dass die
Bevölkerung gar nicht alles, was im Land produziert wird, auch kaufen
kann, dann versuchen sie, ihre Waren im Ausland zu verkaufen. So kommt
es immer wieder zu Krisen, wenn die Unternehmer auf ihren Waren sitzen
bleiben und ihre Kredite nicht zurückückzahlen können, und zu Kämpfen
zwischen den Wirtschaftsräumen, die immer wieder in Kriege münden.
Darum, so war die Schlußfolgerung, die Karl Marx zog, ist es
notwendig, das kapitalistische System durch eines zu ersetzen, in dem
die Arbeitenden gemeinsam darüber bestimmen, was produziert wird,
wieviel davon konsumiert wird und wo der Überschuss investiert wird.
Dieses Ziel, eine sozialistische Gesellschaft, verfolgte die
Sozialdemokratische Partei.

Die Sozialdemokratie will die Mehrheit überzeugen

In ihren Anfangsjahren war die Sozialdemokratische Partei in zwei
Flügel gespalten. Der radikale Flügel wollte die sozialistische
Gesellschaft durch einen gewaltsamen Umsturz erreichen, mit den
Mitteln des Generalstreiks und des bewaffneten Aufstands. Der
gemäßigte Flügel setzte auf demokratische Mittel. Man wollte die
Mehrheit der Bevölkerung von der Notwendigkeit des Sozialismus
überzeugen und durch demokratische Wahlen den Auftrag zur Umgestaltung
der Gesellschaft erhalten. Überspitzt gesagt: Mit einer Mehrheit von
51% konnte der Umbau zur sozialistischen Gesellschaft beginnen. Beim
Einigungsparteitag von Hainfeld 1888/89 setzte sich unter Victor Adler
der gemäßigte Flügel durch.

Die erste Koalitionsregierung: Achtstundentag und Betriebsräte

Bei den Wahlen zur konstituierenden Nationalversammlung 1919 errang
die Sozialdemokratische Partei die relative Mehrheit mit knapp 41% der
Stimmen. In einer Koalitionsregierung mit der Christlichsozialen
Partei (36%) setzten die Sozialdemokraten wichtige soziale Reformen
durch: den Achtstundentag und die 48-Stunden-Woche, die
Arbeitslosenversicherung, gesetzlichen Urlaub, Verbot der
Kinderarbeit. Die Interessensvertretung der Arbeitenden durch
Betriebsräte wurde gesetzlich garantiert und das Recht
Kollektivverträge abzuschließen. Die Arbeiterkammer als gesetzliche
Vertretung der Arbeitenden wurde geschaffen. Die Sozialdemokraten
konnten ihre christlichsozialen Regierungspartner davon überzeugen,
dass diese Reformen notwendig waren, weil sonst eine bolschewistische
Revolution wie in Russland drohe.

Die SDAP verliert die Mehrheit

Die Koalitionsregierung hielt nur bis Juni 1920. Bei den Wahlen im
Herbst gelang es der Christlichsozialen Partei, den Bauern, kleinen
Kaufleuten und Handwerkern Angst vor einer kommunistischen Revolution
wie in Russland zu machen. Sie wurde mit fast 42% der Stimmen stärkste
Fraktion im Parlament und blieb es bis 1930. Die Sozialdemokraten
kamen auf fast 36%. Drittstärkste Kraft war die Großdeutsche
Volkspartei. In den folgenden Jahren regierten die Christlichsozialen
meist in Koalition mit den Großdeutschen. Obwohl die
Christlichsozialen die sozialen Reformen mitbeschlossen hatten, sahen
die bürgerlichen Regierungen unter christlichsozialer Führung in der
Folge ihre Hauptaufgabe darin, diesen "sozialen Schutt", wie sie es
nannten, wieder wegzuräumen.

