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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 19. Mai 2009; 18:16
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Initiativen/Kultur/Soziales:

> Un/Selbstaendig und erwerbslos?

Der "Kulturrat Oesterreich" hatte VertreterInnen der
Regierungsparteien zu einer Podiumsdiskussion ueber die
(Nicht)Vereinbarkeit von selbstaendiger/unselbstaendiger Kultur-Arbeit
und Arbeitslosenversicherung gebeten.

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Zwei Dinge sorgen seit Jahresbeginn dafuer, dass KuenstlerInnen aus
dem Bezug von Arbeitslosengeld fallen und ihnen durch das AMS
berufsspezifische Betreuung verwehrt wird: eine Neudefinition von
Arbeitslosigkeit (die auf KuenstlerInnen oftmals nicht zutrifft) und
eine Beschraenkung der berufsspezifischen Betreuung auf ein Jahr
(Verlaengerungen sind bei zwischenzeitlicher Beschaeftigung moeglich,
jedoch zu Bedingungen, wie sie im Kunstbereich kaum existieren).

Der Kulturrat Oesterreich hatte politisch Verantwortliche eingeladen,
ihre Vorschlaege und Plaene zur Verbesserung des Status Quo,
insbesondere zur aktuell katastrophalen Situation von KuenstlerInnen,
aber auch grundsaetzlich zur besseren Vereinbarkeit von
unselbstaendiger und selbstaendiger Erwerbsarbeit innerhalb der
Arbeitslosenversicherung zu praesentieren. Sowohl anwesende als auch
schriftlich partizipierende PolitikerInnen wollen derzeit nichts von
Sofortmassnahmen hoeren. Wenn KuenstlerInnen oder generell Personen
mit unterschiedlichen Beschaeftigungsformen jetzt aus dem
Arbeitslosengeldanspruch fallen, so bleibt dies weiterhin ihr Problem.
Das Zauberwort unisono: Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG). Eine
solche soll bis zum Sommer die verschiedenen Problemlagen in drei
Etappen aufarbeiten; zwei Unterarbeitsgruppen beschaeftigen sich mit
den Themen Sozialversicherung bzw. SchauspielerInnengesetz. Nach einer
Evaluierungsphase bis zum Herbst sind konkrete Gesetzesaenderungen zum
Jahresende vorgesehen.

Die Kommunikation mit den Interessenvertretungen stellte sich im Laufe
der Diskussionsveranstaltung als wunder Punkt dar. Ein internes erstes
Ergebnisprotokoll der IMAG war zwar nicht ganz intern geblieben, aber
trotzdem nicht an die Interessenvertretungen uebermittelt worden. Eine
Verbesserung der Kommunikation ist nicht in Sicht.

Abschliessend praesentierte der Kulturrat Oesterreich einen
Massnahmenkatalog zur Arbeitslosenversicherung; er fordert
beispielsweise, dass - unabhaengig von der Beschaeftigungsform - die
Arbeitslosenversicherung systemisch eine durchgehende soziale
Absicherung gewaehrleisten muss. Beratung durch das AMS muss kompetent
und berufsspezifisch erfolgen. Ansprueche aus der
Arbeitslosenversicherung muessen Existenz sichernd wirken.

Der Kulturrat Oesterreich schliesst sich daher dem visionaeren
Loesungsvorschlag vieler KuenstlerInnen an und spricht sich fuer ein
bedingungsloses, existenzsicherndes Grundeinkommen fuer alle aus.
(Aussendung Kulturrat / gek.)

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Weitere Informationen unter: http://www.kulturrat.at



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