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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 12. Juni 2007; 17:29
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Asien/Europa/Wirtschaft:

> Mit ASEM auf Asiens Maerkte

Als "Generalprobe" (Spiegel, Die Zeit, FAZ) und "Warmlaufen fuer den
G8-Gipfel" (Stern) bezeichneten deutsche Medien das am 28. und 29. Mai in
Hamburg abgehaltene Asia-Europe Meeting (ASEM). Im Windschatten des
G8-Gipfels konnte die EU im Rahmen dieses Treffens, auf dem per definitionem
keine verbindlichen Abkommen geschlossen werden, dennoch ihre
machtpolitischen Ambitionen in Asien geltend machen.

Ein regelmaessiger Dialog zwischen hochrangigen Politikern aus europaeischen
und asiatischen Laendern waere ja an sich keine schlechte Idee - wenn er
denn auf gleicher Augenhoehe stattfinden wuerde. Dass die seit 1996 alle
zwei Jahre stattfindenden Aussenministertreffen und die haeufiger auf
anderen Ebenen organisierten Zusammenkuenfte jedoch vor allem unter dem
Einfluss der handelspolitischen Agenda der EU stehen, war schon vor der
diesjaehrigen zweitaegigen Versammlung in Hamburg klar.

Zwar gibt sich das ASEM nach aussen hin den Anschein, sich in den Dienst
eines politischen, sozialen und kulturellen Dialogs zwischen zwei
Kontinenten zu stellen; tatsaechlich waren und sind die Beweggruende Europas
bei dieser Initiative jedoch primaer oekonomischer Natur. So erinnerte der
deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in seiner Eroeffnungsrede
zum diesjaehrigen ASEM unmissverstaendlich an den Stellenwert dieser
Veranstaltung: "Im Asia Europe Meeting repraesentieren wir zusammen genommen
rund 50% des Welt-BIP, 58% der Weltbevoelkerung und 60% des Welthandels."

Europas Interessen

Die europaeischen Ambitionen in Asien gruenden sich in erster Linie auf die
exportorientierte wirtschaftliche Struktur Europas. Als groesste
Handelsmacht der Welt verfolgt die EU zumindest ebenso vehement wie die USA
die Deregulierung und Liberalisierung asiatischer Maerkte. In vorderster
Front stehen dabei Deutschland und Frankreich, jene Laender, die bereits im
Vorjahr als treibende Kraefte hinter der Ausformulierung der neuen
Handelsstrategie "Global Europe: Competing in the World" fungierten. In Form
von ergaenzenden, ueber die WTO-Abkommen hinausgehenden
Freihandelsvertraegen mit einzelnen Staaten und Wirtschaftsraeumen soll der
europaeischen Wirtschaft der Zugang zu den Maerkten des Suedens erleichtert
werden. In erster Linie konzentriert man sich dabei auf Asien, weshalb auch
dem ASEM eine gewichtige Rolle in der Aussenhandelsstrategie Europas
zukommt. Speziell in den gegenwaertig dynamischen Volkswirtschaften Chinas
und Indiens, auf die europaeische Unternehmen unterschiedlicher
Groessenordnungen draengen (daher auch die Zielsetzung des ASEM, das "small
and medium-sized businesses" zu beguenstigen), will Europas seinen Einfluss
ausbauen.

Ein weiteres zentrales Anliegen, das die EU im ASEM zu verwirklichen
trachtet, ist die Promotion des Euro, um langfristig dem Dollar als globaler
Leitwaehrung zumindest in Asien den Rang abzulaufen. Konkret soll der
Warenaustausch mit Europa und insbesondere der Handel mit Erdoel und Erdgas
in Euro abgewickelt werden, doch auch die Umstellung eines Teils der
chinesischen Waehrungsreserven auf Euro ist als Ausdruck dieser
europaeischen Strategie zu werten.

Kultureller Dialog als Feigenblatt

Da angesichts dieser Entwicklungen die Kritik auch in Europa zunehmend
lauter wird - und die Proteste gegen die diesjaehrigen Versammlung also
keineswegs nur als Vorbereitung fuer den G8-Gipfel zu betrachten sind -
verstehen sich die Veranstalter darauf, den informellen Charakter der
ASEM-Initiative hervorzukehren. Politische, oekologische, wissenschaftliche,
soziale und vor allem kulturelle Themen werden vorgeschuetzt, die eigentlich
dominante oekonomische Komponente des ASEM wird hingegen kaum kommuniziert.
Folglich wissen auch die Medien ueber das diesjaehrige Treffen wenig mehr zu
berichten, als dass keine Einigung in oekologischen Fragen erzielt werden
konnte und ebensowenig andere konkrete Beschluesse gefasst wurden. Lediglich
in Bezug auf das atomare Programm des Iran und Nordkoreas Aufruestung konnte
eine gemeinsame Linie gefunden werden. Dass man in Fragen der militaerischen
Aufruestung an einem Strang zieht, beweist im uebrigen auch der Besuch des
deutschen Verteidigungsministers Franz Josef Jung in Indien. Brisant der
Auftrag: der Verkauf deutscher U-Boote an das indische Defence Ministry;
verraeterisch der Zeitpunkt: 6 Tage nach Ende des ASEM.
(Stefan Meisterle/DAZ)

Quelle:
http://www.dieanderezeitung.at/index.php?option=com_content&task=view&id=912&Itemid=80

Weiterfuehrende Links:
http://www.gerechtigkeit-jetzt.de/index.php?option=com_content&task=view&id=257&Itemid=132
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56862

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