Österreich ist eine demokratische Republik

Am 1. Oktober 1920 trat die neue Bundesverfassung in Kraft:
"Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volke
aus." Das Bürgertum stand dieser Demokratie, für die es 1848 gekämpft
hatte, mit Skepsis gegenüber. Die Herrschaft des Volkes war für die
Besitzenden nicht mehr so attraktiv, wenn die besitzlose Mehrheit des
Volkes nun mit eigener Stimme sprach. Walter Heinrich, der zu den
theoretischen Begründern des Ständestaates zählt, sollte es 1929 so
ausdrücken: "Im Parteienstaat vermögen sich die sachlichen Belange der
einzelnen Lebensbereiche, vor allem die so wichtigen Belange der
Wirtschaft, nicht mehr ungetrübt durchzusetzen." Und der mehrmalige
christlichsoziale Bundeskanzler Prälat Ignaz Seipel: "Vollkommene
Demokratie gibt es nur im Himmel oben."

Heimwehren gegen den "militanten Marxismus"

Im Mai 1920 gründete der Landtagsabgeordnete der Tiroler
Christlichsozialen, Richard Steidle, die Tiroler Heimatwehr. In
anderen Bundesländern wurden bald ähnliche Wehrverbände gegründet.
Diese Heimwehren waren zunächst an Grenzstreitigkeiten mit ungarischen
und jugoslawischen Truppen beteiligt. Doch als die Grenzen Österreichs
endgültig feststanden, wurden sie weiter aufgerüstet, um, wie es hieß,
den "militanten Marxismus" abzuwehren. Diese Heimwehren wurden von
Kreisen der Großindustrie, vor allem durch die
Alpine-Montan-Gesellschaft, die fast die ganze Stahl- und
Bergbauindustrie beherrschte, und durch ehemals adelige
Großgrundbesitzer finanziert. Ehemalige Adelige und Offiziere der
Monarchie übernahmen Führungspositionen. Auch die faschistischen
Regierungen von Italien und Ungarn und verschiedene rechte
Gruppierungen aus Bayern unterstützen die Heimwehren mit Geld und
Waffenlieferungen.

"Der wahre Staat" soll autoritär entscheiden

1921 veröffentlichte der Nationalökonom und Philosoph Othmar Spann
sein Buch "Der wahre Staat". Spann entwarf darin eine
Gesellschaftsordnung, die sich an mittelalterlichen Zünften
orientierte. Der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit sollte dadurch
überwunden werden, dass Unternehmer und Arbeitnehmer einzelner
Wirtschaftszweige ("Berufsgruppen" und "Stände") in gemeinsamen
Instiutionen den Interessensausgleich vornehmen. Bei Konflikten sollte
der Staat autoritär entscheiden. Spann stand in regelmäßigem
Briefwechsel mit christlichsozialen Politikern wie Vaugoin, Buresch
und Schuschnigg.

1922 begann der christlichsoziale Heeresminister Vaugoin systematisch
die sozialdemokratischen Offiziere und Soldaten auszumerzen und durch
konservative, ja monarchistische Chargen und Mannschaften zu ersetzen.
In den langen Jahren, die er dem Ministerium vorstand, führte er diese
Politik konsequent weiter, so dass schließlich die Armee nicht mehr
als eine verlässliche Hüterin der Demokratie zu qualifizieren war.
Eine ähnliche Entwicklung gab es auch bei Polizei und Gendarmerie.

Als sozialdemokratisches Gegengewicht zu den Heimwehren wurde 1923 der
Republikanische Schutzbund gegründet. Die Mitglieder wurden auf die
demokratische Republik vereidigt, die sie gegen die Angriffe
monarchistisch-konservativer oder autoritärer Kräfte zu schützen
hatten.

