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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 9. Juni 2009; 18:18
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Notizen:

> GRAS ficht OeH-Wahl an

Wie bereits vor der OeH-Wahl angekuendigt, fechten die "Gruenen &
Alternative StudentInnen" (GRAS) die OeH-Wahlen 2009 an. Sigrid
Maurer, Spitzenkandidatin der GRAS: "Das E-Voting-Experiment Hahns ist
auf ganzer Linie gescheitert -- zu Lasten der Studierenden, die als
Versuchskaninchen missbraucht wurden." Der chaotische Ablauf der
OeH-Wahl habe ihre Befuerchtungen bei Weitem uebertroffen, so Maurer

Die GRAS will jetzt an allen 13 Unis, an denen sie fuer den
Vertretungskoerper der Studierenden kandidiert hatte, die Wahl
anfechten. Bei einer Nichtaufhebung durch die Wahlkommissionen will
man zum VfGH.

An der konkreten nunmehrigen Mandatsverteilung wird das aber wohl kaum
etwas aendern. In der Geschichte der OeH hatte das Hoechstgericht zwar
schon mehrmals Wahlen fuer ungueltig erklaert, allerdings liessen die
Entscheidungen immer solange auf sich warten, bis schon die naechste
Wahl anstand. OeH-Wahlen finden wegen der hohen Fluktuation unter den
Wahlberechtigten alle zwei Jahre statt.

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> "Redefreiheit" fuer Martin Graf

Martin Graf fuehlt sich verfolgt. Und deswegen laedt der
3.Nationalratspraesident ein. Und zwar um ueber "Redefreiheit,
Pressefreiheit, Meinungsfreiheit" zu diskutieren. Unter seiner
Schirmherrschaft sollen "ein Rechtshistoriker, ein Rechtsanwalt, ein
Journalist und die Vertreterin einer Menschenrechtsorganisation" ueber
die "Entwicklung der Grundrechte von 1848 bis zur
Antidiskriminierungsrichtlinie" reden. Im Wiener Palais Epstein am
18.Juni um 17 Uhr. Wer sich das geben will, sollte sich auf Grafs
Homepage zuerst anmelden. Link:
http://www.unzensuriert.at/index.php?/archives/98-Podiumsdiskussion-Entwicklung-der-Grundrechte-von-1848-bis-zur-Antidiskriminierungsrichtlinie.html

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> P.M.K. schmeisst Grauzone raus

Nach Redaktionsschluss erhielten wir Protestschreiben gegen den
Aussschluss des Kulturvereins Grauzone aus dem Innsbrucker
Veranstaltungszentrum "Plattform Mobiler Kulturinitiativen" (P.M.K.).
Anlass war der Ueberfall von rechtsextremen Gruppen auf die P.M.K.
waehrend eines von der Grauzone organisierten Konzerts (siehe akin
12/09). Aufgrund der Auseinandersetzungen mit den Nazis und dem
darauffolgenden Auftritt der Polizei -- der sich hauptsaechlich gegen
die Konzertgaeste richtete -- sowie der medialen Berichterstattung
darueber will sich die P.M.K. von der Grauzone trennen. Wir haben die
P.M.K. um eine Stellungnahme gebeten und werden naechste Woche
berichten. (akin)

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Winkerl:

> Europa

Samstagabend. Ottakring. Im Fernsehen laeuft das Match Serbien gegen
Oesterreich. Der Fernseher steht auf neutralem Boden: Im tuerkischen
Beisl. Maenner, als Jugoslawen oder als Oesterreicher oder in
Oesterreich als Kinder serbischer Eltern geboren, schauen sich das
Spiel gemeinsam an. Ohne aufeinander boes zu werden. Der
Brunnenmarkt -- ein europaeisches Friedensprojekt. In Wirklichkeit.
Man koennte glauben, man waere gar nicht in der EU.
-br-



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