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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. November 2005; 18:38
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Nach(k)wahlbetrachtungen:

> Die Perspektiven der Linken in Oesterreich

Anmerkungen zu einer Diskussionsveranstaltung

Eigentlich standen "nur" die Perspektiven der oesterreichischen Linken
nach den Landtagswahlen in der Steiermark, Burgenland und Wien auf der
Tagesordnung. Die dreistuendige solidarisch gefuehrte Debatte am 17.Oktober
im Volkshaus der KPOe Steiermark in Graz umspannte jedoch einen weit
groesseren Themenkatalog. Von den AktivistInnen der LINKE-Opposition fuer
ein solidarisches Europa wurde unterstrichen, dass es um "ein anderes
Europa" und keinesfalls um eine "andere, reformierte EU" geht.

Es entwickelte sich eine dichte und stellenweise sehr konkrete Diskussion
ueber die Frage, wie seitens der Linken darauf zu reagieren waere , dass
sich nun auch in Oesterreich ein politischer Raum links von Sozialdemokratie
und Gruenen zu oeffnen beginnt. Obwohl auch von den SprecherInnen der
KPOe-Steiermark betont wurde, dass die Situation in der Steiermark nicht auf
andere Bundeslaender und schon gar nicht auf Gesamtoesterreich uebertragen
werden kann, liessen sie durchblicken, dass sie sich von ihrer
kommunal-basierten Politik-Variante auch jenseits des Semmerings Erfolg
erhoffen. Gegenueber der LINKE meldeten sie wegen "Abgehobenheit" Bedenken
an. VertreterInnen der LINKE verwiesen auf ihre Basisaktivitaeten -- von
Gewerkschaftsarbeit bis hin zu internationalistischen Schritten wie der
Mitarbeit im Sozialforumsprozess oder der Mitorganisierung des
"Solidaritaetsgipfels mit Lateinamerika" im Mai des naechsten Jahres. Die
kommende Nationalratswahl nach dem "Wende"-Raubrittertum der letzten Jahre
werde nichts weniger als eine "Richtungsentscheidung" sein, wo es auch
gesamtgesellschaftliche Fragen und Alternativen zur Disposition stehen.

Es konnte klar gestellt werden, dass es in der aktuellen Situation NICHT
darum geht, voluntaristisch ein Parteiprojekt aus dem Hut zu zaubern. Was
jetzt ansteht, ist das, was Marx "das Schaffen der Bewusstsein der
Notwendigkeit" genannt hat: also ein Sich-Klar-Werden ueber die partiell
neue politische Lage. Daher ist es unerlaesslich, dass zuerst einmal in der
oesterreichischen Linken vom Neusiedler- bis zum Bodensee schwesterlich und
bruederlich diskutiert wird. Und dass gemeinsame Aktivitaeten erfolgen
(gegen Bolkestein; im Rahmen des ASF-Prozesses;....). Auf der
gesamtoesterreichischen Arbeitsagung der LINKE am 18./19. 11 in Wien koennte
eine Art "Zwischenbilanz" erfolgen und genauer definiert werden, was ein
gemeinsames "Linksbuendnis" sein kann.
*Hermann Dworczak, LINKE (gekuerzt)*



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