Wien wird rot

Durch den Umsturz war 1919 das freie, allgemeine und gleiche Wahlrecht
endlich auch in den Gemeinden eingeführt worden. Während die
Sozialdemokratie bei den Nationalratswahlen von 1920 ihre Mehrheit
verlor, behielt sie im Wiener Gemeinderat während der ganzen ersten
Republik die absolute Mehrheit. Am 22. Mai 1919 wurde Jakob Reumann
der erste sozialdemokratische Bürgermeister einer Millionenstadt. Die
wirtschaftliche Lage Wiens war schwierig. Der Schwerindustrie und der
Textilindustrie fehlten die Rohstoffe und Halbfertigwaren, die früher
aus Gebieten der Monarchie gekommen waren, die nun im Ausland lagen.
Der Konsumgüterindustrie wiederum fehlten die früheren Abnehmer ihrer
Luxuswaren. Viele Arbeitsplätze in der Verwaltungszentrale der
früheren Monarchie gab es nun nicht mehr. Die Bevölkerung war verarmt,
auf den Sparbüchern lag nur mehr halb so viel Geld wie vor dem Krieg.
Sechs Siebentel der Bevölkerung waren proletarisch, also Arbeiter und
Angestellte und deren Familien. Die meisten Menschen arbeiteten in
Klein- und Mittelbetrieben.

Trotz den Schwierigkeiten begann die sozialdemokratische
Stadtverwaltung sofort mit einem großen Reformwerk, das international
Beachtung fand. Die Hauptgebiete waren der Bau von Wohnungen, eine
Schulreform, die Gesundheitsvorsorge und die allgemeine Sozialpolitik.

Lernschule statt Drillschule

Der Lehrer Otto Glöckel hatte schon als Unterrichtsminister der ersten
Koalitionsregierung eine Schulreform eingeleitet. Nachdem er aus der
Regierung ausscheiden musste, setzte er seine Arbeit als Präsident des
Wiener Stadtschulrats fort. Die Schule sollte keine "Drillschule" mehr
sein, sondern eine demokratische "Lern- und Arbeitsschule". Die
Prügelstrafe wurde abgeschafft. Vor dem Krieg waren bis zu 47 Kinder
in einer Klasse gesessen, nun durften es nur mehr 29 sein. Der
Unterricht sollte an die Lebenssituation der Kinder anknüpfen, im
Sprachunterricht sollte zum Beispiel vom Dialekt ausgegangen werden.
Grammatikregeln sollten die Kinder nicht einfach auswendig lernen,
sondern gemeinsam mit dem Lehrer oder der Lehrerin erarbeiten. Eine
Gesamtschule für alle 10 bis 14jährigen konnte Glöckel nicht
durchsetzen. Doch die bisherige Bürgerschule wurde durch die
Hauptschule ersetzt, und die Lehrpläne wurden so abgestimmt, dass es
möglich wurde, nach der Hauptschule aufs Gymnasium zu wechseln.
Glöckel führte auch die Schulgemeinden ein, die die Erziehung der
Kinder zur Demokratie fördern sollten. Die Teilnahme am
Religionsunterricht war nicht mehr vepflichtend, sondern freiwillig.
Die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer wurde nach den neuesten
Erkenntnissen der Psychologie gestaltet. Anstatt zu strafen und zu
verbieten sollten die Lehrenden erkennen, was die Ursachen der
Probleme ihrer Schülerinnen und Schüler waren.

Auch auf die Erwachsenenbildung legte die Gemeinde Wien großen Wert.
Die Arbeitenden sollten die Möglichkeit bekommen, eine umfassende
Bildung nachzuholen. Die Volkshochschulen, die schon zur Zeit der
Monarchie gegründet worden waren, erhielten von der Gemeinde
großzügige Förderungen.

