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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 21. Juni 2011; 23:14
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Demokratie:

> Direktdemokratie auf Wiener Art

Wie lokale "Direktdemokratie" auch aussehen kann, duerfen die
SchuelerInnen und LehrerInnen des Gymnasiums in der Geblergasse in
Wien-Hernals derzeit erfahren. Unter dem Hof der Schule soll eine
Autogarage errichtet werden. Da dort auch noch archaeologische Funde
erwartet werden, wuerde es zuerst ein Jahr Ausgrabungen und danach
noch lange Zeit eine Baustelle geben. Das hiesse, so sind die
BenutzerInnen der Schule empoert:: Ein jahrelang unbenuetzbarer
Schulhof, enorme Laerm- und Staubbelastung waehrend des Unterrichts,
Rodung der Baeume und danach auf Dauer die Entlueftung der Autoabgase
auf den Hof -- inclusive Krach der Ventilatoren.

Wie loest man das in Wien? Man macht eine Bezirksteilvolksbefragung.
Die Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer rief also alle AnrainerInnen im
Umkreis von 300m zu einer -- naturgemaess nicht bindenden, da
rechtlich sowieso nicht zustaendigen -- Umfrage auf. SchuelerInnen und
LehrerInnen natuerlich nicht. Die sind zwar betroffen, aber sie wohnen
dort nicht. Pfeffer verfasste -- im Alleingang, wie die VertreterInnen
der BI gegen die Garage vermuten -- ein zusaetzliches Brieferl zum
Stimmzettel, in dem sie hauptsaechlich auf die angebliche Parkplatznot
im Graetzel hinwies. Gleichzeitig erschienen dementsprechende Plakate
von einer anonymen "Initiative Parkplatznot" im Bezirk, so die BI.

Die Geschichte zieht mittlerweise auch weitere Kreise, bis in die
rot-gruene Landeskoalition. Die gruene Vizebuergermeisterin Maria
Vassilakou meinte bei der Parteilandesversammlung am Wochenende, eine
Anrainerbefragung ohne Einbeziehung der betroffenen SchuelerInnen
"durchzuziehen", sei ein schweres Foul. Nachsatz: "Nicht an den
Gruenen, sondern an 600 Schuelern." Die Sache sei noch nicht gegessen,
die Gruenen wuerden sich weiterhin fuer einen anderen Standort fuer
dieses "unsinnige Projekt" starkmachen, zitiert sie der ORF.

Eigentlich sollte sie diesbezueglich mehr tun koennen, als sich nur
ein bisserl aufregen -- ist sie als Stadtraetin doch sowohl fuer
Verkehr als auch fuer BuergerInnenbeteiligung ressortzustaendig.
-br-


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