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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 14. Juni 2005; 15:46
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Bolivien:

> Mesa tritt zurueck

(Stand: 10.Juni)

Seit 3-4 Wochen demonstrieren die Menschen in La Paz fuer eine
Verstaatlichung der Oelindustrie; die Provinz Santa Cruz, in der die meisten
Oelvorkommen liegen strebt dagegen eine Autonomie an. Praesident Mesa bot
zum wiederholten Mal seinen Ruecktritt an, ohne dass dies die krisenhafte
Situation beruhigen konnte.

Am Montag letzter Woche kam es in La Paz wiedereinmal zu grossen Protesten.
Mehrere zehntausend Menschen, manche sprechen von einer halben Million,
waren in der Stadt unterwegs und protestierten fuer eine Verstaatlichung des
Energiesektors sowie gegen die Autonomiebestrebungen der Santa Cruz Region.
Nach Angaben eines Anfuehrer aus dem District 8 in El Alto war diese
Demonstration moeglicherweise der zahlenmaessig groesste Protest der
sozialen Bewegung in Bolivien in letzter Zeit.

Der Tag begann mit dem Protest von LehrerInnen - rund 30.000 von ihnen
gingen auf die Strasse um das Zentrum von La Paz lahmzulegen. Kurz darauf
kamen die Protestzuege aus El Alto in der Stadt an. MinenarbeiterInnen,
StudentInnen, ArbeiterInnen und FarmerInnen; sie alle waren in den Strassen
von La Paz und es kam zu einer symbolischen Abstimmung unter ihnen.
Zehntausende stimmten fuer die totale Verstaatlichung der Gas-/Oelindustrie,
und Besetzung der Gas- und Oelquellen sowie den Ruecktritt von Mesa und dem
Nationalkongress.

Im Laufe des Tage kam es dann immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen
Demonstranten und Sicherheitskraeften, als die Menschen Richtung
Praesidentenpalast stroemten und versuchten die Polizeisperren zu
durchbrechen. Die Polizei setzte Traenengas und Schlagstoecke ein.
Zeitweilig musste Carlos Mesa angeblich den Palast aus Sicherheitsgruenden
verlassen.

Dann am Abend trat Praesident Mesa vor die Presse und verkuendete nun zum
zweiten Mal seinen Ruecktritt. Nun musste der Kongress wie schon im Maerz
wieder ueber das Ruecktrittsgesuch entscheiden. Und diesmal akzeptierte der
Kongress. Zum neuen Staats- und Regierungschef wurde in der Nacht zum
Freitag in der Hauptstadt Sucre der bisherige Praesident des Obersten
Gerichts, Eduardo Rodriguez, ernannt. Laut Verfassung muss jedoch der neue
Praesident nun eine Neuwahl ausschreiben.

Die Proteste werden aber wohl in der einen oder anderen Form weitergehen und
die Fronten werden sich ohne konkretes Eingehen auf die Forderungen der
Demonstranten weiter verschaerfen.
(Indymedia et al, bearb.)

Quellen u.a.: http://de.indymedia.org/2005/06/119453.shtml



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