Vorsorge und Fürsorge

Für die Gesundheits- und Sozialpolitik war der Arzt Professor Julius
Tandler als Stadtrat verantwortlich. "Wer Kindern Paläste baut, reißt
Kerkermauern nieder", war einer seiner Leitsätze. Ihm ging es darum,
Krankheiten von vornherein zu verhindern, anstatt sie erst später zu
heilen. Da er in den sozialen Verhältnissen die Ursache vieler
Erkrankungen erkannte, engagierte er sich in sozialen Fragen und kam
dadurch in Kontakt mit der Sozialdemokratie, der er sich bereits
während des Ersten Weltkriegs anschloss. Die Tuberkulose, auch "Wiener
Krankheit" genannt, war die Volksseuche der Arbeiterschaft. Im
Arbeiterbezirk Favoriten starben vor dem Krieg sechs Mal so viele
Menschen an Tuberkulose wie im noblen ersten Bezirk. Denn nicht jeder,
der sich mit Tuberkulose infiziert, erkrankt auch, sondern vor allem
Menschen mit geschwächtem Immunsystem. Schlechte Ernährung, feuchte,
enge Wohnungen, übermäßige körperliche Belastung und zu wenig Erholung
fördern diese Krankheit. Unter Tandler wurden bessere Diagnosemethoden
eingeführt und die Zahl der Betten in Lungenheilstätten in Wien
erhöht. Doch zur Vorbeugung errichtete die Gemeinde Freibäder und
Kinderfreibäder, Parks und Sportplätze und sorgte mit den
Gemeindebauten für bessere Wohnverhältnisse. Vor dem Krieg endete in
Wien die Tuberkulose für ein Drittel der Erkrankten tödlich. 1923 nur
mehr für 13% und 1932 nur mehr für 9%.

Soziale Hilfe wurde in Tandlers Amtszeit von einer Gnade zu einem
Recht für alle, die sie brauchten, und Tandlers Sozialpolitik wurde
weltweit zum Vorbild. Im Wien der Zwischenkriegszeit entstand ein Netz
von Kindergärten und Kinderhorten, Mutterberatungsstellen und
Schulzahnkliniken - alles Einrichtungen, wie es sie in dieser Art und
Dichte sonst nirgendwo gab. Tandler führte 1927 das kostenlose
Säuglingswäschepaket ein - kein Wiener Kind sollte mehr auf
Zeitungspapier zur Welt kommen. Bedingung war eine
Vorsorgeuntersuchung der werdenden Mutter. Überreicht wurde das
Wäschepaket damals noch persönlich im Rahmen eines Hausbesuchs, bei
dem die Fürsorgerinnen auch einen Blick auf die familiären
Verhältnisse des Neugeborenen werfen konnten. Vor dem Krieg starben in
Wien mehr Kinder im 1. Lebensjahr als im übrigen Österreich, nämlich15
Prozent. 1930 waren es nur mehr 7,5 Prozent, das lag unter dem
gesamtösterreichischen Durchschnitt.

Zur Verbesserung der Hygiene trug bei, dass die Müllabfuhr kostenlos
war. Strom, Gas und Wasser wurden zu Preisen geliefert, die nur
ausreichen sollten, die Kosten zu decken. Die christlichsoziale
Stadtverwaltung hatte damit hohe Gewinne gemacht.

Man hat Julius Tandler vorgeworfen, dass er theoretische Überlegungen
über "lebensunwertes Leben" angestellt hat. Er hat diesen Ausdruck
wörtlich gebraucht, und zum Beispiel vorgerechnet wieviel "die 30.000
Vollidioten Deutschlands diesem Staat" kosten. Doch während die Nazis
"Asoziale" in Konzentrationslager sperrten und Behinderte umbrachten,
diente Tandlers praktische Politik der Vorbeugung: "Was wir für die
Jugendhorte ausgeben, werden wir an Gefängnissen ersparen. Was wir für
Schwangeren- und Säuglingsfürsorge verwenden, ersparen wir an
Anstalten für Geisteskranke."

