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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 23. Maerz 2010; 22:06
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Strahlende Zukunft:

> Schwedens Zitterpartie um neue AKWs

Schwedens konservative Regierung will, aehnlich wie das Nachbarland
Finnland, nun ebenfalls wieder auf die Atomenergie-Karte setzen. Am
18.Maerz beschloss der Ministerrat zwei Parlamentsvorlagen. Die eine
schlaegt vor, die bestehenden, nicht mehr sehr fitten Kernkraftwerke
aus den 70ern und 80ern durch neu zu errichtende zu ersetzen. Die
zweite Vorlage sieht vor, die staatlichen Zuschuesse fuer die
Kraftwerksbetreiber aufzustocken.

Dies bedeutet einen klaren Richtungswechsel der schwedischen
Regierung. Denn unter der alten, sozialdemokratisch gefuehrten
Regirung hatte es 2004 einen Beschluss des Parlaments gegeben, dass
ein Ausstieg "in den naechsten 30 bis 40 Jahren" anzustreben sei. Der
Grossteil der jetzigen Regierungsparteien wollte schon laenger diesen
Beschluss rueckgaengigmachen, allerdings brauchte sie dazu auch die
jetzt erst erfolgte Zustimmung der gruenliberalen Zentrumspartei.

Allerdings koennte die Regierung die Rechnung ohne den Wirt gemacht
haben. Die Mehrheitsverhaeltnisse sind im Parlament fuer die Regierung
nur sehr knapp mit 178 zu 171 bemessen. Vier abtruennige Abgeordnete
wuerden reichen um der in dieser Frage geschlossenen Opposition zur
Mehrheit zu verhelfen. Zwei Abgeordnete der Zentrumspartei und ein
wilder Abgeordneter, der frueher der Partei von Premier Fredrik
Reinfeldt angehoert hatte, haben ihre Ablehnung schon angekuendigt.
Ein weiterer Mandatar der Zentrumspartei ueberlege noch, heisst es in
Stockolm.
(akin)

Mehr dazu: http://www.stockholmnews.com/more.aspx?NID=5010



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