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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 18. Mai 2010; 17:39
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Thailand:
> Klassenkampf im Koenigreich
Bei Redaktionsschluss waren die "Rothemden" in Bangkok von der Armee
eingekreist. Aber warum geht der Konflikt ueberhaupt? Als die Revolte
begann, versuchte *Giles Ji Ungpakorn* in der Zeitschrift *marx21*
(Heft 15) eine Analyse.
Sein Befund: Es geht nicht nur um den Kampf der Eliten.
Der Text stammt vom 15.April, als der Protest noch nicht solchem
Gegendruck ausgesetzt war:
*
Hunderttausende »Rothemden« sind in den vergangenen Wochen fuer mehr
Demokratie durch die Strassen Bangkoks und anderer thailaendischer
Staedte gezogen. Damit wollten sie ihre Staerke demonstrieren und der
Luege der royalistischen Regierung und der Medien entgegentreten, dass
die Rothemden nicht die Mehrheit der Bevoelkerung repraesentieren. Das
erklaerte Ziel der Bewegung ist, die vom Militaer installierte
Regierung von Abhisit Vejjajiva zur Durchfuehrung von Neuwahlen zu
zwingen. Es ist jedoch schwer zu erkennen, wie die Fuehrung der
Rothemden die grossen Demonstrationen in eine Kraft verwandeln will,
die sich dem Militaer, das 2006 einen Putsch organisiert hat,
entgegenstellen und es besiegen kann. Denn die Fuehrung der Bewegung
ist nicht bereit, das Militaer und die Monarchie entschlossen
anzugreifen. Neuwahlen werden dieses Problem nicht loesen.
Die grossen Teilnehmerzahlen der Demonstrationen bedeuten dennoch
einen wichtigen Fortschritt. Die ueberwaeltigende Mehrheit der
Rothemden sind arme Leute und ihre Fuehrung spricht oeffentlich
vom »Klassenkampf« zwischen den einfachen Menschen und der Elite. Die
Bewegung wird allerdings weiter gehen und unter den staedtischen
Arbeitern und den unteren Raengen der Armee agitieren muessen, um
genug Kraft fuer eine wirkliche Veraenderung zu gewinnen. Jeder
Kompromiss wird die Macht der royalistischen Elite, die durchgaengig
alle Schritte Richtung Demokratisierung blockiert hat, erhalten.
Die politische Krise, die wir in Thailand seit dem Putsch vom 19.
September 2006 gegen die gewaehlte Regierung von Thaksin Shinawatra
erleben, ist Ausdruck eines ernsthaften Klassenkampfes zwischen den
reichen Konservativen einerseits und den staedtischen und laendlichen
Armen andererseits.
Das Vakuum auf der Linken nach dem Zusammenbruch der Kommunistischen
Partei Thailands gab dem Millionaer (und Premierminister 2001-2006)
Thaksin Shinawatra und seiner Partei »Thai Rak Thai« (»Thais lieben
Thais«) die Moeglichkeit, Millionen einfacher Thailaender zu
begeistern. Obwohl viele Kommentatoren behaupten, dass der
gegenwaertige Konflikt nur eine Auseinandersetzung zwischen Thaksin
und den Konservativen sei - also zwischen »der modernen
kapitalistischen Klasse« und »der alten Feudalordnung« - geht es um
etwas anderes. Thaksin baute durch seine sozialpolitischen Massnahmen,
zu denen die erste allgemeine Gesundheitsversorgung des Landes ebenso
zaehlte wie Programme zur laendlichen Entwicklung, eine Allianz mit
Arbeitern und laendlichen Armen auf. Die Rothemden moegen Thaksin,
aber sie kaempfen nicht ausschliesslich fuer seine Rueckkehr. Sie
wollen vor allem echte Demokratie und soziale Gerechtigkeit.
Sowohl Thaksin als auch seine konservativen Gegner sind insofern
moderne Royalisten, als sie alle versuchen, die Institutionen der
Monarchie zu benutzen, um eine kapitalistische Klassenherrschaft zu
stuetzen. Die Konservativen wandten sich schrittweise von Thaksin ab,
weil sie fuerchteten, durch seine weitreichenden
Modernisierungsprogramme, die sich breiter Unterstuetzung in der
Bevoelkerung erfreuten, ihre Privilegien zu verlieren.
Derzeit faengt die Demokratiebewegung an, die gesamte Elitenstruktur
einschliesslich der Monarchie in Frage zu stellen. Nennenswert ist
auch die Selbstorganisation und die eigenstaendige Finanzierung der
Rothemden durch ihre Mitglieder. Dieser Klassenkampf fuehrt zu einer
Veraenderung politischer Einstellungen und stellt alle Teile der
Gesellschaft auf die Probe. Die zentrale Frage, vor der die Bewegung
nun steht, ist die, wie die Anliegen der Arbeiterklasse aufzugreifen
sind und wie die Staatsmacht zu ergreifen ist.
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Quelle: http://marx21.de/content/view/1034/32/
Giles Ji Ungpakorn war bis Februar dieses Jahres ausserordentlicher
Professor fuer Politik an der Chulalongkorn-Universitaet in Bangkok.
Nach einer Anklage wegen Majestaetsbeleidigung musste er aus Thailand
fluechten und lebt derzeit in Grossbritannien.
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