Wohnungen für 220.000

Das größte soziale Problem in Wien war die Wohnungsnot. In der
Gründerzeit des neunzehnten Jahrhunderts hatten private Bauherren
Zinskasernen aufgestellt, mit prächtig geschmückten Fassaden und
elenden Wohnungen. Die typische Wohnung hatte ein Zimmer und eine
Küche. Die Küche war gleichzeitig Vorraum und hatte nur ein Fenster
zum Gang, also kein direktes Licht. In jedem Stockwerk gab es auf dem
Gang ein Klo und einen Wasserhahn, die Bassena. Die Wohnungen waren
überbelegt. Um die Miete zahlen zu können, mussten die Familien noch
Untermieter aufnehmen oder Bettgeher, also Menschen, die untertags zum
Schlafen kamen und dafür zahlten. Noch während des Krieges hatte die
kaiserliche Regierung ein Gesetz zum Mieterschutz erlassen. Um die
Familien der eingerückten Sodaten zu schützen, durften die Mieten
nicht erhöht werden. Durch die Nachkriegsinflation waren die Mieten
noch stark entwertet worden. Auch nach dem Krieg trat die
Sozialdemokratie dafür ein, den Mieterschutz beizubehalten. Doch auch
die bürgerlichen Regierungen zögerten, ihn abzuschaffen, denn erhöhte
Mieten hätten wiederum Lohnforderungen der Arbeitenden nach sich
gezogen. Auch die kleinen Handwerker und Kaufleute waren auf den
Mieterschutz für ihre Werkstätten und Geschäftslokale angewiesen.

Da die Hausherren nichts verdienten, gab es keinen privaten
Wohnungsbau und die bestehenden Häuser wurden nicht renoviert. Die
Gemeinde musste also selbst Wohnungen bauen. Die Gemeindebauten des
Roten Wien bestimmen noch heute das Bild der Stadt. Die Gemeinde Wien
erstellte in den dreizehn Jahren von 1920 bis 1933 58.000 Wohnungen in
größeren Anlagen und 5.200 Siedlungshäuser. Sie schuf Wohnraum für
220.000 Menschen. Die Wohnungen hatten Klo und Wasser innen,
elektrisches Licht und Gas. Sie waren zwar meist weniger als 50
Quadratmeter groß, doch standen den Mieterinnen und Mietern auch noch
Gemeinschaftsbäder, Waschküchen, Leseräume und andere
Gemeinschaftseinrichtungen zur Verfügung. Die meisten Gemeindebauten
hatten große begrünte Höfe mit Ruhebänken und Kinderspielplätzen. In
den größeren Anlagen wurden Geschäftslokale, Kindergärten,
Mütterberatungsstellen, Bibliotheken, Vereinslokale von vornherein mit
eingeplant.

Die Reichen besteuern statt Schulden zu machen

Woher nahm die Stadt Wien das Geld für all das? Auch das
Finanzierungsmodell des Roten Wien war einzigartig. Die
Ausgangsbedingungen waren nicht nur ungünstig. Zwar war die
wirtschaftliche Lage nach dem Krieg katastrophal. Doch konnte das Rote
Wien auf einigen Errungschaften der Luegerschen Stadtverwaltung
aufbauen: Hochquellenwasserleitung, Verkehrsbetriebe, Gaswerke und
Elektrizitätswerke waren vorhanden. Zu Luegers Zeiten waren die
städtischen Betriebe freilich auf Gewinn ausgerichtet gewesen.
Außerdem hatte die Inflation es der Gemeinde leicht gemacht, die alten
Schulden

aus der Zeit der christlichsozialen Verwaltung zurückzuzahlen. Da die
private Bautätigkeit darniederlag, waren auch die Bodenpreise niedrig,
und die Gemeinde konnte durch Mittelsmänner die Grundstücke für die
Gemeindebauten relativ günstig erwerben. Doch die finanzielle
Grundlage des Roten Wien war das Steuersystem, für das der
Finanzstadtrat Hugo Breitner verantwortlich war.

Wichtigste Punkte von Breitners Finanzpolitik waren:

1) Die Gemeinde nahm keine Kredite auf. Alle Investitionen der
Gemeinde mussten aus den Einnahmen bezahlt werden. So blieb die
Gemeinde unabhängig von Banken und das Budget wurde nicht durch
Kreditzinsen belastet.

