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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 5. September 2006; 18:48
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Glossen/Wahlk(r)ampf-Special:

> Was tun?

Der Wahlkampf ist eroeffnet -- auch in den akin! Wir haben vor 2 Wochen
ueber Web und Mail unser p.t. Publikum sowie die wahlwerbenden Parteien
aufgefordert, uns die Welt resp. Wahl zu erklaeren. Nachfolgend eine Auswahl
der bislang eingegangenen Reaktionen. Alle konnten wir wegen der Fuelle
nicht veroeffentlichen, warten aber dennoch noch auf weitere Reaktionen und
wuenschen uns gleich so nebenbei, dass wir in Zukunft auch zu anderen Themen
derart ueberreich beschenkt werden. (akin)



> Einmal mehr ein Drahtseilakt fuer kritisch denkende Menschen

In mehr oder weniger regelmaessigen Abstaenden, sind die wahlberechtigten
Staatsbuerger unserer kleinen Alpenrepublik aufgerufen, nach bestem Wissen
und Gewissen ein Kreuzerl auf den Wahlzettel zu machen und damit der, aus
welchen Gruenden auch immer, praeferierten Partei ihre Stimme zu geben.

Wahlen sind essentielle Bestandteile demokratischer Systeme und vermitteln
den Menschen den Eindruck, die politische Landschaft, die Regierungsbildung
zu beeinflussen. Und ja, natuerlich beeinflussen wir mit unserer Stimme den
Ausgang einer Wahl - in den seltensten Faellen aber beeinflussen wir auch
die daraus folgende Bildung einer Regierung. Dass die stimmenstaerkste
Partei automatisch den Kanzler stellt oder die beiden Grossparteien OeVP und
SPOe gemeinsame Sache machen, gehoert der Vergangenheit an.

Trotzdem sind wir aufgerufen von unserem Wahlrecht Gebrauch zu machen - was
fuer linke, kritische Menschen nicht immer einfach ist. Die Auswahl an
Parteien ist zwar groesser geworden, es gibt vier fuer Linke prinzipiell
waehlbare Parteien (SPOe, Gruene, KPOe und SLP) aber die Unterschiede der
politischen Programme sind oft nicht unterscheidbar.

Ich kann jedem und jeder nur raten, sich ein Bild zu machen und strategische
Ueberlegungen zur Stimmenabgabe beiseite zu lassen. Wie oft haben sich denn
solche strategiegeleiteten Wahlmotive wirklich ausgezahlt?

Da waehlt man die KPOe (oder heuer auch die SLP) um ein Zeichen des Protests
zu setzen und die betreffende(n) Partei(en) schaffen es nicht einmal in den
Nationalrat. Da waehlt man die Gruenen um ihnen zu einem Wahlergebnis zu
verhelfen, das sie als Koalitionspartner interessant macht, und
schlussendlich packeln sie vielleicht mit den Schwarzen oder werden einmal
mehr uebergangen. Da waehlt man die SPOe um zu verhindern, dass die OeVP
stimmenstaerkste Partei wird und selbst wenn dieser Plan aufgeht, stellt die
OeVP als drittstaerkste Partei den Bundeskanzler.

Ich bleibe dabei: waehlbar ist nur jene Partei, mit der man inhaltlich und
programmatisch leben kann. Auf die Regierungsbildung haben wir ohnehin wenig
bis keinen Einfluss und auch das Wahlergebnis selbst gibt noch keine
Garantie fuer vernunftgeleitete Koalitionsbildungen.

Ich werde, aus politischer Ueberzeugung, der KPOe meine Stimme geben. Die
einzige Strategie die dahinter steht: ich hoffe, dass sich die Partei in den
naechsten Jahren zu einer wirklichen Alternative fuer linke WaehlerInnen
etabliert und das interne Chaos beseitigen kann, denn eine solche
Alternative braucht unser Land in jedem Fall. Waehrend die SPOe nach dem
Kanzleramt trachtet und die Gruenen sich wie ein Aal durch das politische
Fahrwasser schlaengeln, ist es an der Zeit, die Parteienlandschaft um eine
waehlbare, ernstzunehmende und alternative Partei zu erweitern.

Und wenn ich noch eine Hoffnung fuer den Wahlausgang anbringen darf: Die
Schuesselpartei moege nicht noch einmal stimmenstaerkste Partei werden, die
SPOe moege sich (fuer den Fall des Falles) bei der Wahl des
Koalitionspartners nicht verkalkulieren, die Gruenen moegen sich ihre
Abneigung fuer die OeVP bewahren, die KPOe moege statt des BZOe ins
Parlament einziehen und die FPOe moege eine deftige Watschn fuer die
indiskutablen Ansagen und Programmversuche bekommen.
*Stefanie Klamuth*



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