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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 27. November 2012; 21:25
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Debatten:

> Rezession - Die Rosstaeuscher sind wieder unterwegs

Nicht nur einzelne Laender oder Regionen - wie der Sueden Europas -
befinden sich aktuell in der Krise. Weltweit steht eine Rezession an,
besser gesagt, wir sind bereits mitten drin. Und niemand kann sagen,
welches Ausmass sie annehmen wird. Erneut haben die
Pseudo-"Erklaerungen" der buergerlichen "Experten" Saison.

War bislang insbesonders der Sueden Europas im Gerede ("faule
Griechen" etc.), so zeigt sich nun, dass die Krisen-Hydra ueberall
ihre Koepfe hat: die schwaechelnde USA - noch dazu mit ihrem
gigantischen Aussenhandelsdefizit; die Einbrueche in Japan, die
juengst zu diversen "Antikrisen-Programmen" seitens der Regierung
fuehrten; die triste Konjunktur in Frankreich. Auch Oesterreichs
Oekonomie ist im 3.Quartal leicht geschrumpft.

Die "Stuetzungsmassnahmen" der diversen Regierungen in den letzten
Jahren, egal ob konservativ, liberal, sozialdemokratisch oder
technokratisch, hatten einen doppelten Charakter: einerseits Rettung
von maroden Banken und Konzernen, andererseits "Sparprogramme" fuer
die Massen. Die "Hilfen" fuer die maroden Staaten gehoeren ebenfalls
in Kategorie Eins. Sie halten die Empfaenger-Laender weiter an der
finanziellen Kandare - verbunden mit zunehmender Einschraenkung ihrer
politischen Autonomie . Schlimmstes Beispiel: das diktatorische Wueten
der Troika in Griechenland.

Jetzt wo die Krise ihren generellen Charakter zeigt und ueber die
duemmliche Voekerpsychologie hinausgegangen werden muss, werden von
den buergerlichen "Experten" andere Erklaerungsmuster herumgereicht.

Bei den USA drehen sich die "Interpretationen" vor allem um die
"Fiskalklippe". Aber voellig unabhaengig davon, ob sich Demokraten und
Republikaner bis zum Jahresende auf Budgetmassnahmen einigen, ist die
US-Oekonomie im Arsch. Auch der blosse Blick auf das Handelsdefefizit
reicht nicht aus (muehsam durch den gewaltigen Staatsanleihenkauf
durch Laendern wie China oder Japan ausbilanziert.). Die US-Wirtschaft
hat in etlichen Bereichen ihre fruehere Fuehrungsposition abgegeben -
die Infrastruktur des Landes (erneut offenkundig rund um die Folgen
des Wirbelsturms "Sandy") ist teilweise schlicht katastrophal.

Staatsverschuldung als primaerer Erklaerungsgrund reicht ebenfalls
nicht aus. Sie ist eine Folgeerscheinung - nicht zuletzt durch die
immensen "Stuetzungen" der letzten Jahre.

Die Vorschlaege der Bourgeoisexperten sind nicht besser als ihre
Erklaerungen der Krise. Waehrend die neoliberalen Sturschaedel weiter
nur auf den "Markt" ( plus Hilfen fuer das Kapital, gegen die sie NIX
einzuwenden haben!), vertrauen (etwa die Troika -Oekonomen), versuchen
sich die Neokeynesianer erneut in diversen Therapien: nicht nur
sparen, sondern bitte auch Wachstum und ein bisschen Anheben der
Massenkaufkraft.

Quer zu solchen Quacksalbereien sollte die Linke klar darlegen: die
Krise kommt nicht aussen, sie ist nicht am Rande des oekonomischen
Geschehens angesiedelt: sie logiert vielmehr zutiefst in seinem
Inneren. Nach dem schlimmsten Wirtschaftseinbruch seit 1929 gab es
nach 2008/09 international- hier ist nicht die Rede von einzelnen
Laendern - nur einen sehr moderaten "Aufschwung". Am Ende eines
"normalen" kapitalistischen Zyklus (4/5 Jahre) stellen sich die
klassischen Krisenphaenomene erneut ein: Ueberproduktion,
Unterkonsumption,...) etc. All das ist jedoch stark verschaerft durch
das Auseinanderdriften von Nord und Sued in Europa, die Hypothek der
Staatsschulden - das heisst, dass nicht permanent und in demselben
Ausmass den "Maroden" unter die Arme gegriffen werden kann; China
nicht bruchlos sein einseitiges Export- Modell weiterpraktizieren kann
und mit seinen Ueberschuessen die USA kredidiert; die politische
Orientierungslosisgkeit der EU-Spitzen. In der Frage etwa, ob man
Griechenland aus der EU hinaushauen soll oder nicht (wobei ich die
Ansicht vertrete, dass ein Rausschmiss nicht kommen wird , weil sonst
das imperialistische Gesamtprojekt STARKES EUROPA gefaehrdet waere);
die "Eigenwege " des britischen Imperialismus;etc.

Eine Loesung von oben ist nicht zu erwarten. Die EU und die nationalen
Regierungen (in den USA Obama) werden weiterdahinwerkeln. Sollte es da
und dort keynsianische Pflasterchen geben, werden sie nix am
Gesamt-Szenario aendern. Wer etwa meint durch "(massive)
Kaufkraftsteigerungen" die Krise auffangen zu koennen,zeigt nur, dass
er,sie vom Funktionieren einer kapitalistischen Markwirtschaft keine
Ahnung hat. Die Lohnkosten, die Kaufkraft insgesamt, sind nur ein
Moment im Krisen-Geschehen. Genau so illusionaer ist es, die "Banken
zu zerteilen" oder ueberhaupt das "produktive" vom "Finanzkapital" zu
trennen: Banken etc. haben eine Schluessel-Funktion den in der
Produktion erzeugten Wert und Mehrwert realisieren zu helfen, sie
beschleunigen die Umschlagszahl des Kapitals usw.

Nur wenn unten eine breite Bewegung - in Europa eine
internationalistische, paneuropaeische - entsteht, gibt es die Chance
auf Hoffnung. Sie wird notwendigerweise defensiv beginnen- aber gegen
das Europa der Monopole und Generaele klarer Leitplanken beduerfen.
*Hermann Dworczak*



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