2) Seit 1922 war Wien ein eigenes Bundesland und konnte zusätzlich zu
den staatlichen eigene Steuern erheben. Die Steuern, die die Gemeinde
einhob, waren stark progressiv, das heißt, wer wenig verdiente, wurde
kaum belastet, die hohen Einkommen aber umso stärker. Einige Steuern
waren reine Luxussteuern, z.B. eine Steuer auf Reitpferde oder auf
große Privatautos. Ein typisches Beispiel ist die Hauspersonalabgabe.
Wer eine Hausgehilfin beschäftigte, musste noch keine Steuer bezahlen.
Für die zweite waren 4 Schilling 16 Groschen zu bezahlen. Ein Haushalt
mit 59 Dienstboten - das war der Haushalt der Bankiersfamilie
Rothschild - bezahlte aber fast 300.000 Schilling an
Hauspersonalabgabe, also ca. 5.000,- Schilling pro Dienstboten.

3) Die städtischen Unternehmen, z.B. Verkehrsbetriebe, Gaswerk,
Elektrizitätswerk und so weiter, sollten keine Gewinne abwerfen,
sondern nur kostendeckend arbeiten.

Das Budget von 1925 war zur Hälfte aus dem Anteil an den Bundessteuern
und zur Hälfte aus den Gemeindesteuern finanziert. 40% der
Gemeindesteuern brachte die Fürsorgeabgabe auf. Alle Gewerbebetriebe
mussten 4% der Lohnsumme als Steuer abliefern, Banken 8%. Der nächste
große Brocken war die Wohnbausteuer, sie machte ungefähr 20% der
Einnahmen aus Gemeindesteuern aus. Je höher die Miete war, die jemand
bezahlte, um so höher in Prozent war die Wohnbausteuer. Die Bewohner
billiger Wohnungen mussten also fast keine Steuer zahlen, doch die
teuersten Wohnungen, das oberste halbe Prozent, brachte fast die
Hälfte der Einnahmen. Das Wohnbauprogramm der Gemeinde konnte zu einem
Drittel aus dieser Wohnbausteuer finanziert werden. "Unbeirrt von all
dem Geschrei der steuerscheuen besitzenden Klassen holen wir uns das
zur Erfüllung der vielfachen Gemeindeausgaben notwendige Geld dort, wo
es sich wirklich befindet", sagte Breitner. Von den bürgerlichen wurde
Breitner als "Steuersadist" bezeichnet, weil ihm immer wieder etwas
Neues einfiel, um das Geld dort zu holen, wo es wirklich war: "Die
Betriebskosten der Schulzahnkliniken liefern die vier größten Wiener
Konditoreien [...] Die Schulärzte zahlt die Nahrungsmittelabgabe des
Sacher. Die gleiche Abgabe vom Grand-Hotel, Hotel Bristol und Imperial
liefert die Aufwendungen für die Kinderfreibäder. Das städtische
Entbindungsheim wurde aus den Steuern der Stundenhotels erbaut und
seine Betriebskosten deckt der Jockey-Klub mit den Steuern aus den
Pferderennen."

Das Rote Wien ruiniert die Wirtschaft nicht

Die rechte Seite griff die Sozialpolitik der Gemeinde vehement an: Die
Gemeindebauten würden einstürzen, wurde vorherhergesagt, von einer
Fürsorgeinflation gesprochen, und die Breitnersteuern würden die
Wirtschaft schädigen. In Wahrheit aber brachte die Bautätigkeit der
Gemeinde Wien Aufträge für die Wirtschaft und half Arbeitsplätze zu
erhalten. 1919, gleich nach dem Krieg, waren drei Viertel aller
österreichischen Arbeitslosen in Wien, 1933, auf dem Höhepunkt der
Weltwirtschaftskrise, weniger als die Hälfte, nämlich 45%.

Die Regierung gibt Geld aus, das sie nicht hat

Die erfolgreichen Reformen im Roten Wien erleichterten zwar die Lage
der arbeitenden Bevölkerung in der Hauptstadt, sie zeigten, dass eine
andere Politik möglich war, doch sie konnten nichts an den
grundlegenden Problemen des Landes ändern.

