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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. Mai 2007; 14:00
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Wien/Demokratie/Kommentar:

> Das Grinsen bleibt

Die Staender bei der OeH-Wahl sind nicht wirklich das Problem

Travnicek meinte einmal in einem Sketch uebers Waehlengehen in Bezug auf den
damaligen Bundeskanzler: "Wenn der Klaus jetzt an einem Wahlplakat der KPOe
vorbeigeht, denke ich mir: Wen wird er jetzt waehlen?"

Diese Assoziation war die erste, als ich hoerte, dass die Gemeinde Wien
Wahlplakatstaender entsorgt -- denn das Aufstellen von Plakaten an
"oeffentlichen Verkehrsflaechen, in oeffentlichen Gruenanlagen und in
anderen Bereichen, die fuer das Stadtbild von Bedeutung sind" ist nicht
erlaubt, heisst es in der Verordnung zur "Freihaltung des Stadtbildes von
stoerenden Werbestaendern" der Stadt Wien. Die Verordnung stammt aus dem
Jahr 1980, jetzt wird sie aber offensichtlich erstmals exekutiert.

Endlich mal was Vernuenftiges, die bloeden Gesichter auf den grossflaechigen
Plakaten sind schon nervig genug, ein Verschwinden der Dreiecksstaender
waere nun wirklich kein Verlust -- oder? Nein: Denn das bloede Grinsen von
Gusenbauer, Strache, Van der Bellen und Co. wird auch weiterhin auf Wiens
Strassen Fahrrad-Abstellplaetze kosten, denn fuer die Wahlen zum
Nationalrat, aber auch fuer Bundespraesidentschafts-, EP-, Gemeinderats- und
Bezirksvertretungswahlen gelten Ausnahmebestimmungen. D.h. fuer die
allgemeinen Vertretungskoerper, deren kandidierende Parteien ja sowieso
allgemein bekannt sind, duerfen die Stahlrohrkonstruktionen auch weiterhin
die Stadt verschandeln. Was aber nicht sein darf, so die Gemeinde, ist die
Aufstellerei zu den Wahlen fuer Standesvertretungen. Und natuerlich wird das
jetzt ausgerechnet bei den anstehenden OeH-Wahlen erstmals exekutiert. Wenn
aber diese Dinger ueberhaupt einen Sinn erfuellen, dann bei so kleinen
Standesvertretungskoerpern, damit die Studierenden wissen, welche Listen
ueberhaupt zur Wahl antreten -- speziell, wo diese Listen auch noch
unterschiedlich je nach Universitaet heissen.

Es ist ja recht loeblich, diese bunten Stadtmoebel ein wenig reduzieren zu
wollen. Aber die Staender rund um die Unis sind nun wirklich nicht das
Problem. Will man das Uebel wirklich ernsthaft zurueckdraengen, muesste man
die Dinger bei den Wahlen fuer die allgemeinen Vertretungskoerper
reduzieren, die ja die ganze Stadt von Huetteldorf bis Kagran ueberfluten.
Aber dann waeren auch die Wiener Gemeinderatsfraktionen betroffen und die
wollen das klarerweise nicht. Aber mit der OeH kann man es ja machen...
*Bernhard Redl*


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