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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 18. Mai 2011; 01:38
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Tuerkei:

> Restriktive Auflagen fuer Internetgebrauch

Die Tuerkei plant, am 22. August 2011 ein Gesetz in Kraft treten zu
lassen, dass den Internetzugang grundsaezlich einschraenken soll. Am
Wochenende zwischen 13.5. - 15.5. kam es daher zu zahlreichen
Protesten.

Wenn es nach den Vorstellungen der tuerkischen
Telekommunikations-Regulierungsbehoerde (BTK) geht, soll sich in
Zukunft jedeR InternetbenutzerIn vor dem Aufrufen des WorldWideWebs
mit einem eigenen BenutzerInnennamen anmelden, und einen der vier
angebotenen Filter ("Familie", "Kinder", "Haushalt" und "Standard")
waehlen muessen. Welche Seiten durch welchen Filter unzugaenglich
gemacht werden, erfahren die UserInnen dabei allerdings nicht, ein
umgehen der Filter soll schwer bestraft werden.

Diese aeusserst restriktive Regelung soll eine Kampfmassnahme gegen
Gewalt und Pornografie darstellen, ist aber in ihren Auswirkungen um
einiges weitgreifender. Durch den individuellen BenutzerInnennamen ist
jede ausgefuehrte Aktivitaet im Internet einer realen Person
anlastbar. Die Erstellung vollkommen unverfaelschter
BenutzerInnenprofile ist damit moeglich.

Am Wochenende haben sich tausende Menschen versammelt, um in mehr als
40 Staedten gegen die neue Vorschrift und fuer die
Informationsfreiheit zu protestieren. DemonstrantInnen verhuellten ihr
Gesicht mit der obligatorischen Guy Fawkes-Maske aus "V wie Vendetta"
(ein Kennzeichen der "Anonymous"-Bewegung), schleppten Keyboards
hinter sich her oder zerbrachen dieselbigen.

Derzeit werden in der Tuerkei vorgezogene Parlamentswahlen
vorbereitet. Fuer den Urnengang am 12.Juni sind allerdings wieder
einige Parteien nicht zugelassen worden. Nach den Wahlen soll
ausserdem ein neuer Anlauf zu dem ins Stocken geratenen
Verfassungsprozess angestrebt werden.
(akin)


Quellen u.a.:
http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/05/88871/
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Proteste-gegen-Web-Filter-in-der-Tuerkei-1243200.html
http://www.hurriyetdailynews.com/n.php?n=do-not-touch-my-internet-chanted-thousands-2011-05-15



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