**********************************************************
akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 11. Mai 2011; 01:44
**********************************************************

Glosse:

> Nachgefragt

Vor etlichen Wochen schrieben erst Dieter Schrage und dann ich ueber
die (un?)Moeglichkeit in Oesterreich eine alternative Wahlplattform
zusammen zu bekommen. Gab es dazu wirklich keine einzige Zeile?

So wichtig und interessant Beitraege aus alle Welt sind, derzeit
nehmen sie mehr als die Haelfte des Textes in der AKIN ein, also ohne
Termine. Ich fuerchte, wir als oesterreichische Linke, koennen in
diesen Zusammenhaengen wenig bewirken. Um so dringender aber ist das
Auffangen jener Oesterreicher, die mit den jetzt herrschenden
Zustaenden hier so unzufrieden sind, dass sie keinesfalls mehr die
Koalitionsparteien waehlen wollen und die Gruenen als Partei nicht als
Alternative sehen, besonders aufgrund ihrer Taetigkeit in den
Laendern/Bezirken, wo sie was zu reden haetten. Diese Mitbuerger gehen
entweder nicht zur Wahl oder sie waehlen rechts.

Ich werfe also noch einmal die Frage auf: Kann es nicht moeglich sein,
ein Wahlbuendnis aufzustellen, das mit 3 bis 5 Grundpositionen
auskommt und daher auch von Fachorganisationen wie Greenpeace, Global
2000, Amnesty International, Attac usw. unterstuetzt werden koennte.

Grundpositionen z.B.:

- Menschenrechte fuer ALLE Zuwanderer (und ihre Kinder). Das Recht
auch mit Drittstaatangehoerigen eine hier lebende Familie zu gruenden
und zu erhalten. Das Recht auf Essen und Wohnen auch wenn sich keine
Arbeit findet.

- Krisenkosten: Besteuerung proportional zum Einkommen und
Wertbewegung. Also Gewinnsteuern, Luxussteuern (wie etwa seinerzeit
die Wiener Wohnbausteuer), Vermoegenssteuer Entsprechend Strafen fuer
Korruption, sowohl Geldstrafen als auch Gefaengnisstrafen und
jedenfalls Verlust des passiven Wahlrechts!

- Erhaltung der Umwelt. Kein Atomstrom (auch nicht importiert),
Foerderung von Oekoenergie. restriktivere bundeseinheitliche
Bauordnung, Aufwertung der UVP Ausbau der Buergermitbestimmung.

Das sind natuerlich nur unvollstaendige Skizzen, aber eine derartige
Wahlmoeglichkeit koennte doch Nichtwaehler ebenso ansprechen wie
Straches Wutwaehler.

Oder muessen Kritische, Kommunisten, Anarchisten, engagierte
Sozialisten, Tierschuetzer usw. erst illegal werden, ehe gut
zusammengearbeitet wird?
*Dora Schimanko*

*

Reaktion aus der Redaktion:

Liebe Dora! Internationale NGOs werden sicher kein oesterreichisches
Wahlbuendnis unterstuetzen. Aber auch die nationalen NGOs werden das
nicht tun -- und tuen gut daran, denn sie wollen sicher nicht als
parteipolitische Organisationen angesehen werden. Was moeglich ist und
auch praktiziert wird, ist eine Kooperation, aber dazu braucht es kein
Wahlbuendnis. Und einfach nur ein Wahlbuendnis zu gruenden, ohne dass
es eine dementsprechende Bewegung gibt, die ein solches erfolgreich
werden lassen koennte, ist schon mehrmals versucht worden -- mit
dementsprechendem Erfolg und der dazugehoerigen Frustration.
*Bernhard Redl*



***************************************************
Der akin-pd ist die elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'. Texte im akin-pd
muessen aber nicht wortidentisch mit den in der Papierausgabe
veroeffentlichten sein. Nachdruck von Eigenbeitraegen mit
Quellenangabe erbeten. Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen. Ein Nachdruck von Texten mit anderem
Copyright als dem unseren sagt nichts ueber eine anderweitige
Verfuegungsberechtigung aus. Der akin-pd wird nur als Abonnement
verschickt. Wer versehentlich in den Verteiler geraten ist, kann den
akin-pd per formlosen Mail an akin.buero{AT}gmx.at abbestellen.

*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero{AT}gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976-00, Zweck: akin