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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 9. Oktober 2013; 17:01
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Wahl / Initiativen / WWWebtip:

> SPOe-Urabstimmungsbewegung macht ernst

Die bekannte Sektion 8 der SPOe Alsergrund startet einen neuen
Versuch, die SPOe zu veraendern. Angesichts der Frustration in der
Partei nach den verlorenen Wahlen und der Befuerchtung, dass nun auch
wieder die Koalitionsverhandlungen mit der OeVP verloren werden,
erscheint dieses Ansinnen diesmal etwas aussichtsreicher als fruehere
Versuche. Seit Dienstag ist eine Website online, auf der sich
Basisorganisationen der Partei eintragen koennen, die eine
Urabstimmung ueber den Koalitionvertrag einfordern. Die Site startete
mit 26 unterstuetzenden Ortsparteien und Sektionen, insgesamt hat man
sich 500 als Ziel gesetzt -- das sind laut der Initaitive etwa 15%
aller Basisorganisationen. Nach 24 Stunden online sind es nun 44 BOs.
Weiters unterstützen 32 Teil- und Vorfeldorganisationen (Stand
Mitwochnachmittag) bislang die Forderung. Besonders stark vertreten
sind dabei die Jugendorganisationen, darunter die Bundes-SJ, der
Bundes-VSStOe, einige derer Regionalorganisationen, sowie einige
JG-Gruppierungen und die ACUS-Jugend. Weiters stehen
Landesbezirksorganisationen der SPOe, Gruppierungen der IKS, u.ae. auf
der Liste.

In der Petition heisst es u.a.: "Die SPOe hat das schlechteste
Wahlergebnis eingefahren, seit es freie Wahlen gibt, also seit 1919.
Wir sind noch einmal Erster geworden, aber viele Leute in der Partei
sind sich einig: Das ist unsere letzte Chance! Wenn sich diesmal
nichts aendert, ist die FPOe beim naechsten Mal die staerkste Partei!
Die Parteifuehrung moechte unbedingt regieren und hat alle Varianten
bis auf die grosse Koalition kategorisch ausgeschlossen. Wir sind der
OeVP deshalb in den Verhandlungen auf Gedeih und Verderb ausgeliefert,
die Volkspartei hat naemlich mehrere Alternativen. Viele Menschen in
der SPOe befuerchten, dass wir, um den Kanzler zu behalten wieder
alles andere verlieren werden, so wie 2007 unter Alfred Gusenbauer.
... Unsere deutsche Schwesterpartei SPD hat eine Urabstimmung am Ende
ihrer Koalitionsverhandlungen mit der CDU angesetzt, um gegenueber den
Konservativen ein Faustpfand in der Hand zu haben und um sich nicht
erdruecken zu lassen. Die VerhandlerInnen sind gezwungen aufs Ganze zu
gehen, damit der Koalitionspakt bei den Mitgliedern nicht durchfaellt.
Das gleiche wollen wir auch in Oesterreich erreichen. Die
SPOe-VerhandlerInnen haben derzeit schlechte Karten, mit der
Ur-Abstimmung bekommen sie ein Ass in den Aermel."
(akin)

http://www.spoe-urabstimmung.at/



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