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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. November 2005; 18:51
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Brasilien:

> Bewegung in der Linken

Die umfangreiche Korruptionsaffaere, in die Spitzenfunktionaere der
Arbeiterpartei PT verwickelt sind, hat in der brasilianischen Linken wie ein
Erdbeben gewirkt. Die politischen Druckwellen brechen sich innerhalb wie
ausserhalb der PT.

Beim zweiten Wahlgang zum Parteivorsitz der PT Anfang Oktober erhielt der
Kandidat der Linken, der ehemalige Buergermeister von Porto Alegre, Raul
Pont, 48,4 Prozent der Stimmen und unterlag somit nur ganz knapp dem
Kandidaten der "Mehrheitsstroemung ". Raul Pont wurde mittlerweile zum
Generalsekretaer der Partei bestimmt, auch andere Repraesentanten der Linken
uebernahmen Schluesselfunktionen . Die PT-Linke ist bemueht die
Eigenstaendigkeit der Partei gegenueber der Regierung Lula und ihrer
weitgehend neoliberalen Politik zu betonen. Ob dies gelingt und ob es zu
realen Kurskorrekturen kommt, ist allerdings fraglich.

Historische Niederlage

Das Debakel der Regierung Lula ist in der Linken noch immer nicht gruendlich
analysiert und aufgearbeitet. Es kann von einer " historischen Niederlage "
gesprochen werden -- in ihrem Ausmass vergleichbar mit dem
De-facto-Einschwenken des ANC in Suedafrika auf einen neokolonialen Kurs. In
Brasilien wird inzwischen begonnen, Bilanz zu ziehen und es ist zu hoffen,
dass die Enttaeueschung ueber das gescheiterte "Experiment Lula" nicht zu
Passivitaet und Hoffnungslosigeit fuehrt.

Zulauf fuer die P-sol

Immer mehr Petistas verlieren den Glauben an die Reformfaehigkeit der Partei
( Mitgliedsstand rund 800 000) und treten -- nach links-- aus. Im September
wechselten Tausende zur P-sol (Partei Sozialismus und Freiheit). Mitte des
Monats verliess eine Gruppe von 400 fuehrenden Mitgliedern der CUT, der MST
und anderer sozialer Bewegungen die PT in Richtung P-sol. In Porto Alegre
brach ein erhebliche Anzahl der PT- Mitglieder mit der Partei. Die P-sol
verfuegt durch Uebertritte aus der PT mittlerweile ueber sieben
Bundesparlamentsabgeordnete und ist auch im Senat, der zweiten Kammer,
vertreten. Die P-sol ueberlegt, auch bei den Praesidentschaftswahlen im
Herbst 2006 mit einem eigenen Kandidaten / einer eigenen Kandidatin ins
Rennen zu gehen. Die P-sol sollte nicht idealisiert werden, sie ist aber
sicher die wichtigste politische Organisation links von der Arbeiterpartei.
*Hermann Dworczak (gek.)*

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