Durch den Krieg war das Land verarmt. Der Staat nahm nicht genug ein,
um die Beamten zu bezahlen, die Arbeitslosen zu unterstützen, die
Lebensmittelpreise zu stützen und all seinen anderen Aufgaben
nachzukommen. Er musste Kredite aufnehmen, und zum Teil borgte er sich
das Geld bei der eigenen Notenbank aus, das heißt, er ließ Geld
drucken. Das Geld wurde immer mehr, doch es gab deswegen nicht mehr zu
kaufen. Also stiegen die Preise, das Geld wurde immer weniger wert.
Diese Hyperinflation ging vor allem auf Kosten der Lohnabhängigen, die
für ihr Gehalt immer weniger kaufen konnten. Die Sozialdemokraten
forderten, dass das fehlende Geld durch Besteuerung der Reichen
hereingebracht werden sollte, doch die Regierung setzte auf weitere
Kredite. Bald hatte die Krone nur mehr ein 14.000stel des Werts von
vor dem Krieg.

Das Staatsbudget wird saniert, die Massen verelenden

1922 erhielt Österreich nach Verhandlungen mit dem Völkerbund einen
großen Kredit, um seinen Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen.
Da die Verhandlungen in Genf geführt wurden, spricht man von der
"Genfer Sanierung". Für den Kredit bürgten die Regierungen
Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und der ÈSR. Doch dafür wurden
strenge Bedingungen gestellt. Der Staat musste seine Ausgaben
verringern: Er entließ oder pensionierte ein Drittel der
Bundesbediensteten. Sozialausgaben wurden gestrichen und Massensteuern
erhöht. So wurde erreicht, dass der Staatshaushalt bald wieder
ausgeglichen war und die Währung - der neu eingeführte Schilling - nun
stabil blieb. Doch die Folge für die Menschen war, dass es noch mehr
Arbeitslose gab, dass die Massen noch weniger Geld zum Ausgeben hatten
und die Wirtschaft daher noch weniger Waren im Inland verkaufen
konnte. Um trotz dieser Krise ihre Profite zu halten senkte die
Industrie die Löhne und forderte, den Achtstundentag wieder
abzuschaffen.

Während die Arbeiterschaft um einen menschenwürdigen Lebensstandard
kämpfen musste, erwarben Spekulanten wie Camillo Castiglioni oder
Sigmund Bosel ungeheure Vermögen - und verspielten sie wieder. Streiks
und Demonstrationen waren an der Tagesordnung.

Nicht zuletzt wegen der sichtbaren Erfolge in Wien wurde die
Sozialdemokratie im ganzen Land stärker. Bei den Wahlen 1923 bekam sie
39,6 Prozent der Stimmen, 3,61 Prozent mehr als 1920. Auch die Zahl
der Parteimitglieder stieg. Doch was der Sozialdemokratie nicht
gelang, war, die Bauernschaft für sich zu gewinnen. Die
Sozialdemokraten planten, den Großgrundbesitz zu enteignen, und das
erschreckte auch die kleinen Bauern, die noch dazu stark an die
katholische Kirche gebunden waren.

Linzer Parteitag: Im Notfall Diktatur des Proletariats

1926 gab sich die Sozialdemokratische Partei beim Parteitag in Linz
ein neues Programm. Darin stand die Forderung nach strenger
Durchführung des Achtstundentags, gleichem Lohn für gleiche Arbeit bei
Frauen und Männern, Gratisvergabe von Verhütungsmitteln, Straffreiheit
für Schwangerschaftsabbruch, Ausbau der Kinderbetreuungsstätten,
kostenlose Schulen und Lehrmittel, Gesamtschule, Ausklammerung der
Kirche aus den Schulen, Gleichwertigkeit aller
Religionsgemeinschaften, Trennung von Kirche und Staat. Das Hauptziel
blieb die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung auf
demokratischem Weg. Doch die Demokratie musste auch wehrhaft beschützt
und verteidigt werden. Die Linken in der Partei zweifelten daran, dass
die besitzenden Klassen sich ihre Entmachtung einfach gefallen lassen
würden, und dass Bundesheer und Polizei treu zu einer demokratisch
gewählten sozialistischen Regierung stehen würden. Daher stand im
Programm auch zu lesen, dass im Fall einer Gegenrevolution die
Arbeiterschaft die Macht im Staat im Bürgerkrieg erringen und den
Widerstand der Bourgoisie mit den Mitteln der Diktatur des
Proletariats brechen musste. Diese radikale Rhetorik stand im krassen
Gegensatz zur tatsächlichen Reformpolitik der Sozialdemokratie, wie
man sie vor allem in Wien sehen konnte.

