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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 14. Juni 2005; 15:34
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Gruene/Glosse:

> Keine Alternative

Man muss ja richtig froh sein ueber Alexander van der Bellen. Dieser Mann
macht aus seinem Herzen keine Loewengrube und faellt nicht erst bei
Koalitionsverhandlungen um, sondern sagt schon vorher klar heraus, dass man
sich nicht auf ihn und seine Partei verlassen kann.

Van der Bellen hatte kuerzlich in der ORF-Sendung "Hohes Haus" erklaert,
dass der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag und die Abschaffung der
Studiengebuehren fuer die Gruenen zwar politische Ziele, aber keine
Bedingungen seien fuer moegliche Koalitionen. Der Gruene Bundessprecher
meinte, man koenne "sich nach der Wahl nicht einfach hinsetzen und sagen,
das machen wir alles rueckgaengig". Da muesse man sehr vorsichtig sein.

Nun ist ja bekannt, dass Van der Bellen schon vor der Einfuehrung von
Studiengebuehren sich solche hatte "vorstellen" koennen. Doch leider ist er
seitdem nicht klueger geworden und weiss wohl immer noch nicht, dass er
nunmal nicht als Professor von der Kanzel, sondern fuer eine ganze Partei
spricht. Und: Er macht damit nicht nur klar, dass er seine Partei
"regierungstauglich" machen will, sondern staerkt damit auch der jetzigen
Regierung den Ruecken.

Dass da einige in der Partei ziemlich satt sind, ist verstaendlich. Aber wer
sagt das schon laut?

Die GRAS! In einer Aussendung und auf der Startseite ihrer Homepage ist zu
lesen, sie seien "entsetzt ueber Van der Bellen". Die Gruen-Alternativen
StudentInnen haben gerade sehr erfolgreich die OeH-Wahlen geschlagen --
muessten sich momentan also gar nicht profilieren, tun es aber trotzdem.
D.h.: Die Empoerung ist ehrlich. Wobei man bei der GRAS sicher auch dankbar
ist, dass Van der Bellen erst jetzt damit herausrueckte.

Andererseits: Die Wiener Gruene Alternative (die immer noch so heisst, nur
auf Homepage und Aussendungen das "Alternative" mittlerweile unter denTisch
fallen laesst) hat die Wahlen in ein paar Monaten vor sich. Gerade eben war
ein Folder der Landespartei im Postkastel. Gross steht da "Freier
Hochschulzugang fuer alle". Nur das ist halt leider keine Landeskompetenz;
das kann man im Wahlkampf verwenden, ohne Angst haben zu muessen, spaeter an
Versprechungen erinnert zu werden. Genausowenig geht das Land Wien die
Beschaffung von Abfangjaegern etwas an.

Bundespolitisch koennten die Wiener aber schon taetig werden, wenn sie
naemlich ihren Bundeschef kritisierten -- und das nicht hinter vorgehaltener
Hand, sondern in aller Oeffentlichkeit, sonst ist es unglaubwuerdig. Nur, im
Gegensatz zur GRAS schweigt die Landesorganisation.

So bekommen die meine Stimme sicher nicht...
*Bernhard Redl*


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