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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 19. Mai 2009; 18:17
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Initiativen/Soziales:
> Grundeinkommen: Startschuss fuer Unterschriftenaktion
Zum "Tag der Arbeitslosen" am 30.4.2009 startete eine
Unterschriftenaktion zur Einfuehrung eines "Bedingungslosen
Grundeinkommens" in Oesterreich. Der "Runde Tisch Grundeinkommen"
rechnet mit einer breiten BuergerInnenbeteiligung aehnlich dem Erfolg
einer Petition an den Deutschen Bundesrat, die erst kuerzlich in
Deutschland enormes Echo auch in den Medien ausgeloest hat.
Gefordert wird die Einfuehrung eines allgemeinen, personenbezogenen,
bedingungslosen Grundeinkommens in existenzsichernder Hoehe. "Das
bedingungslose Grundeinkommen entspricht der Wuerde des Menschen", so
die InitiatorInnen. Bundesregierung und Nationalrat werden
aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, dass ein
solcher Rechtsanspruch Gueltigkeit erlangt.
Nicht zu verwechseln ist das Grundeinkommen mit der ebenfall in
Diskussion befindlichen Mindestsicherung, betonen die InitiatorInnen.
"Das bedingungslose Grundeinkommen schafft wirkliche
Einkommenssicherheit und ist repressionsfrei. Ausserdem ist es ein
Krisen-Instrument, das Kreativitaet foerdert, Angst nimmt und
wirtschaftliche Taetigkeit stimuliert".
Die Unterschriftenaktion ist jedenfalls bis zur zweiten
"Internationalen Woche des Grundeinkommens", die von 14. - 20.9.2009
stattfindet, angepeilt.
Der Runde Tisch_Grundeinkommen dient der Vernetzung unterschiedlicher
Vereine, Initiativen und Personen, die sich fuer ein "Bedingungsloses
Grundeinkommen" einsetzen, darunter auch von Armut und sozialer
Ausgrenzung betroffene Menschen. (Grundeinkommen.at/bearb.)
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Weitere Informationen sowie Unterschriften-Listen zum Ausdrucken gibt
es unter http://www.grundeinkommen.at.
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