Bei der Nationalratswahl 1927 konnte die SDAP wieder Stimmen dazu
gewinnen. Sie stand jetzt bei 42,3 Prozent.

Der Justizpalast brennt

Im Burgenland machte sich der monarchistische Frontkämpferbund gegen
die demokratische Republik stark. So baute der Schutzbund auch dort
örtliche Organisationen auf. Am 30. Jänner 1927 veranstalteten die
Frontkämpfer eine Versammlung, der Schutzbund demonstrierte dagegen.
Aus einem Gasthaus schossen Frontkämpfer auf die Schutzbündler und
töteten einen Mann und ein Kind. Im Juli wurden die Täter von einem
Geschworenengericht freigesprochen. Die Führung der Sozialdemokratie
war unschlüssig, wie sie darauf reagieren sollte. Einerseits war es
ein krasses Fehlurteil. Andererseits hatte sie für die Einführung von
Geschworenengerichten gekämpft. In der Arbeiterzeitung erschien
allerdings ein flammender Protest. Demonstrationszüge machten sich auf
den Weg in die Stadt. Als sie nicht zum Parlament vordringen konnten,
wandte sich ihr Zorn gegen den Justizpalast. Demonstranten drangen ins
Haus ein, warfen Akten auf die Straße, zündeten Mobiliar an. Viel zu
spät rückte der Schutzbund an, um die Demonstration in geordnete
Bahnen zu lenken, konnte aber nichts ausrichten. Die Massen hinderten
die Feuerwehr am Löschen. Der Polizeipräsident Schober ließ die
Polizisten mit Gewehren ausrüsten. Die Polizisten schossen wahllos in
die Menge, 89 Menschen starben, darunter 5 Polizisten. Die Ereignisse
des 15. Juli zeigten, dass die Arbeitermassen keineswegs so
diszipliniert der sozialdemokratischen Führung folgten, wie die es
gerne sehen wollte. Und sie ermutigten die Gegner der Demokratie, den
Weg der bewaffneten Gewalt weiter zu verfolgen.

*

In akin-Ausgabe 5 folgt der zweite Teil des Artikels.

*

> Nachbemerkung

Vorstehender Text ist der erste Teil des Manuskript einer
Radio-Sendung von Martin Auer. Diese kann man auch unter
http://cba.fro.at/254030 nachhören und -- da gemeinfrei -- auch
jederzeit senden (kleiner Tip an die Freien Radios).

Allerdings ist diese Sendung nur Teil eines größeren Medienprojekts.
Zu diesem Thema gibt es auch einen audiovisuellen Guide für
Smartphone, Tablet und PC, einen Führer zu Orten des Februaraufstands.
Er hat die Adresse http://februarkaempfe.dort.pw. Dieser Führer macht
mit Fotos, Ton- und Videodokumente die Ereignisse des Februar 34 an
Ort und Stelle anschaulich.

Und dieser Guide ist auch nur ein Teil eines anderen Medienprojekts
von Martin Auer. Die Site "dort!", zu finden unter http://dort.pw. Es
handelt sich dabei um "eine Plattform für GeoStories -- für
Geschichten über Orte. Mit dort! wird das Smartphone zum
GPS-gesteuerten Audioguide. Historie oder Zeitgeschichte,
Alltagsgeschichte oder Zukunftsprojekte, Architekturführer oder
Streetart-Guide, Prosa oder Lyrik... Auf dort! können Geschichten in
Schrift, Ton und Bild erzählt werden". Titel der GeoStories sind unter
anderem: Wien 1848, Jüdisches Leben in Wien, Penzing, Erster Wiener
Protestwanderweg, City Blues, Lössland, Ein unsichtbares Denkmal für
Anny Wödl...



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