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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 21. November 2006; 22:09
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Kommentare der Anderen/Nach den Wahlen:
> Die SPOe darf sich nicht (wieder) der OeVP unterwerfen
In der sozialdemokratischen Basis gaert es. Eine Stimme von vielen sei hier
auszugsweise zitiert:
Die Sozialdemokratie darf sich nicht wieder einmal der OeVP unterwerfen,
sondern sie muss das klar und deutlich sagen, was sie schon im Wahlkampf
gesagt hat: "Wohlstand muss gerecht verteilt werden." Warum sollen wir vor
Schuessel in die Knie gehen? Wer fuerchtet sich vor Neuwahlen? Vor allem
Wahlen zu Themen wie Arbeit und soziale Sicherheit, Neutralitaet und
Abfangjaeger, Gesundheitsversorgung und gute Bildung fuer alle. Aufgrund der
deutschen Erfahrungen duerfen wir keine Illusionen in rotgruen haben, aber
sie ist von allen "realpolitischen" Moeglichkeiten die beste Koalitionsform
(weil eine SPOe Alleinregierung mit einem sozialistischen Programm noch
nicht realistisch ist). Egal ob grosse Koalition oder rotgruene Regierung
(nach erfolgreichen Neuwahlen), es braucht starke Linke innerhalb und
ausserhalb der Sozialdemokratie. Die Sozialdemokratie muss repolitisiert
werden: Jedem SPOe-Funktionaer und jeder SPOe-Funktionaerin muss bewusst
sein, dass wir in einer Klassengesellschaft leben. Der Klassenkampf ist eine
oekonomische Realitaet - wer es nicht glaubt, soll einmal Arbeitslose ueber
ihre Erfahrungen bei der Arbeitssuche fragen. Ein Wahlsieg ist wichtig,
(aber es sei kurz erwaehnt:) noch bedeutender wird aber eine Reform des
Gewerkschaftsbundes, damit dieser eine wirkliche Interessenvertretung aller
ArbeiterInnen, aller in den neuen Dienstverhaeltnissen sowie aller
Arbeitslosen und wirtschaftlich Ausgegrenzten wird. Hier kommt der
Sozialistischen Jugend als groesste politische Jugendorganisation und als
wichtigste sozialistische Kraft in der oesterreichischen Sozialdemokratie
eine entscheidende Bedeutung zu: widersprechen, wenn unsere Slogans aus dem
Wahlkampf schon wieder in Vergessenheit zu geraten drohen, aufzustehen,
gegen jede Kumpanei von "SozialdemokratInnen" mit dem Kapital und dafuer zu
kaempfen, damit der Wohlstand gerechter verteilt wird.
*Alois Reisenbichler*
A.R. ist Pressesprecher der Arbeitsgemeinschaft Christen und
Sozialdemokratie (ACUS) und betont im Beitext zu diesem im Original sehr
viel laengeren Artikel, dass dies nur seine persoenliche Meinung sei und
keine Stellungnahme der ACUS.
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